Debattencamp.SPD.de am 12. Dezember 2020

Veröffentlicht am 08.12.2020 in Bundespolitik

SPD-Debattencamp #SPDDC20 findet am 12. Dezember 2020 statt.

Auf dem #SPDDC20 diskutieren wir neue Impulse aus sechs großen Themenblöcken. Alles öffentlich, transparent und in spannenden digitalen Formaten. Das Debattencamp legt damit das Fundament für unser Regierungsprogramm 2021 — das Programm unser Partei und unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift.

Alle können teilnehmen — egal, ob jung oder alt, SPD-Mitglied oder nicht, alteingesessen oder neu hinzugezogen. Lade auch Du alle ein zum Debattencamp #SPDDC20!

Sei dabei und erlebe ein vielfältiges  Live-Programm mit interessanten Speaker*innen. Mit dabei sind: Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Linn Selle (Europäische Bewegung Deutschland), Sascha Lobo (Publizist), Sharan Burrow (Internationaler Gewerkschaftsbund), Jens Südekum (Ökonom), Naika Foroutan (Politik- u. Sozialwissenschaftlerin), Michael Sandel (Philosoph), Luisa Neubauer (Fridays For Future), Mo Asumang (Regisseurin, Produzentin, Autorin), Peter Dabrock (Theologe), Manuela Conte (Bundesjugendsekretärin DGB), Mirco Wolf Wiegert (Gründer und Geschäftsführer von fritz-kola) und viele mehr

Wir bestimmen unsere Zukunft, indem wir neue Ideen fördern und gemeinsam für unsere Überzeugungen kämpfen. Mit dem Einsatz für mehr Respekt innerhalb unserer Gesellschaft wollen wir unser Land als mitgliederstärkste Partei in eine gute Zukunft führen.

Die Zeit dafür ist jetzt. 2021 beginnt jetzt. Jetzt bündeln wir die besten Ideen in unserem SPD-Debattencamp. Denn mit guten Ideen fängt alles an. Und aus guten Ideen wird ein Programm, das unser Land verändert. Das unser Land begeistert. Das uns als Partei stärkt.

Wir sind die Partei, die die wichtigsten Fragen unserer Zeit beantworten wird. Davon sind wir überzeugt. Denn Großes schaffen wir nur mit guten Ideen, Erfahrung, Mut und Respekt. Gemeinsam.

Nutze jetzt die Chance, mach auch Du mit! Erzähle davon in deinen Netzwerken mit roten Sharepics. Schau Dir die Video-Botschaften von Saskia, Norbert und Lars auf Instagram an. Teile die Videos auf Facebook oder Twitter.

Wir freuen uns auf Dich!

Dein #SPDDC20-Team
aus dem Willy-Brandt-Haus

 
 

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Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.

Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker, sagen Frank Schwabe, Sascha Raabe und Kerstin Tack.

Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Für Deutschland bedeutet das, die eigenen bahnpolitischen Ziele mit Nachdruck zu verfolgen und durch europäische Koordinierung zu bestärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.

Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.

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