31.10.2020 in Landespolitik

Bayerischer Landtag: Vertrauen und Solidarität der Bevölkerung in der Pandemiebekämpfung nicht aufs Spiel setzen!

 

Die nun für den November 2020 einheitlich von den Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer unter Moderation der Bundeskanzlerin beschlossenen Kontaktbeschränkungen und Schließungen sollen die Anzahl der Corona-Infektionen in der Bundesrepublik schnell wieder senken, die zweite Pandemiewelle brechen und die Handlungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems aufrecht erhalten.

Nach dem Frühjahr sind nun erneut die Bereiche Kultur, Sport, Gastronomie und Hotellerie von angeordneten Schließungen betroffen. Im Unterschied zum Frühjahr werden aber nun zumindest Dank des schnellen Handelns unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) Unternehmen, Betriebe, selbständige Vereine und Einrichtungen vom Bund mit einer „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ mit einem Gesamtvolumen von bis zu 10 Milliarden Euro unterstützt, um die wirtschaftlichen Folgen der Schließungen abzumildern.

 

15.11.2018 in Landespolitik

Staatssekretär Florian Pronold bei den SWN zu Besuch

 

Staatssekretär Florian Pronold unterhielt sich mit Stadtwerke Direktor Dominique Kinzkofer und Herrn Peter Stemmer über die Trinkwasserversorgung von Neumarkt und Probleme die es in anderen Teilen Deutschlands gibt. Landtagskandidat Andre Madeisky und Bezirkstagskandidat Günther Stagat beteiligten an dem sehr offen geführten und interessanten Gespräch

Staatssektretär Florian Pronold wird im Frühjahr nach Neumarkt kommen um über die Umweltpolitik in der Zukunft zu sprechen"

 

24.12.2017 in Landespolitik

Stimmkreiskonferenz 2017

 
Stimmkreiskonferenz 11.11.207

Am Samstag, den 11.11.2017 hat der SPD Kreisverband Neumarkt seine Direktkandidaten für die Landtagswahl 2018 und die Bezirkstagswahl 2018 gewählt. Für ein Mandat im bayrischen Landtag bewirbt sich Andrè Madeisky und für den Bezirkstag wirbt der Neumarkter Stadtrat Günther Stagat um das Vertrauen der Wähler.
Während der Versammlung wurden auch die Kandidaten für die Listenaufstellung von den anwesenden Delegierten bestimmt. Hier kandidiert der Freystädter Verwaltungsfachwirt und Juso Philipp Eisinger für die Landtagsliste. Für die Listenposition zum Bezrikstag der Oberpfalz bewirbt sich die aus Postbauer Heng stammende, stellvertretende Juso- Landesvorsitzende Danielle Gömmel. 
Damit schickt SPD Neumarkt ein starkes, junges Team mit vielen frischen Ideen und überzeugenden Argumenten in das Werben um die Wählergunst

 

 

 

01.08.2017 in Landespolitik

Rote Radler unterwegs - Landkreis Neumarkt

 

Unterwegs mit den Roten Radlern - Die Sommertour 2017 mit Markus Rinderspacher

Bilder und Berichte

Etappe 7 - Oberpfalz

 

19.07.2017 in Landespolitik

Delegiertenwahl für 2018

 

SPD-OV Neumarkt Mitgliederversammlung am 19.07.2017

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik bat zu Beginn der Versammlung um ein kurzes Innehalten zu Ehren unseres verstorbenen Mitglieds Robby Gärtner.

Anschließend erhielt Neumitglied Helmut Baierl sein Parteibuch.

Wolfgang Fesich, Vorsitzender des Unterbezirks 60 plus, der vor kurzem seinen 70. Geburtstag gefeiert hatte, erhielt einen Präsentkorb.

Bundestagskandidat Johannes Foitzik berichtete von seinen vielen absolvierten Wahlkampfauftritten u.a. in Amberg, Auerbach und Sulzbach Rosenberg.

Ein wichtiger Termin im Landkreis in Neumarkt wird die Radtour mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher am 01.08.2017 sein. Stationen sind Berg, Neumarkt und Pyrbaum vorgesehen.

Am 08.09.2017 wird Martin Schulz in Regensburg erwartet.

Mitten im Bundestagswahlkampf richtete der SPD-Ortsverein seinen Blick auf die Landtags- und Bezirkstagswahl 2018.

Es wurden die Delegierten für die die Nominierungsversammlung am 12.11.2017 in Regensburg gewählt.

Delegiert sind: Gertrud Heßlinger, Andre Madeisky, Corinna Frankerl, Heßlinger Lothar, Ursula Plankermann, Johannes Foitzik

Ersatzdelegierte sind: Helmut Baierl, Nickel Plankermann, Georg Kohlmann, Wolfgang Fesich, Robert Wolrab, Claudia Foitzik und Bernhard Kiehl.

Der Vorstand

 

16.04.2017 in Landespolitik

Vorstellungskonferenz zum Mitgliedervotum

 

Auf den sieben Vorstellungskonferenzen konnten die Mitglieder der SPD Oberpfalz ihre Kandidaten für den Vorsitz der Bayern SPD ganz persönlich auf der Vorstellungskonferenz  kennen lernen. In den abschließenden Fragerunden wurden die Bewerber sehr intensiv ausgefragt.
Auf der Mitgliederversammlung der SPD Neumarkt wurde ebenfalls zum Mitgliedervotum berichtet. Die Kandidatenvorstellung wurde dabei per Video und Anhand der Kandidatenprofile vorgestellt. Dabei freute sich der OV Vorsitzende Johannes Foitzik darüber das er in diesem Rahmen auch ein neues Mitglied der SPD Neumarkt begrüßen durfte. 

 

 

18.02.2017 in Landespolitik

70 Jahre Bayerische Verfassung

 

Empfang der

BayernSPD-

Landtagsfraktion

Vor 70 Jahren wurde die Verfassung des modernen Freistaats Bayern von der bayerischen Bevölkerung per Volksentscheid in Kraft gesetzt. „Vater der Bayerischen Verfassung“ war der frühere SPD-Landtags- und Reichstagsabgeordnete Dr. Wilhelm Högner, der 1933 vor den Nazis in die Schweiz geflüchtet war. Im Exil entwarf der spätere Bayerische Ministerpräsident eine Verfassung für ein befreites Bayern. 
Reinhold Strobl (MdL) hatte aus diesem Anlass zu einem Empfang der Bayern SPD Landtagsfraktion nach Schnaittenbach gelanden. Die Festrede hielt der SPD Fraktionsvorsitzende im Bayrischen Landtag Markus Rindersbacher

 

23.12.2016 in Landespolitik

Ehrenamtsempfang der SPD-Landtagsfraktion am 28.10.2016 im Tagungszentrum, Ärztehaus in Neumarkt

 

MdL Reinhold Strobl begrüßte die vielen Ehrenamtlichen aus Stadt und Landkreis Neumarkt, die der Einladung gefolgt waren. Es sei seit vielen Jahren gute Tradition der SPD-Landtagsfraktion Ehrenamtliche mit einem Empfang zu ehren und ihnen zu danken.

Mdl Strobl dankte dem Ortsvereinsvorsitzenden Johannes Foitzik und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Martin Beiderbeck für die Organisation vor Ort.

Nach einem Grußwort von Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger und Bürgermeister und stellvertretenden Landrat Helmut Himmler sprach MdL Frau Inge Aures, Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags.

MdL Inge Aures referierte in einem erfrischenden oberfränkischen Dialekt.

Sie bekräftigte eine Nordallianz zwischen Ober-, Mittel- Unterfranken und der Oberpfalz um gegen die starken Oberbayern bestehen zu können. Schaue man sich die Einkommensunterschiede der jeweiligen Bezirke an, wisse man, dass dies notwendig sei.

In diesem Zusammenhang erklärte sie, dass das reiche Bayern nur 7 Cent pro Bürger für gesellschaftliche Belange investiere, Baden-Württemberg und NRW leisten sich 14 Cent.

 

 

23.10.2016 in Landespolitik

Jubiläumsfeier 110 Jahre SPD Oberpfalz am 23.10.2016 im Aurelium in Lappersdorf

 
Johannes Foitzik, Gertrud & Lothar Heßlinger mit H. Schuierer - 110 Jahre SPD Oberpfalz, beim Festakt in Lappersdorf

Bei der Jubiläumsfeier 110 Jahre SPD Oberpfalz am 23.10.2016 im Aurelium in Lappersdorf trafen der Neumarkter SPD Ortsvereinsvorsitzende und Direktkandidat für den Bundestag Johannes Foitzik, sowie Gertrud und Lothar Heßlinger  Altlandrat Hans Schuierer.

Hans Schuierer, den die Neumarkter Genossen noch aus dem gemeinsamen Widerstand gegen die WAA kannten, erklärte spontan in nächster Zeit nach Neumarkt zu kommen. Es sei immer noch notwendig darüber zu berichten, wie wichtig der Widerstand gegen dieses WAAhnsinnsprojekt war.

 

23.10.2016 in Landespolitik

110 Jahre SPD Oberpfalz in Lappersdorf

 
Johannes Foitzik, Gertrud Heßlinger mit N. Kohnen und F. Schindler-110 Jahre SPD Oberpfalz, beim Festakt in Lappersdorf

110 Jahre SPD Oberpfalz, Festakt 23.Oktober im Aurelium in Lappersdorf  (LKR Regensburg)

Johannes und Claudia Foitzik, Gertrud und Lothar Heßlinger, Irmgard und Robert Wolrab, vom SPD Ortsverein Neumarkt nahmen am Festakt 110 Jahre SPD Bezirk Oberpfalz in Lappersdorf teil.

1906 wurde der SPD Bezirk Oberpfalz in Schwandorf gegründet.

Die SPD Neumarkt feierte bereits 2014 ihr 110jähriges Bestehen.

Bemerkenswert ist, dass es bereits Jahrzehnte vorher Sozialdemokraten in der Oberpfalz gab.

1869 wurde der Sozialdemokratische Arbeiterverein in Regensburg gegründet.

Beim Festakt begrüßte Bezirksvorsitzender  Franz Schindler die Generalsekretärin der Bayern SPD Natascha Kohnen, AltLandrat Hans Schuierer, die frühere Oberbürgermeisterin Christa Meier aus Regensburg, die früheren Bezirksvorsitzenden MdB Ludwig Stiegler, Dr. Gerhard Schmid und Dr. Albert Schmid und viele weitere ehemalige und aktive Genossinnen und Genossen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.01.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

10.02.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

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Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

15.01.2021 14:49
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Gerichts-Antrag gegen 15-Kilometer-Regel, FFP2-Maskenpflicht, Kulturhilfen, Homeoffice, Kitagebühren, Homeschooling und Distanzunterricht, Corona-Impfung, Kinderrechte während Corona, neue Europaministerin, USA, Gefahr durch Radon

Massive rechtsstaatliche Bedenken - Abgeordnete Arnold, Aures und Flisek reichen Antrag beim Verwaltungsgerichtshof ein

SPD-Abgeordnete schreiben Brief an Söder, Piazolo und Sibler - Schülerinnen und Schüler, Journalistinnen, Wissenschaftler und Schriftstellerinnen sind auf die Bibliotheken angewiesen

Top-News SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft die Aussetzungsfrist für die Insolvenzantragsfristen zum 31. Januar aus, ohne dass es Bundesminister Altmaier gelungen ist, die Auszahlung der gewährten Staatshilfen an die betroffenen Unternehmen rechtzeitig zu organisieren. Daher bedarf es dringend einer Verlängerung der Frist bis Ende März, sagt Karl-Heinz Brunner.