Pressemitteilung zum angekündigten Truppenabzug in der Oberpfalz

Veröffentlicht am 17.08.2020 in Regionalpolitik

Den von US-Präsident Trump angekündigten Truppenabzug in der Oberpfalz verfolgt die Oberpfalz-SPD interessiert, aber mit kühlem Kopf. „Der US-Präsident poltert gern herum und ist mehr für einen Zick-Zack-Kurs als für überlegtes, stringentes Handeln bekannt. Deshalb kann man zum jetzigen Zeitpunkt kaum einschätzen, ob der Abzug überhaupt kommt und falls doch, in welcher Dimension dieser stattfindet“, so Dr. Carolin Wagner, Bezirksvorsitzende der SPD Oberpfalz.

In engem Austausch mit den Personalräten in Grafenwöhr und in Vielseck steht der Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch, der die Vor- aber auch die Nachteile der US-Truppen in der Oberpfalz kennt. „Es hängen natürlich Arbeitsplätze in der Region an den Truppenübungsplätzen. Bei einem Abzug müssen diese Menschen von politischer Seite aus größtmöglich darin unterstützt werden, andere Arbeitsplätze zu übernehmen, etwa durch Umschulung oder Weiterbildung. In den letzten Jahren hat aber auch die Lärmbelastung rund um die Truppenübungsplätze massiv zugenommen. Viele Menschen in der unmittelbaren Umgebung können nachts nicht mehr bei offenem Fenster schlafen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung gegenüber den Truppenstandorten ist hier deutlich gesunken“, weiß Grötsch.
Dass US-Präsident Trump den Truppenabzug mit zu geringen Investitionskosten in die Verteidigung auf deutscher Seite verknüpft, lässt die Oberpfälzer SPD-Chefin kalt. „Es sollte nicht unser Ziel sein, immer mehr Geld in Aufrüstung zu pumpen. Was wir wirklich brauchen sind mehr Investitionen in Schulen, Kitas, für unsere Straßen und Brücken, in Forschung und Entwicklung und für unseren Sozialstaat. Der Wettkampf um Aufrüstung hat die Welt immer nur unsicherer und nicht sicherer gemacht. Die sozialdemokratische Antwort auf internationale Konflikte ist konsequente Friedenspolitik“, so Wagner deutlich.

 
 

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