SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf.

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.

Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

18.03.2024 12:01
Eine starke Wirtschaft für alle.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

25.07.2024 00:00
Startschuss für die Olympischen Spiele.

Der europäische Sportsommer geht in die nächste Runde: Morgen beginnen mit der Eröffnungsfeier an der Seine die Olympischen Spiele in Paris. Wir wünschen den deutschen Athletinnen und Athleten viel Erfolg und hoffen auf unvergessliche Sportmomente, sagt Sabine Poschmann.

24.07.2024 00:00
Wir stärken die IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft.

Das Kabinett hat heute den von Nancy Faeser vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Network Information Security) und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die europäische NIS-2-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt und der Kreis der Unternehmen, die Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der IT-Sicherheit und Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen zu erfüllen haben, signifikant erweitert, erklärt Daniel Baldy.

23.07.2024 00:00
Wir schützen die Demokratie vor Verfassungsfeinden.

Grundgesetzänderung das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Angriffen von Verfassungsfeinden noch besser zu schützen. Dazu werden grundlegende Strukturen des Bundesverfassungsgerichtes, die bislang einfachgesetzlich geregelt sind, in das Grundgesetz aufgenommen. Es handelt sich konkret um den Status des Gerichts, die Amtszeit der Richter (12 Jahre), die Altersgrenze der Richter (68 Jahre), die Zahl der Richter (16), die Zahl der Senate (2), Ausschluss der Wiederwahl nach 12 Amtsjahren, die Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl des Nachfolgers, die Bindungswirkung der Entscheidungen des Gerichts und die Geschäftsordnungsautonomie. Außerdem ergänzen wir im Grundgesetz eine Öffnungsklausel für eine Regelung, falls bei der Wahl in einem Wahlgremium (Bundestag beziehungsweise Bundesrat) keine Mehrheit für einen Kandidaten oder eine Kandidatin zustande kommt. Von dieser Öffnungsklausel machen wir zugleich Gebrauch: Wir regeln in einem Gesetz, dass das Wahlrecht im Falle einer Blockade in einem Wahlorgan nach einer bestimmten Frist auch vom anderen Organ ausgeübt werden kann, sagt Johannes Fechner.

Downloads

Bundestagswahl

Datei laden: BayernSPD: Kernthemen des SPD Programms zur Bundestagswahl 2021 in Stichworten,
04.08.2021,
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Datei laden: Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD,
05.08.2021,
Dateigröße: 2 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD als Kurzfassung,
06.08.2021,
Dateigröße: 491 KB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD in Leichter Sprache,
07.08.2021,
Dateigröße: 5 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).

Kommunalpolitik

Datei laden: Mindestenergiestandard Klimapositiv für kommunale Bauprojekte der Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
19.07.2021,
Dateigröße: 395.69 KB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Aufwertung des Ludwig-Donau-Main-Kanals in der Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
20.02.2022,
Dateigröße: 7.21 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Konzept zur Stromwende bis 2030 für unsere Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
10.06.2022,
Dateigröße: 756.21 KB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Präsentation zu unserem Konzept zur Stromwende bis 2030 für unsere Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
21.07.2022,
Dateigröße: 1.89 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).

Kommunalwahl

Datei laden: Flyer zur Kommunalwahl 2020,
27.01.2020,
Dateigröße: 7.36 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).

OB-Wahl

Datei laden: Wahlflyer OB-Kandidat Matthias Sander als PDF,
10.04.2023,
Dateigröße: 5.49 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).

Vorwärts

Datei laden: Vorwärts 2020 – Jahresrückblick der Neumarkter SPD,
28.01.2021,
Dateigröße: 2.35 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Vorwärts 2021 - Jahresrückblick der Neumarkter SPD,
15.01.2022,
Dateigröße: 8.77 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Datei laden: Vorwärts 2023 - Die Neumarkter SPD startet in ein neues und spannendes Jahr,
26.02.2023,
Dateigröße: 4 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).

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