22.05.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl 2021: Deutschland braucht jetzt eine Zukunftsregierung – Wir sind bereit!

 

Am 9. Mai 2021 hat unser Online-Bundesparteitag bestätigt, dass Olaf Scholz als unser Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 zieht. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.

Olaf Scholz möchte mit uns eine Regierung anführen, die unser Land nach vorne bringt.
Wir sind es leid, dass wir als SPD bloß dafür sorgen können, dass es nicht ganz so schlimm kommt.
Wir sind es leid, dass wir immer wieder mit unserer Professionalität und Erfahrung in Regierung und Fraktion anderen das Handwerk erklären und die Kohlen aus dem Feuer holen müssen.

Wir haben die letzten Jahre mitregiert. Das Land steht besser da, als wenn wir das nicht gemacht hätten. Aber soziale und demokratische Politik kann mehr. Wir wollen gestalten. Wir wollen die Richtung vorgeben. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Und wir wissen, was es dafür braucht. Das kommt nicht von selbst. Dazu braucht es Lust auf politische Gestaltung und ein Bekenntnis zu einer Politik des Respekts und des Fortschritts.

 

Digitale Programmmatrix unseres Zukunftsprogramms

Unser Zukunftsprogramm präsentieren wir in einer neuen digitalen Programmmatrix, in der Du leicht durch die einzelnen Inhalte surfen kannst.

Wahlweise kannst Du Dir unser Zukunftsprogramms natürlich auch in der gewohnten digitalen Form als PDF in der Gesamtansicht ansehen.

 

Olaf Scholz: Botschaft unseres Parteitages in 5 Punkten

Wir wollen an der Spitze einer Zukunftsregierung stehen.
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: Gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ich will Kanzler einer Regierung sein, die sich etwas vornimmt. Die Ideen umsetzt, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.

Wir packen mit unserer Zukunftsregierung die großen Themen unserer Zeit an.
Das sind vor allem die vier Zukunftsmissionen, die wir uns vornehmen: Der Einsatz gegen den Klimawandel und für die Energiewende, für ein modernes Verkehrssystem, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung. Ich werde diese vier Missionen zu meinem persönlichen Anliegen machen.

Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts.
Ich will eine Gesellschaft, in der sich alle mit Respekt begegnen. Das kommt nicht von selbst. Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für eine soziale Politik, wie einem Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde, einer Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und einer Rente, die Lebensleistung würdigt.

Wir wollen Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken.
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Ich will mit meiner internationalen Erfahrung dafür sorgen, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Wir wollen eine Politik der Verständigung.
Respekt heißt auch: Miteinander reden. Ich stehe für eine Politik der Verständigung. Ich werde als Bundeskanzler deutlich anders mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren, als wir alle es bis jetzt gewöhnt sind: Offener. Intensiver. Lebendiger. Und vor allem: Regelmäßig. Anders ist es in einer Gesellschaft des Respekts nicht denkbar.

Deutschland braucht jetzt eine Zukunftsregierung und eine breite Allianz für neuen Fortschritt. Dieser Allianz dürfen nicht bloß die angehören, die sowieso schon von Veränderung und Erneuerung überzeugt sind. Es sollen gerade auch die an Bord sein, die es schwer haben. Die sich vor allem mehr Sicherheit wünschen — mehr Unterstützung, mehr Respekt und mehr Anerkennung.

 

Unser Bundestagskandidat 2021 im Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt: Johannes Foitzik

Johannes Foitzik
Johannes Foitzik

Für unsere Überzeugungen tritt in unserem Bundestagswahlkreis 232 Amberg-Sulzbach-Neumarkt Johannes Foitzik an.

Johannes Foitzik war vor Matthias Sander zwölf Jahre lang Vorsitzender unseres SPD Ortsvereins Neumarkt i.d.OPf.. Er ist amtierender Vorsitzender unseres SPD Kreisverbandes Neumarkt in der Oberpfalz und bestreitet nun nach 2017 seinen zweiten Wahlkampf als Bundestagskandidat. Er tritt damit mit einem Vorsprung an Wahlkampferfahrung gegenüber seinen Kontrahenten um das Direktmandat an, nachdem insbesondere der langjährige Direktkandidat der CSU für die kommende Legislaturperiode nicht mehr antritt.

Wir kämpfen gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Johannes Foitzik in unserem Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt dafür, dass wir unser Zukunftsprogramm im Bundestag umsetzen können!

 

20.04.2021 in Bundespolitik

BayernSPD: Unsere Erfolgsbilanz seit 2005 - Für eine gerechtere Gesellschaft

 

Wie ist es, wenn die SPD regiert? Für Millionen Eltern, Arbeitnehmer:innen und Rentner:innen haben wir handfeste Verbesserungen erreicht. Nur wegen uns gibt es heute einen Mindestlohn, eine Rentengarantie, eine Grundrente, ein Gute-Kita-Gesetz, ein 40-Mrd.-Programm für die Verbesserung der Studienbedingungen und das Kurzarbeitergeld. Weil uns die Menschen am Herzen liegen und weil wir machen.

 

Wie ist es also, wenn die SPD regiert? Es ist gut für die Menschen!

Und mit einer umfassenden, 132 Seiten starken Bilanz hat unser Landesverband BayernSPD detailliert, Gesetz für Gesetz die Erfolge der SPD im Bundestag zusammengestellt und festgehalten, welche Bevölkerungsgruppe von ihnen profitiert hat und wie sich die anderen Parteien bei der jeweiligen Abstimmung im Bundestag verhalten haben. Abgerundet wird die Handreichung durch konkrete Zahlen zu unseren wichtigsten sozialpolitischen Entscheidungen.

Wir schauen in dieser Bilanz auf die großen Projekte und Errungenschaften, die sich ergeben, wenn die SPD regiert – und gleichzeitig lenken wir den Fokus auf eine Vielzahl öffentlich weniger beachteter, aber nicht zwingend kleinerer Erfolge, die das Leben der Menschen ebenso merklich besser gemacht haben.

 

Unsere Erfolgsbilanz als PDF zum Download

 

 

09.02.2021 in Bundespolitik

Zukunft für Dich – Sozial. Digital. Klimaneutral.

 

Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land“. Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.

 

Die Zukunftsmissionen der SPD für die 2020er Jahre sind:

  • Deutschland wird spätestens 2050 ein klimaneutrales Industrieland sein. Die Weichen dafür stellen wir in den 2020er Jahren.

  • Wir werden bis 2030 das modernste Mobilitätssystem Europas aufbauen.

  • Ein digital souveränes Deutschland und Europa.

  • Eine gute und moderne Gesundheitsversorgung für alle.

Mit welchen Prinzipien und Maßnahmen wir diese Zukunftsmissionen realisieren wollen, erfährst Du im Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 07.02.2021.

 

Weitere Informationen auf SPD.de und der Seite der SPD zum Beschluss.

 

 

08.12.2020 in Bundespolitik

Debattencamp.SPD.de am 12. Dezember 2020

 

SPD-Debattencamp #SPDDC20 findet am 12. Dezember 2020 statt.

Auf dem #SPDDC20 diskutieren wir neue Impulse aus sechs großen Themenblöcken. Alles öffentlich, transparent und in spannenden digitalen Formaten. Das Debattencamp legt damit das Fundament für unser Regierungsprogramm 2021 — das Programm unser Partei und unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift.

Alle können teilnehmen — egal, ob jung oder alt, SPD-Mitglied oder nicht, alteingesessen oder neu hinzugezogen. Lade auch Du alle ein zum Debattencamp #SPDDC20!

Sei dabei und erlebe ein vielfältiges  Live-Programm mit interessanten Speaker*innen. Mit dabei sind: Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Linn Selle (Europäische Bewegung Deutschland), Sascha Lobo (Publizist), Sharan Burrow (Internationaler Gewerkschaftsbund), Jens Südekum (Ökonom), Naika Foroutan (Politik- u. Sozialwissenschaftlerin), Michael Sandel (Philosoph), Luisa Neubauer (Fridays For Future), Mo Asumang (Regisseurin, Produzentin, Autorin), Peter Dabrock (Theologe), Manuela Conte (Bundesjugendsekretärin DGB), Mirco Wolf Wiegert (Gründer und Geschäftsführer von fritz-kola) und viele mehr

 

13.10.2020 in Bundespolitik

13. Oktober 2020 – 125. Geburtstag von Kurt Schumacher

 

Mit den Worten „sein Mut und sein Engagement sind uns mehr als mahnende Erinnerung" würdigen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen ihrer Vorgänger anlässlich seines Geburtstages, Dr. Kurt Schumacher. Diese Anerkennung ist wahrlich nicht übertrieben.

 

23.09.2016 in Bundespolitik

Johannes Foitzik ist unser Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017

 
Kandidaten für Liste Martin Seibert (links) und Direktmandat Johannes Foitzik (rechts) nach der Nomminierung

Johannes Foitzik wurde gestern Abend in Kastl von den Delegierten des Wahlkreises Neumarkt, Amberg und Sulzbach einstimmig als Direktkandidat nominiert. Der Listenkandiat ist Martin Seibert aus Amberg.

Der 56jährige Johannes Foitzik ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und ist Abteilungsleiter bei Delphi. Johannes Foitzik, seit 2008 Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, erklärte, dass es die Themen Mindestlohn, Rente, der Sozialabbau, die Eurokrise und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sind, die die Menschen bewegen. Darauf müsse die SPD Antworten geben. Ismail Ertug, MdEP und Vorsitzender des Unterbezirks, Neumarkt, Amberg und Sulzbach sicherte Johannes Foitzik die vollste Unterstützung des Unterbezirks zu.

 

24.12.2015 in Bundespolitik

Kondolenzbuch für Helmut Schmidt in Neumarkt

 

Das Kondolenzbuch des SPD Bezirk Oberpfalz für den am 10. November 2015 verstorbenen Alt- Bundeskanzler und SPD Ehrenvorsitzenden liegt am Samstag, 12. Dezember 2015 von 12:00 bis 15:00 öffentlich aus. Alle SPD Mitglieder sowie Freunde und Mitbürger erhalten Gelegenheit zur ihre Eintragungen in das Kondolenzbuch aufzunehmen.
Ausgelegt ist das Buch dann im SPD Bürgerbüro, Ringstr. 5a in Neumarkt  
Anschließend wird das Kondolenzbuch an das Willi Brand Haus in Berlin weitergeleitet, um schließlich der Sammlung in der Ausstellung zum Lebenswerk von Helmut Schmidt in Hamburg zugefügt zu werden.

Geschichte und Info zum Leben von Helmut Schmidt (Lebendiges Museum-Online)

 

07.12.2015 in Bundespolitik

Stop TTIP und CETA

 

Unter diesem Motto stand die vom DGB organisierte Großdemo am 10.10.2015 in Berlin.

Sozialdemokraten aus der Stadt und dem Landkreis Neumarkt waren dem Aufruf des DGB Oberpfalz gefolgt und mit nach Berlin gereist.

Während SPD Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik gemeinsam mit anderen Verbänden zeitgleich in Neumarkt gegen TTIP Position bezog und Unterschriften sammelte, waren Gertrud und Lothar Heßlinger sowie Erwin Jung in Berlin dabei, ebenso die beiden Jusos Gleb Fromm und Richard Gabler.

Es war ein beeindruckendes und für die Politik nicht zu überhörendes Auftreten der Zivilgesellschaft. Auffallend war, dass gerade auch viele ältere Menschen vor Ort waren um gegen das Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Es war eine bunte friedliche Demo, eine der größten Massenproteste der vergangenen Jahre.

250.000 Menschen sind aufgestanden! Über 3 Millionen Menschen haben inzwischen europaweit gegen die Freihandelsabkommen unterschrieben. Der Widerstand muss weitergehen, CETA darf nicht ratifiziert werden.

TTiP und Co. sind ein massiver Angriff auf Löhne, Verbraucherschutz, Sozialstandards und die Daseinsvorsorge. Dies muss immer wieder betont werden.

Sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!!

 

15.10.2015 in Bundespolitik

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) startet ein Bundessanierungsprogramm

 

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) startete ein Bundessanierungsprogramm für kommunale Projekte in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur.

Hendricks erklärte: „Eine funktionierende und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit Sport – und Kulturangeboten ist die Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren

Städten und Gemeinden. Wichtig ist, dass das Bundesprogramm beispielgebende energetische Sanierungsmaßnahmen fördert und damit dem Klimaschutz dient.

Interessierte Städte und Gemeinden sind aufgerufen sich bis 13. November 2015 zu bewerben.

Die SPD-Stadtratsfraktion in Person von Ursula Plankermann und Gertrud Heßlinger, haben die Stadtverwaltung aufgefordert, sich beim Bundesprogramm zu bewerben.

 

02.12.2013 in Bundespolitik

Regionalkonferenz mit Sigmar Gabriel im Karl-Bröger-Zentrum der SPD

 
Regionalkonferenz am 1.12. im Karl-Bröger-Zentrum mit Sigmar Gabriel, Martin Burkert und Florian Pronhold

Zwischen dem 6. und 12. Dezember dürfen die knapp 475.000 Mitglieder der SPD, darunter etwa 65.000 aus Bayern, per Mitgliederentscheid über den Vertrag für eine Große Koalition abstimmen. Ein Novum in der deutschen Parteiengeschichte: die SPD ist damit die führende bundesdeutsche "Mitmachpartei". Im Vorfeld und während des Abstimmungszeitraumes finden mehr als 60 Mitgliederkonferenzen in ganz Bayern statt. Die Regionalkonferenz für den Großraum Nürnberg fand am vergangenen Sonntag statt.

 

Unser Bundestagskandidat

Zur Bundestagswahl am 26. September 2021 werben wir für den Einzug unseres Kandidaten für den Wahlkreis 232 Amberg-Sulzbach-Neumarkt:

Johannes Foitzik

Johannes Foitzik

 

Termine

Alle Termine öffnen.

14.09.2021, 17:15 Uhr 10. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltsenats

20.09.2021, 17:15 Uhr 6. Sitzung des Verwaltungs- und Kultursenats

26.09.2021 - 18:00 Uhr Bundestagswahl 2021
  Tag der Wahl für den 20. Deutschen Bundestag Deutschland braucht jetzt eine Zukunftsregi …

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Das Eckpunktepapier "Deutsche Auslandsschulen - Bildungsbiographien für eine mit Deutschland vernetzte Welt" wurde heute im Kabinett verabschiedet. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erleichtert, dass noch kurz vor Ende dieser Legislaturperiode die zentralen Reformschritte zum Auslandsschulwesen festgeschrieben werden konnten, sagt Ulla Schmidt.

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