Nachrichten zum Thema Landespolitik

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25.08.2021 in Landespolitik

SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres besucht Schlossbad-Baustelle

Auf Ihrer Sommertour durch Bayern machte Ronja Endres, die Landesvorsitzende der BayernSPD, am Samstag auch in Neumarkt Station. Auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Johannes Foitzik, stand neben einem informativen Spaziergang durch die Neumarkter Innenstadt vor allem die Besichtigung der Baustelle des Schlossbades auf dem Programm. Dominique Kinzkofer, Geschäftsführer der Stadtwerke Neumarkt, erklärte Endres, Foitzik sowie einigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Neumarkt den Stand der Bauarbeiten und präsentierte die Highlights der neuen städtischen Attraktion.

Vlnr: Dominique Kinzkofer (Geschäftsführer der Stadtwerke Neumarkt i.d.OPf.), Dr. Jan Seibel, Ronja Endres (Vorsitzende der BayernSPD), Timon Gruber, Johannes Foitzik (Vorsitzender des SPD Kreisverbands Neumarkt i.d.OPf. und Kandidat für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 232)

01.07.2021 in Landespolitik

BayernSPD-Masterplan für sozialen Klimaschutz

Der Klimawandel ist Realität, auch bei uns in Bayern. Das zeigen die heftigen Unwetter der vergangenen Tage, das zeigen die Dürren in vielen Regionen Bayerns und das belegen die Zahlen von Wissenschaftlern weltweit. Politik für eine Klimawende ist also nicht ein Traum für ein paar Idealisten, sondern muss Realpolitik werden. Wir müssen jetzt gemeinsam das Ruder herumreißen und als Sozialdemokrat:innen auch dafür Sorge tragen, dass es beim Klimaschutz in Bayern sozial gerecht zugeht. Denn das tut es nicht! Die Kosten für mehr Klimaschutz tragen in Bayern vermehrt Menschen mit geringem Einkommen. Und Bayern tut viel zu wenig, um bei der Wende zur Klimaneutralität voranzukommen.

Deshalb sind wir froh, ein großartiges Projekt der BayernSPD im Landtag vorstellen zu können:

Mission Bayern #SozialundKlimaneutral –
BayernSPD-Masterplan für sozialen Klimaschutz

Die Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutz-Plan für Bayern erstellen lassen. Das Konzept für eine sozial-ökologische Modernisierung des Freistaats umfasst die zentralen Bereiche Energie, Verkehr, Gebäude, Industrie und Kommunen. Damit ist die BayernSPD-Landtagsfraktion die erste politische Kraft, die einen konkreten Gesamtweg für ein klimaneutrales und zugleich soziales Bayern bis spätestens 2040 vorlegt. Dafür müssen bis 2030 der komplette Energiesektor und bis 2035 die Bereiche Verkehr sowie Gebäude klimaneutral sein.

Wir sind überzeugt: Bayern muss im Klimaschutz endlich eine Vorbildfunktion in Deutschland und Europa einnehmen. Wir haben die Mittel zu zeigen, dass soziale Klimaschutzpolitik und Klimaneutralität bis spätestens 2040 im Freistaat nicht nur notwendig, sondern auch möglich sind. Die Mission Zukunftsgerechtigkeit verlangt entschlossenes staatliches Handeln. Wir sind dazu bereit!

31.10.2020 in Landespolitik

Bayerischer Landtag: Vertrauen und Solidarität der Bevölkerung in der Pandemiebekämpfung nicht aufs Spiel setzen!

Die nun für den November 2020 einheitlich von den Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer unter Moderation der Bundeskanzlerin beschlossenen Kontaktbeschränkungen und Schließungen sollen die Anzahl der Corona-Infektionen in der Bundesrepublik schnell wieder senken, die zweite Pandemiewelle brechen und die Handlungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems aufrecht erhalten.

Nach dem Frühjahr sind nun erneut die Bereiche Kultur, Sport, Gastronomie und Hotellerie von angeordneten Schließungen betroffen. Im Unterschied zum Frühjahr werden aber nun zumindest Dank des schnellen Handelns unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) Unternehmen, Betriebe, selbständige Vereine und Einrichtungen vom Bund mit einer „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ mit einem Gesamtvolumen von bis zu 10 Milliarden Euro unterstützt, um die wirtschaftlichen Folgen der Schließungen abzumildern.

17.08.2020 in Landespolitik

Pressemitteilung Stromtrassen: Bündelung muss das Ziel sein!

Der Vorstand der Oberpfalz SPD ist sich einig: Wer die Energiewende will und wer die energieintensive Industrie mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen mit sauberem Strom sicher versorgen will, der muss für diese wichtigen Ziele auch die geplante Trassenführung des Süd-Ost-Links durch die Oberpfalz sowie die Ertüchtigung des Ostbayernrings in Kauf nehmen. Auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg ist ein seit Jahren verfolgtes Ziel der SPD in der Oberpfalz und ein weiteres Puzzle-Teil für die Umstellung auf saubere Energie.

17.08.2020 in Landespolitik

Pressemitteilung zum angekündigten Truppenabzug in der Oberpfalz

Den von US-Präsident Trump angekündigten Truppenabzug in der Oberpfalz verfolgt die Oberpfalz-SPD interessiert, aber mit kühlem Kopf. „Der US-Präsident poltert gern herum und ist mehr für einen Zick-Zack-Kurs als für überlegtes, stringentes Handeln bekannt. Deshalb kann man zum jetzigen Zeitpunkt kaum einschätzen, ob der Abzug überhaupt kommt und falls doch, in welcher Dimension dieser stattfindet“, so Dr. Carolin Wagner, Bezirksvorsitzende der SPD Oberpfalz.

15.11.2018 in Landespolitik

Staatssekretär Florian Pronold bei den SWN zu Besuch

Staatssekretär Florian Pronold unterhielt sich mit Stadtwerke Direktor Dominique Kinzkofer und Herrn Peter Stemmer über die Trinkwasserversorgung von Neumarkt und Probleme die es in anderen Teilen Deutschlands gibt. Landtagskandidat Andre Madeisky und Bezirkstagskandidat Günther Stagat beteiligten an dem sehr offen geführten und interessanten Gespräch

Staatssektretär Florian Pronold wird im Frühjahr nach Neumarkt kommen um über die Umweltpolitik in der Zukunft zu sprechen"

24.12.2017 in Landespolitik

Stimmkreiskonferenz 2017

Am Samstag, den 11.11.2017 hat der SPD Kreisverband Neumarkt seine Direktkandidaten für die Landtagswahl 2018 und die Bezirkstagswahl 2018 gewählt. Für ein Mandat im bayrischen Landtag bewirbt sich Andrè Madeisky und für den Bezirkstag wirbt der Neumarkter Stadtrat Günther Stagat um das Vertrauen der Wähler.
Während der Versammlung wurden auch die Kandidaten für die Listenaufstellung von den anwesenden Delegierten bestimmt. Hier kandidiert der Freystädter Verwaltungsfachwirt und Juso Philipp Eisinger für die Landtagsliste. Für die Listenposition zum Bezrikstag der Oberpfalz bewirbt sich die aus Postbauer Heng stammende, stellvertretende Juso- Landesvorsitzende Danielle Gömmel.
Damit schickt SPD Neumarkt ein starkes, junges Team mit vielen frischen Ideen und überzeugenden Argumenten in das Werben um die Wählergunst

01.08.2017 in Landespolitik

Rote Radler unterwegs - Landkreis Neumarkt

Unterwegs mit den Roten Radlern - Die Sommertour 2017 mit Markus Rinderspacher

Bilder und Berichte

Etappe 7 - Oberpfalz

19.07.2017 in Landespolitik

Delegiertenwahl für 2018

SPD-OV Neumarkt Mitgliederversammlung am 19.07.2017

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik bat zu Beginn der Versammlung um ein kurzes Innehalten zu Ehren unseres verstorbenen Mitglieds Robby Gärtner.

Anschließend erhielt Neumitglied Helmut Baierl sein Parteibuch.

Wolfgang Fesich, Vorsitzender des Unterbezirks 60 plus, der vor kurzem seinen 70. Geburtstag gefeiert hatte, erhielt einen Präsentkorb.

Bundestagskandidat Johannes Foitzik berichtete von seinen vielen absolvierten Wahlkampfauftritten u.a. in Amberg, Auerbach und Sulzbach Rosenberg.

Ein wichtiger Termin im Landkreis in Neumarkt wird die Radtour mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher am 01.08.2017 sein. Stationen sind Berg, Neumarkt und Pyrbaum vorgesehen.

Am 08.09.2017 wird Martin Schulz in Regensburg erwartet.

Mitten im Bundestagswahlkampf richtete der SPD-Ortsverein seinen Blick auf die Landtags- und Bezirkstagswahl 2018.

Es wurden die Delegierten für die die Nominierungsversammlung am 12.11.2017 in Regensburg gewählt.

Delegiert sind: Gertrud Heßlinger, Andre Madeisky, Corinna Frankerl, Heßlinger Lothar, Ursula Plankermann, Johannes Foitzik

Ersatzdelegierte sind: Helmut Baierl, Nickel Plankermann, Georg Kohlmann, Wolfgang Fesich, Robert Wolrab, Claudia Foitzik und Bernhard Kiehl.

Der Vorstand

16.04.2017 in Landespolitik

Vorstellungskonferenz zum Mitgliedervotum

Auf den sieben Vorstellungskonferenzen konnten die Mitglieder der SPD Oberpfalz ihre Kandidaten für den Vorsitz der Bayern SPD ganz persönlich auf der Vorstellungskonferenz kennen lernen. In den abschließenden Fragerunden wurden die Bewerber sehr intensiv ausgefragt.
Auf der Mitgliederversammlung der SPD Neumarkt wurde ebenfalls zum Mitgliedervotum berichtet. Die Kandidatenvorstellung wurde dabei per Video und Anhand der Kandidatenprofile vorgestellt. Dabei freute sich der OV Vorsitzende Johannes Foitzik darüber das er in diesem Rahmen auch ein neues Mitglied der SPD Neumarkt begrüßen durfte.