Trauer um Josef Seibold

Veröffentlicht am 15.11.2020 in Ortsverein

Wir trauern um unseren langjährigen Neumarkter Genossen Josef Seibold.

Ruhe in Frieden, Josef. Wir werden Dich vermissen!

 
 

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von: Uli Grötsch | "Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt", eröffnete der SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch dem Weidener Oberbürgermeister Jens Meyer, als er ihm die gute Nachricht aus …

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch, Stellvertretender innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Florian Ritter, Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus der …

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Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

05.03.2021 18:10
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Regierungserklärung, Corona-Selbsttests, Schulen, Frauenrechte, Maskenskandal, Tourismus, Sportvereine, SPD-Tansparenzoffensive, Pflege, Jugendarbeit, Tierskandal, …

Aussprache Dringlichkeitsanträgen: Gesundheitspolitische Sprecherin Waldmann vermisst auch Besuchsregelung für Seniorenheime …

SPD-Fraktionschef fordert bessere Information auf allen Kanälen - Angebote für junge Menschen machen …

Tourismussprecherin Martina Fehlner: Die Staatsregierung darf die Branche nicht weiter hängen lassen …

Forderung der SPD aufgegriffen - Keine weiteren Verzögerungen bei Impfungen und Testungen …

Top-News SPD

06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt - eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Der Deutsche Bundestag verabschiedet diese Woche die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts. In den Verhandlungen hat sich die SPD-Fraktion erfolgreich für mehr Selbstbestimmung in der rechtlichen Betreuung eingesetzt: Auf Druck der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird die Zwangssterilisation gestrichen, die Prozessfähigkeit von betreuten Menschen anerkannt und unabhängige Beratungs- und Beschwerdestellen eingerichtet, sagt Mechthild Rawert.

Der Internationale Frauentag jährt sich und wir blicken auf ein Jahr zurück, das schwer von der Corona-Pandemie geprägt wurde. Gleichstellungspolitisch sind wir vor große Herausforderungen gestellt worden. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade auch in Krisenzeiten ganz oben auf der Agenda stehen, erklärt Sönke Rix.

Heute debattiert der Deutsche Bundestag Änderungen des Jugendschutzgesetzes in zweiter und dritter Lesung. Mit einem Schutz vor Interaktionsrisiken, mehr Orientierung für Eltern und einer Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz passen wir den Kinder- und Jugendmedienschutz an das heutige digitale Zeitalter an, erklären Sönke Rix und Svenja Stadler.

Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen, erkären Lothar Binding und Antje Tillmann.

Mit der Neuregelung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) wird ein klarer Rechtsrahmen für neue plattformgebundene Mobilitätsangebote geschaffen. Im Fokus der neuen Regelungen steht die Steuerungsfähigkeit der Kommunen, Verkehre in ihrer Region nach ihren Bedürfnissen zu gestalten, sagen Kirsten Lühmann und Detlef Müller.