Auf Ihrer Sommertour durch Bayern machte Ronja Endres, die Landesvorsitzende der BayernSPD, am Samstag auch in Neumarkt Station. Auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Johannes Foitzik, stand neben einem informativen Spaziergang durch die Neumarkter Innenstadt vor allem die Besichtigung der Baustelle des Schlossbades auf dem Programm. Dominique Kinzkofer, Geschäftsführer der Stadtwerke Neumarkt, erklärte Endres, Foitzik sowie einigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Neumarkt den Stand der Bauarbeiten und präsentierte die Highlights der neuen städtischen Attraktion.
Ronja Endres (34) ist seit April eine der beiden neuen Vorsitzenden der BayernSPD und damit Nachfolgerin von Natascha Kohnen. Auf einer Sommertour besucht sie zurzeit die bayerischen SPD-Direktkandidaten für den Bundestag und unterstützt sie bei deren Kandidatur. Am Samstag tourte sie gemeinsam mit Johannes Foitzik durch dessen Wahlkreis. Nach dem Besuch der Caritas Sozialstation für ambulante und stationäre Pflege in Ensdorf sowie des Planetariums in Ursensollen stand zum Abschluss des Tages ein Besuch in Neumarkt auf dem Programm. Endres hat durch Ihre langjähre Jugendarbeit in der Industriegewerkschaft für Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE) eine besondere Beziehung zur Jurastadt. „Ich habe nur positive Erinnerungen an Neumarkt“, hebt sie hervor und zeigte sich positiv überrascht von den städtischen Entwicklungsprojekten wie dem Hochschulneubau, den Klostergärten und der Konzeption des neuen Ganzjahresbads. Als Sozialdemokratin und Gewerkschafterin bewertete sie dabei das Ansinnen der Stadtwerke, die Gastronomie selbst zu betreiben und dazu adäquat bezahlte und sozialversicherte Fachkräfte einzustellen, als besonders positiv.
Ronja Endres ist es wichtig, enge Kontakte zu den bayerischen Bundestagskandidaten zu pflegen, da diese das Aushängeschild der Partei sind: „Wir müssen als Partei lauter werden, um von den Menschen wahrgenommen zu werden“, sagt sie und hebt hervor, dass sie von den Kandidaten zuletzt sehr positive Rückmeldungen über deren Erfahrung im Kontakt mit den Bürgern an den Wahlinformationsständen bekommen hat. Sie lobt Johannes Foitzik: „Er ist ein großartiger und bodenständiger Politiker, der genau weiß, was er sagt. Die SPD ist noch immer die Partei der Arbeit und Johannes Foitzik kennt sich in der Arbeitswelt hervorragend aus.“
Foitzik zeigte sich zufrieden mit dem Besuch der Landesparteivorsitzenden: „Wir haben heute erfahren können, wie unterschiedlich die Anforderungen an sozialdemokratische Politik im ländlichen und städtischen Raum sind. Vor allem aber haben wir gesehen, dass es auch auf dem Land möglich ist, wissenschaftliche Exzellenz und Bildungsmöglichkeiten anzusiedeln. Das hochmoderne Planetarium in Ursensollen ist neben jenem in Hamburg das einzige in Deutschland, das mit 3D-Technik arbeitet. Hier sieht man, was private Initiativen von Wissenschaftlern und Künstlern auch in der Oberpfalz erreichen können. Mir ist es daher wichtig, neben Schulen, Gesundheitsversorgung und ÖPNV auch das Kultur- und Vereinsleben in den Blick zu nehmen“, sagte Foitzik. Mit Blick auf die politische Konkurrenz sprach er: „Die einen Parteien klappern, die anderen setzen ihr Programm gezielt um“.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.
Heute behandelt das Bundeskabinett den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit. Der Aktionsplan ist die erste bundesweite Strategie zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030, sagt Brian Nickholz.
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Expertenkommission über das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA will die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit der UN-Organisation im Gazastreifen in Kürze fortsetzen, sagen Frank Schwabe und Derya Türk-Nachbaur.
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bestrebungen zur Vollendung der europäischen Bankenunion, die auch im Koalitionsvertrag ihren Niederschlag gefunden hat. Gleichzeitig bekräftigen wir die Notwendigkeit, die Besonderheiten des deutschen dreigliedrigen Bankensystems und die bestehenden dezentralen Institutssicherungssysteme bei den laufenden Verhandlungen zur Überprüfung des Krisenmanagements (CMDI) und schließlich zu einem europäischen Einlagensicherungssystem (EDIS) zu berücksichtigen, sagen Michael Schrodi und Johannes Schraps.