02.01.2021 in Kommunalpolitik

Der Anstieg der Baulandpreise bis heute und wie die Stadt Neumarkt bezahlbares Wohnen sichern kann

 

Auf viele Konsumgüter des täglichen Lebens kann man notfalls verzichten. Doch Wohnen ist ein Grundbedürfnis, auf das keiner verzichten kann. Nicht umsonst besagt der Artikel 106 Absatz 1 der Bayerischen Verfassung: „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung“. Doch das Grundbedürfnis Wohnen ist die letzten Jahre immer teurer geworden.

Bundesweit sind die Angebotsmieten von 6,81 €/m² im Jahr 2015 gestiegen auf 7,09 €/m² im Jahr 2017. In der Landeshauptstadt München stiegen die Mieten im gleichen Zeitraum von 12,60 €/m² auf 13,10 €/m². Die Zahl derer, für die die Miete aufgrund dieser Erhöhungen zu einem existenzbedrohenden Kostenfaktor geworden ist, ist dramatisch größer geworden. Laut einer Studie, die 2017 von der Hans-Böckler-Stiftung vorgelegt wurde, haben mehr als 40 Prozent der Haushalte in den Großstädten eine Mietkostenbelastung von über 30 Prozent des Einkommens zu tragen. Für mehr als eine Million Haushalte bleibt nach der Mietzahlung gar nur ein Resteinkommen unterhalb der Regelsätze von Hartz IV.

 

21.09.2020 in Kommunalpolitik

Denkmalschutz und Naturschutzbehörde erheben Einwände gegen geplanten Neubau der Hauptfeuerwache Neumarkt

 

Für den Bau der neuen Hauptfeuerwache auf dem geplanten Gelände in der Nachbarschaft des denkmalgeschützten Ludwig-Donau-Main-Kanals, zwischen Freystädter Straße, dem Kurt-Romstöck-Ring und der Bahntrasse, muß die Stadt Neumarkt den Flächennutzungsplan ändern. Um den Bau an dieser Stelle zu ermöglichen, muss die bisherige landwirtschaftliche Fläche in eine Fläche des Gemeinbedarfs umgewidmet werden.

 

15.09.2020 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung: Bauvorhaben Saarlandstraße - Gegenstellungnahme unserer Stadtratsfraktion

 
Grundstück in der Neumarkter
Saarlandstraße

Gegenstellungnahme unserer Stadtratsfraktion zu OB Thumanns Anwürfen, man hätte zum Rechtsbruch aufgerufen:

In seiner Antwort auf die Stellungnahme unserer SPD-Fraktionskollegin zum „Bauvorhaben Saarlandstraße“ wirft Oberbürgermeister Thumann ihr „Aufruf zum Rechtsbruch“ vor. Er bringt zudem hervor, keine juristische Handhabe gehabt zu haben, um das Bauvorhaben im von den Bewohnern selbst als solches bezeichneten „Gartenviertel“ abzulehnen. Dies können wir nicht unwidersprochen stehenlassen: Es ist sehr wohl so, dass die Stadtverwaltung den Neubau in der Saarlandstraße auf Basis des Baugesetzbuches hätte verhindern oder zumindest auf ein akzeptables Maß reduzieren können.

 

01.06.2020 in Kommunalpolitik

Mehrheit des Stadtrates gegen Erweiterung des Kindergartens Höhenberg

 

Der Feriensenat des Neumarkter Stadtrates hat gegen die Stimmen der SPD-Fraktion einen Bürgerantrag vom Februar 2020 abgelehnt, den Kindergarten in Höhenberg zu erweitern. Höhenberger Eltern hatten argumentiert, dieser Schritt sei wegen steigender Kinderzahlen nötig.

 

05.05.2020 in Kommunalpolitik

Wir gratulieren Gertrud Heßlinger zur erneuten Wahl zur Zweiten Bürgermeisterin der Stadt Neumarkt i.d.OPf.

 

In einer denkwürdigen Wahl, die letztlich per Münzwurf entschieden werden musste, wurde in der ersten konstituierenden Sitzung des Neumarkter Stadtrates am Montag 4. Mai 2020 nach der Kommunalwahl am 15. März unsere Stadträtin Gertrud Heßlinger erneut zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt.

Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Wahl, liebe Gertrud!

 

10.11.2019 in Kommunalpolitik

Erneut riesiges Interesse am Bürgerdialog

 

Auch beim Vortrag "Meine Rente" platzte der Veranstaltungssaal wieder aus allen Nähten. Die Neumarkter SPD trifft mit dem Neumarkter Bürgerdialog den Nerv bei den Bürgerinnen und Bürgern.

 

20.10.2019 in Kommunalpolitik

Wir starten in den Wahlkampf um den Stadtrat!

 
Unsere KandidatInnen für die Neumarkter Stadtratswahl am 15. März 2020

Der OV der SPD Neumarkt ist für die kommende Stadtratswahl sehr gut aufgestellt: Mit einem starken Team aus 40 Kandidatinnen und Kandidaten gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Die Mischung ist perfekt: alt und jung, Frauen und Männer, engagiert und alle mitten im Leben! Wir können die weiblichste Liste aller Neumarkter Parteien aufweisen: 15 Frauen bewerben sich um einen Sitz im Neumarkter Rathaus!

Und der beste Grund warum man uns wählen sollte: WIR KÜMMERN UNS!

#WirKümmernUns
#WirFürNeumarkt

 

 

23.03.2019 in Kommunalpolitik

Equal Pay Day - 18. März 2019

 

Equal Pay Day 18. März 2019

Der Equal Pay Day markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer ab dem 01. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Noch immer verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt 21 % weniger als Männer.

 

04.05.2018 in Kommunalpolitik

Maiempfang 2018

 

Einladung zum Maiempfang

Liebe Freunde,

wir laden Euch hiermit herzlich ein zum Maiempfang des Kreisverband und der Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Neumarkt am

Freitag, den 04. Mai 2018, um 18:30 Uhr,

Johanneszentrum Neumarkt, Ringstraße 61, Neumarkt

Unser Ehrengast und Referentin ist in diesem Jahr:

Johanna Ueckermann,

Stellv. Landesvorsitzende der BayernSPD

Bei einem Imbiss im Anschluss können Meinungen ausgetauscht und Kontakte geknüpft werden.

Wir würden uns sehr freuen, Euch bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können.

 

05.04.2018 in Kommunalpolitik

Abschied von Karl-Heinz Brandenburger

 

Traueransprache zum Ableben von Karl Heinz Brandenburger

(gehalten von Johannes Foitzik – SPD OV & KV Vorsitzender)

 

Liebe Familie Brandenburger, werte Trauergäste,

wir müssen Abschied nehmen und das fällt nie leicht.

Ganz besonders schwer fällt es uns heute.

Karl Heinz Brandenburger hat uns unerwartet und aus dem vollen Leben verlassen.

Jeder von uns hat sicher heute seine eignen Erinnerungen und Bilder an ihn vor Augen.

Wir Neumarkter Sozialdemokraten haben mit ihm ein Vorbild, einen Kämpfer, einen Wegbereiter und einen Freund verloren.
Es stimmt, er war machmal laut,

man konnte trefflich mit ihm streiten,

er war geradeaus,

sprach aus was viele nur dachten

aber immer in der Absicht die Dinge zum Besseren zu ändern.

Karl Heinz war immer bei den Menschen, ob beim Schwimmen im Freibad,

bei den Ringern im Turnerheim oder auch im Stadtrat.

Seine offene und ehrliche Art wurde geschätzt.

Ein Wort von ihm war verlässlich, Ihm konnte man vertrauen.

Sicher in Diskussionen konnte er ein zähes Gegenüber sein,

aber wie heftig die Diskussion auch war, Karl Heinz war nie nachtragen.

Die Neumarkter Sozialdemokratie hat ihm viel zu Verdanken.

Sein Einsatz als Ortsvereinsvorsitzender bleibt unvergessen.

Er war stehts mit Rat und Tat zugegen.

Mit Ihm verlieren wir einen aufrechten Streiter für Arbeitnehmerrechte.

 

„Glück auf Charly“

Nachruf: NT vom 2.04.2018

Nachruf: NN vom 2.04.2018

Neumarkt erweist Stadtrat letzte Ehre

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.01.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

10.02.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

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Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

15.01.2021 14:49
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Gerichts-Antrag gegen 15-Kilometer-Regel, FFP2-Maskenpflicht, Kulturhilfen, Homeoffice, Kitagebühren, Homeschooling und Distanzunterricht, Corona-Impfung, Kinderrechte während Corona, neue Europaministerin, USA, Gefahr durch Radon

Massive rechtsstaatliche Bedenken - Abgeordnete Arnold, Aures und Flisek reichen Antrag beim Verwaltungsgerichtshof ein

SPD-Abgeordnete schreiben Brief an Söder, Piazolo und Sibler - Schülerinnen und Schüler, Journalistinnen, Wissenschaftler und Schriftstellerinnen sind auf die Bibliotheken angewiesen

Top-News SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft die Aussetzungsfrist für die Insolvenzantragsfristen zum 31. Januar aus, ohne dass es Bundesminister Altmaier gelungen ist, die Auszahlung der gewährten Staatshilfen an die betroffenen Unternehmen rechtzeitig zu organisieren. Daher bedarf es dringend einer Verlängerung der Frist bis Ende März, sagt Karl-Heinz Brunner.