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Ringstraße 5a
92318 Neumarkt i.d.OPf.

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c/o SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf.
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Zur Bundestagswahl am 26. September 2021 werben wir für den Einzug unseres Kandidaten für den Wahlkreis 232 Amberg-Sulzbach-Neumarkt:

Johannes Foitzik

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17.07.2021 - 17.07.2021 Eröffnung unseres neu gestalteten Bürgerbüros
Wir haben unser Bürgerbüro in der Ringstraße 5a in Neumarkt i.d.OPf. in Eigenleistung unserer Mitglieder neu ge …

26.09.2021 - 18:00 Uhr Bundestagswahl 2021
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Unser neugewählter Landesvorstand SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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Top-News BayernSPD

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Der Bund hat in Zusammenarbeit mit den Ländern einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen auf den Weg gebracht. Der Sonderfonds soll bestehende Hilfen des Bundes für die …

In Auftrag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat das Bundeszentralamt für Steuern den Bundesländern die Steuerdaten aus Dubai zur steuerstrafrechtlichen Prüfung übermittelt. • …

Die Landesvorsitzende der BayernSPD Ronja Endres zum weitreichenden Umbau der zivilen Flugzeugstrukturfertigung des europäischen Flugzeugbauers Airbus. • Airbus plant Teile des …

Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

18.06.2021 14:37
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Persönlicher Erklärung zur Aktellen Stunde vom 08. Juni, Kampf für Arbeitnehmer:innen von Premium Aerotec, Verbesserungen für den Klimaschutz, Sozial- sowie Wohnpolitik …

Fraktionschef Florian von Brunn: Auch auf bayerischer Ebene muss lückenlos aufgeklärt werden, in welchem Umfang mit Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um sich geworfen …

Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Strom muss für alle bezahlbar sein - Deutsche Strompreise liegen 43 Prozent über EU-Niveau …

Rechtsanspruch auf bezahlte Weiterbildung schafft verbindliche Möglichkeit, sich beruflich und gesellschaftspolitisch weiterzubilden …

Fraktionsvizin Ruth Müller: Kommunen dürfen nicht allein gelassen werden …

Top-News SPD

Mach mit bei unserem Zukunftscamp am Wochenende und gestalte jetzt gemeinsam mit Olaf Scholz die Zukunft!

In unserer ersten Podcast-Folge der Programmreporter*innen geht es um Hartz IV. Denn die Frage, wie die SPD und Olaf Scholz dazu stehen, taucht immer wieder auf - im Freundeskreis, beim Stammtisch oder beim Familientreffen.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn "ehrliche Unternehmen" dürften nicht "die Dummen sein".

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Beim Bundesjagdgesetz gehen bei der Union seit langem Lobbyinteressen vor Gemeinwohlinteressen. Nun opfert CDU/CSU der Lobby sogar ihren eigenen Gesetzentwurf. Damit lassen sie ihre Ministerin Klöckner im Regen stehen, erklären Isabel Mackensen-Geis und Rainer Spiering.

Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt, erklärt Martin Rabanus.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Entscheidung des DOSB-Präsidiums, sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Doch dabei darf es nicht bleiben. Das Zeugnis der Ethik-Kommission über das Führungsverhalten des Verbandes war vernichtend. Wir fordern daher zudem Präsident Hörmann auf, das Amt des Delegationsleiters bei den Olympischen Spielen umgehend niederzulegen. Das gesamte Präsidium muss neu gewählt werden, Mahmut Özdemir.

Heute hat der Bundestag einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit dem individuellen Anspruch auf Ganztagsangebote Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 besser gefördert werden. Mit 3,5 Milliarden Euro Investitionsmitteln und einem dauerhaften Zuschuss zu den Betriebskosten übernimmt der Bund auch finanzielle Verantwortung für diese Gemeinschaftsaufgabe. Der Bundesrat muss noch zustimmen, sagen Ulrike Bahr und Marja-Liisa Völlers.

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten verabschiedet. Damit endet die Verantwortung von Unternehmen künftig nicht mehr am Werkstor.Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten verabschiedet. Damit endet die Verantwortung von Unternehmen künftig nicht mehr am Werkstor, sagen Kerstin Tack und Bernd Rützel.

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