SPD-Fraktionschef von Brunn fordert Stärkung der Wasserwirtschaftsämter …

Start der Sommertour - Bildungsfahrplan nach den Sommerferien - Flutpolderbau an der Donau - Konfuzius-Institute - Neue Entwicklungen zum Finanzdebakel um das Zukunftsmuseum in …

Kulmbacher Abgeordnete Inge Aures: Freie Wähler brechen ihr Wort zu Musik am G 9. Petition und SPD-Antrag im Landtag abgelehnt. …

Markus Rinderspacher: "An Ingolstadt ein Beispiel nehmen!" …

Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild: Sommerferien nutzen, um alle Vorkehrungen für das kommende Corona-Schuljahr zu treffen. …

Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt, erklärt Nils Schmid.

Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren, Sebastian Hartmann.

Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen - all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz 250 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Verfügung, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zur Stärkung der Innenstädte zu fördern, sagt Bernhard Daldrup.

Die Modellprojekte "Smart Cities" der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, sagen Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.

Das Eckpunktepapier "Deutsche Auslandsschulen - Bildungsbiographien für eine mit Deutschland vernetzte Welt" wurde heute im Kabinett verabschiedet. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erleichtert, dass noch kurz vor Ende dieser Legislaturperiode die zentralen Reformschritte zum Auslandsschulwesen festgeschrieben werden konnten, sagt Ulla Schmidt.