09.02.2021 in Bundespolitik

Zukunft für Dich – Sozial. Digital. Klimaneutral.

 

Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land“. Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.

Unsere Zukunftsmissionen für die 2020er Jahre sind:

  • Deutschland wird spätestens 2050 ein klimaneutrales Industrieland sein. Die Weichen dafür stellen wir in den 2020er Jahren.

  • Wir werden bis 2030 das modernste Mobilitätssystem Europas aufbauen.

  • Ein digital souveränes Deutschland und Europa.

  • Eine gute und moderne Gesundheitsversorgung für alle.

Mit welchen Prinzipien und Maßnahmen wir diese Zukunftsmissionen realisieren wollen, erfährst Du im Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 07.02.2021.

Weitere Informationen auf SPD.de und der Seite der SPD zum Beschluss.

 

08.12.2020 in Bundespolitik

Debattencamp.SPD.de am 12. Dezember 2020

 

SPD-Debattencamp #SPDDC20 findet am 12. Dezember 2020 statt.

Auf dem #SPDDC20 diskutieren wir neue Impulse aus sechs großen Themenblöcken. Alles öffentlich, transparent und in spannenden digitalen Formaten. Das Debattencamp legt damit das Fundament für unser Regierungsprogramm 2021 — das Programm unser Partei und unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift.

Alle können teilnehmen — egal, ob jung oder alt, SPD-Mitglied oder nicht, alteingesessen oder neu hinzugezogen. Lade auch Du alle ein zum Debattencamp #SPDDC20!

Sei dabei und erlebe ein vielfältiges  Live-Programm mit interessanten Speaker*innen. Mit dabei sind: Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Linn Selle (Europäische Bewegung Deutschland), Sascha Lobo (Publizist), Sharan Burrow (Internationaler Gewerkschaftsbund), Jens Südekum (Ökonom), Naika Foroutan (Politik- u. Sozialwissenschaftlerin), Michael Sandel (Philosoph), Luisa Neubauer (Fridays For Future), Mo Asumang (Regisseurin, Produzentin, Autorin), Peter Dabrock (Theologe), Manuela Conte (Bundesjugendsekretärin DGB), Mirco Wolf Wiegert (Gründer und Geschäftsführer von fritz-kola) und viele mehr

 

29.10.2016 in Bundespolitik

 Unser Direktkandidat für Berlin 2017

 
Listenkandidat Martin Seibert (links) und Direktkandidat Johannes Foitzik (rechts) im Wahlkreis AM-SuRo-NM

Johannes Foitzik ist Direktkandidat der SPD für den Bundestag.

Johannes Foitzik wurde gestern Abend in Kastl von den Delegierten des Wahlkreises, Neumarkt, Amberg und Sulzbach einstimmig als Direktkandidat nominiert.

Der Listenkandiat ist Martin Seibert aus Amberg.

Der 56jährige Johannes Foitzik ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und ist Abteilungsleiter bei Delphi.

Johannes Foitzik, seit 2008 Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, erklärte, dass es die Themen Mindestlohn, Rente, der Sozialabbau, die Eurokrise und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sind, die die Menschen bewegen. Darauf müsse die SPD Antworten geben.

Ismail Ertug, MdEP und Vorsitzender des Unterbezirks, Neumarkt, Amberg und Sulzbach sicherte Johannes Foitzik die vollste Unterstützung des Unterbezirks zu.

 

23.09.2016 in Bundespolitik

Unser Direktkandidat für Berlin 2017

 
Kandidaten für Liste Martin Seibert (links) und Direktmandat Johannes Foitzik (rechts) nach der Nomminierung

Johannes Foitzik ist Direktkandidat der SPD für den Bundestag.

Johannes Foitzik wurde gestern Abend in Kastl von den Delegierten des Wahlkreises, Neumarkt, Amberg und Sulzbach einstimmig als Direktkandidat nominiert.

Der Listenkandiat ist Martin Seibert aus Amberg.

Der 56jährige Johannes Foitzik ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und ist Abteilungsleiter bei Delphi.

Johannes Foitzik, seit 2008 Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, erklärte, dass es die Themen Mindestlohn, Rente, der Sozialabbau, die Eurokrise und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sind, die die Menschen bewegen. Darauf müsse die SPD Antworten geben.

Ismail Ertug, MdEP und Vorsitzender des Unterbezirks, Neumarkt, Amberg und Sulzbach sicherte Johannes Foitzik die vollste Unterstützung des Unterbezirks zu.

 

24.12.2015 in Bundespolitik

Kondolenzbuch für Helmut Schmidt in Neumarkt

 

Das Kondolenzbuch des SPD Bezirk Oberpfalz für den am 10. November 2015 verstorbenen Alt- Bundeskanzler und SPD Ehrenvorsitzenden liegt am Samstag, 12. Dezember 2015 von 12:00 bis 15:00 öffentlich aus. Alle SPD Mitglieder sowie Freunde und Mitbürger erhalten Gelegenheit zur ihre Eintragungen in das Kondolenzbuch aufzunehmen.
Ausgelegt ist das Buch dann im SPD Bürgerbüro, Ringstr. 5a in Neumarkt  
Anschließend wird das Kondolenzbuch an das Willi Brand Haus in Berlin weitergeleitet, um schließlich der Sammlung in der Ausstellung zum Lebenswerk von Helmut Schmidt in Hamburg zugefügt zu werden.

Geschichte und Info zum Leben von Helmut Schmidt (Lebendiges Museum-Online)

 

07.12.2015 in Bundespolitik

Stop TTIP und CETA

 

Unter diesem Motto stand die vom DGB organisierte Großdemo am 10.10.2015 in Berlin.

Sozialdemokraten aus der Stadt und dem Landkreis Neumarkt waren dem Aufruf des DGB Oberpfalz gefolgt und mit nach Berlin gereist.

Während SPD Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik gemeinsam mit anderen Verbänden zeitgleich in Neumarkt gegen TTIP Position bezog und Unterschriften sammelte, waren Gertrud und Lothar Heßlinger sowie Erwin Jung in Berlin dabei, ebenso die beiden Jusos Gleb Fromm und Richard Gabler.

Es war ein beeindruckendes und für die Politik nicht zu überhörendes Auftreten der Zivilgesellschaft. Auffallend war, dass gerade auch viele ältere Menschen vor Ort waren um gegen das Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Es war eine bunte friedliche Demo, eine der größten Massenproteste der vergangenen Jahre.

250 000Menschen sind aufgestanden! Über 3 Millionen Menschen haben inzwischen europaweit gegen die Freihandelsabkommen unterschrieben. Der Widerstand muss weitergehen, CETA darf nicht ratifiziert werden.

TTiP und Co. sind ein massiver Angriff auf Löhne, Verbraucherschutz, Sozialstandards und die Daseinsvorsorge. Dies muss immer wieder betont werden.

Sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!!

 

15.10.2015 in Bundespolitik

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) startete ein Bundessanierungsprogramm

 

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) startete ein Bundessanierungsprogramm für kommunale Projekte in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur.

Hendricks erklärte: „Eine funktionierende und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit Sport – und Kulturangeboten ist die Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren

Städten und Gemeinden. Wichtig ist, dass das Bundesprogramm beispielgebende energetische Sanierungsmaßnahmen fördert und damit dem Klimaschutz dient.

Interessierte Städte und Gemeinden sind aufgerufen sich bis 13. November 2015 zu bewerben.

Die SPD-Stadtratsfraktion in Person von Ursula Plankermann und Gertrud Heßlinger, haben die Stadtverwaltung aufgefordert, sich beim Bundesprogramm zu bewerben.

 

02.12.2013 in Bundespolitik

Regionalkonferenz mit Sigmar Gabriel im Karl-Bröger-Zentrum der SPD

 
Regionalkonferenz am 1.12. im Karl-Bröger-Zentrum mit Sigmar Gabriel, Martin Burkert und Florian Pronhold

Zwischen dem 6. und 12. Dezember dürfen die knapp 475.000 Mitglieder der SPD, darunter etwa 65.000 aus Bayern, per Mitgliederentscheid über den Vertrag für eine Große Koalition abstimmen. Ein Novum in der deutschen Parteiengeschichte: die SPD ist damit die führende bundesdeutsche "Mitmachpartei". Im Vorfeld und während des Abstimmungszeitraumes finden mehr als 60 Mitgliederkonferenzen in ganz Bayern statt. Die Regionalkonferenz für den Großraum Nürnberg fand am vergangenen Sonntag statt.

 

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Top-News BayernSPD

Version mit aktualisiertem Link zu Bewerbungen für den Landesvorsitz • Sehr geehrte MedienvertreterInnen, • anbei erhalten Sie die aktualisierte Version unserer Pressemitteilung …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund zugewiesen wurde, sieht …

von: Natascha Kohnen | Natascha Kohnen, MdL, lädt zur Online-Veranstaltung "Was wollen wir morgen denken? ein am 29. April 2021 um 19:00 Uhr - Diskussion zum Thema Verschwörungsmythen. …

Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

16.04.2021 13:13
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Integrationsgesetz, Wohnungsleerstand, Gleichstellung öffentlicher Dienst, Corona-Tests in Kitas, Betriebsimpfungen, Hochschulgesetz, Bodenspekulationen in der …

Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Hausärzte warten auf Impfstoffe, Großunternehmen werden bevorzugt - in anderen Bundesländern helfen Betriebe mit …

SPD-Bildungssprecherin Wild: Wegen der Corona-Krise brauchen wir mehr Förderung und nicht weniger …

Unsere Positionen zu Vereinbarkeit und Personalräte …

Unsere Positionen und Anträge zu Krankenversicherung und Rentenversicherung …

Top-News SPD

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.

12.04.2021 12:51
Ihre Frage an Olaf Scholz!.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. "Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt", so der SPD-Kanzlerkandidat.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.

Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker, sagen Frank Schwabe, Sascha Raabe und Kerstin Tack.

Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Für Deutschland bedeutet das, die eigenen bahnpolitischen Ziele mit Nachdruck zu verfolgen und durch europäische Koordinierung zu bestärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.

Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.

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