Unsere Positionen

 

Wir vertreten die Positionen der SPD im Bund sowie in Bayern und setzen diesen für unsere Stadt Neumarkt i.d.OPf. weitere Akzente hinzu.

Wir wollen eine nachhaltige, zukunftstaugliche Weiterentwicklung unserer Stadt Neumarkt i.d.OPf. in:

  • sozialer,

  • ökologischer und

  • wirtschaftlicher Hinsicht.

 

Unsere aktuellen Kernthemen für Neumarkt sind:

 

  • Sozialer und bezahlbarer Wohnraum sowie zukunftstaugliches Bauen.

  • Eine zukunftstaugliche Verkehrsentwicklung.
    Diese beinhaltet unter anderem:

    • einen kostenlosen ÖPNV,

    • eine Verbesserung der Schulbusse,

    • eine fahrradfreundlichere Stadt.

  • Die Verbesserung des Freizeitwertes unserer Stadt durch:

    • Stärkung des kulturellen Angebotes,

    • Förderung des lokalen Freizeitsports und

    • Förderung der Attraktivität für Gäste.

  • Die Verbesserung des Austauschs mit anderen Organisationen und Vereinen in unserer Stadt. Wir wollen eine stabile Brücke zwischen bürgerschaftlichem Engagement und politischer Beteiligung herstellen.

 

Wir stehen in unserer politischen Arbeit für:

 

  • ein offenes und solidarisches Miteinander,

  • einen kontroversen und vielfältigen Meinungsaustausch sowie

  • Einmischen und Mitmischen.

 

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Top-News BayernSPD

15.04.2021 19:07
Aktualisierte Presseinformation: Digitaler Landesparteitag der BayernSPD mit Neuwahlen.
Version mit aktualisiertem Link zu Bewerbungen für den Landesvorsitz • Sehr geehrte MedienvertreterInnen, • anbei erhalten Sie die aktualisierte Version unserer Pressemitteilung …
15.04.2021 11:31
Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel - BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen will Mietenstopp auf Bundesebene.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund zugewiesen wurde, sieht …
14.04.2021 10:00
"Wie wollen wir morgen denken?" mit Natascha Kohnen und Prof. Michael Butter.
von: Natascha Kohnen | Natascha Kohnen, MdL, lädt zur Online-Veranstaltung "Was wollen wir morgen denken? ein am 29. April 2021 um 19:00 Uhr - Diskussion zum Thema Verschwörungsmythen. …

Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

16.04.2021 13:13
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Integrationsgesetz, Wohnungsleerstand, Gleichstellung öffentlicher Dienst, Corona-Tests in Kitas, Betriebsimpfungen, Hochschulgesetz, Bodenspekulationen in der …
16.04.2021 10:24
Neues "Modellprojekt" ist Mogelpackung - Betriebsimpfungen werden in Bayern zum Vordrängeln von Großunternehmen genutzt, statt Impfkampagne zu unterstützen.
Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Hausärzte warten auf Impfstoffe, Großunternehmen werden bevorzugt - in anderen Bundesländern helfen Betriebe mit …
15.04.2021 15:33
Keine Kürzungen beim Ganztagsbudget für Mittelschulen.
SPD-Bildungssprecherin Wild: Wegen der Corona-Krise brauchen wir mehr Förderung und nicht weniger …
15.04.2021 13:28
Personalrechte im öffentlichen Dienst.
Unsere Positionen zu Vereinbarkeit und Personalräte …
15.04.2021 12:46
Versorgungsleistung für den öffentlichen Dienst.
Unsere Positionen und Anträge zu Krankenversicherung und Rentenversicherung …

Top-News SPD

13.04.2021 14:03
Gemeinsam die dritte Welle brechen.
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
12.04.2021 20:56
Corona-Tests am Arbeitsplatz - Fragen und Antworten.
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
12.04.2021 12:51
Ihre Frage an Olaf Scholz!.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. "Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt", so der SPD-Kanzlerkandidat.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

16.04.2021 00:00
Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden.
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.
16.04.2021 00:00
StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern.
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.
15.04.2021 00:00
Schutz indigener Völker: Bundestag ratifiziert ILO 169.
Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker, sagen Frank Schwabe, Sascha Raabe und Kerstin Tack.
15.04.2021 00:00
Die Schiene europaweit stärken - nationale Ziele umsetzen.
Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Für Deutschland bedeutet das, die eigenen bahnpolitischen Ziele mit Nachdruck zu verfolgen und durch europäische Koordinierung zu bestärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.
15.04.2021 00:00
Für die Stärkung des Mieterschutzes ist der Bund zuständig.
Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.
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