Nachrichten zum Thema MdB und MdL
29.07.2019 in MdB und MdL
Besuch von MdB Carsten Träger in Neumarkt am Erdüberlastungstag
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger besuchte Neumarkt und diskutierte mit den Mitgliedern des Ortsvereins die umweltpolitische Lage in der Bundesregierung. In der Diskussion wurden wichtige Handlungsfelder herausgestellt und auch die Blockadehaltung der Unionsparteien wurde thematisiert.
04.12.2010 in MdB und MdL
SPD Landtagsabgeordnete besuchen die Neumarkter Bionorica SE
Auf Initiative vom SPD MdL Reinhold Strobl besuchten SPD MdL Franz Schindler begleitet von der SPD Kreisvorsitzenden Carolin Braun und dem Ortsvorsitzenden Johannes Foitzik die Bionorica SE.
Aktuelles
- Rote Karte für die unreifen Pläne zum Ausbau der B299.
- Aktionsbündnis „B299 - Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht“: Ausbau wäre in Bezug auf Klimaschutz kontraproduktiv.
- Wir befürworten die Beschaffung der W-LAN Ausstattung an Grund- und Mittelschulen.
- Die Haushaltsrede des Neumarkter Oberbürgermeisters Thomas Thumann offenbart ein inakzeptables Demokratieverständnis.
- Haushalt der Stadt Neumarkt i.d.OPf. 2021.
Downloads
Kommunalwahl
- Datei laden: Flyer zur Kommunalwahl 2020,
27.01.2020,
Dateigröße: 7,36 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Vorwärts
- Datei laden: Vorwärts 2020 – Jahresrückblick der Neumarkter SPD,
28.01.2021,
Dateigröße: 2,35 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Informationen zur Corona-Krise
BayernSPD
Shariff
Top-News BayernSPD
15.04.2021 19:07
Aktualisierte Presseinformation: Digitaler Landesparteitag der BayernSPD mit Neuwahlen.
Aktualisierte Presseinformation: Digitaler Landesparteitag der BayernSPD mit Neuwahlen.
Version mit aktualisiertem Link zu Bewerbungen für den Landesvorsitz • Sehr geehrte MedienvertreterInnen, • anbei erhalten Sie die aktualisierte Version unserer Pressemitteilung …
15.04.2021 11:31
Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel - BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen will Mietenstopp auf Bundesebene.
Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel - BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen will Mietenstopp auf Bundesebene.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund zugewiesen wurde, sieht …
von: Natascha Kohnen | Natascha Kohnen, MdL, lädt zur Online-Veranstaltung "Was wollen wir morgen denken? ein am 29. April 2021 um 19:00 Uhr - Diskussion zum Thema Verschwörungsmythen. …
Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion
Heute mit: Integrationsgesetz, Wohnungsleerstand, Gleichstellung öffentlicher Dienst, Corona-Tests in Kitas, Betriebsimpfungen, Hochschulgesetz, Bodenspekulationen in der …
16.04.2021 10:24
Neues "Modellprojekt" ist Mogelpackung - Betriebsimpfungen werden in Bayern zum Vordrängeln von Großunternehmen genutzt, statt Impfkampagne zu unterstützen.
Neues "Modellprojekt" ist Mogelpackung - Betriebsimpfungen werden in Bayern zum Vordrängeln von Großunternehmen genutzt, statt Impfkampagne zu unterstützen.
Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Hausärzte warten auf Impfstoffe, Großunternehmen werden bevorzugt - in anderen Bundesländern helfen Betriebe mit …
SPD-Bildungssprecherin Wild: Wegen der Corona-Krise brauchen wir mehr Förderung und nicht weniger …
Unsere Positionen zu Vereinbarkeit und Personalräte …
Unsere Positionen und Anträge zu Krankenversicherung und Rentenversicherung …
Top-News SPD
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. "Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt", so der SPD-Kanzlerkandidat.
Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.
Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker, sagen Frank Schwabe, Sascha Raabe und Kerstin Tack.
Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Für Deutschland bedeutet das, die eigenen bahnpolitischen Ziele mit Nachdruck zu verfolgen und durch europäische Koordinierung zu bestärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.
Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.
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