08.12.2020 in Bundespolitik

Debattencamp.SPD.de am 12. Dezember 2020

 

SPD-Debattencamp #SPDDC20 findet am 12. Dezember 2020 statt.

Auf dem #SPDDC20 diskutieren wir neue Impulse aus sechs großen Themenblöcken. Alles öffentlich, transparent und in spannenden digitalen Formaten. Das Debattencamp legt damit das Fundament für unser Regierungsprogramm 2021 — das Programm unser Partei und unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift.

Alle können teilnehmen — egal, ob jung oder alt, SPD-Mitglied oder nicht, alteingesessen oder neu hinzugezogen. Lade auch Du alle ein zum Debattencamp #SPDDC20!

Sei dabei und erlebe ein vielfältiges  Live-Programm mit interessanten Speaker*innen. Mit dabei sind: Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Linn Selle (Europäische Bewegung Deutschland), Sascha Lobo (Publizist), Sharan Burrow (Internationaler Gewerkschaftsbund), Jens Südekum (Ökonom), Naika Foroutan (Politik- u. Sozialwissenschaftlerin), Michael Sandel (Philosoph), Luisa Neubauer (Fridays For Future), Mo Asumang (Regisseurin, Produzentin, Autorin), Peter Dabrock (Theologe), Manuela Conte (Bundesjugendsekretärin DGB), Mirco Wolf Wiegert (Gründer und Geschäftsführer von fritz-kola) und viele mehr

 

29.10.2016 in Bundespolitik

 Unser Direktkandidat für Berlin 2017

 
Listenkandidat Martin Seibert (links) und Direktkandidat Johannes Foitzik (rechts) im Wahlkreis AM-SuRo-NM

Johannes Foitzik ist Direktkandidat der SPD für den Bundestag.

Johannes Foitzik wurde gestern Abend in Kastl von den Delegierten des Wahlkreises, Neumarkt, Amberg und Sulzbach einstimmig als Direktkandidat nominiert.

Der Listenkandiat ist Martin Seibert aus Amberg.

Der 56jährige Johannes Foitzik ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und ist Abteilungsleiter bei Delphi.

Johannes Foitzik, seit 2008 Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, erklärte, dass es die Themen Mindestlohn, Rente, der Sozialabbau, die Eurokrise und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sind, die die Menschen bewegen. Darauf müsse die SPD Antworten geben.

Ismail Ertug, MdEP und Vorsitzender des Unterbezirks, Neumarkt, Amberg und Sulzbach sicherte Johannes Foitzik die vollste Unterstützung des Unterbezirks zu.

 

23.09.2016 in Bundespolitik

Unser Direktkandidat für Berlin 2017

 
Kandidaten für Liste Martin Seibert (links) und Direktmandat Johannes Foitzik (rechts) nach der Nomminierung

Johannes Foitzik ist Direktkandidat der SPD für den Bundestag.

Johannes Foitzik wurde gestern Abend in Kastl von den Delegierten des Wahlkreises, Neumarkt, Amberg und Sulzbach einstimmig als Direktkandidat nominiert.

Der Listenkandiat ist Martin Seibert aus Amberg.

Der 56jährige Johannes Foitzik ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und ist Abteilungsleiter bei Delphi.

Johannes Foitzik, seit 2008 Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, erklärte, dass es die Themen Mindestlohn, Rente, der Sozialabbau, die Eurokrise und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sind, die die Menschen bewegen. Darauf müsse die SPD Antworten geben.

Ismail Ertug, MdEP und Vorsitzender des Unterbezirks, Neumarkt, Amberg und Sulzbach sicherte Johannes Foitzik die vollste Unterstützung des Unterbezirks zu.

 

24.12.2015 in Bundespolitik

Kondolenzbuch für Helmut Schmidt in Neumarkt

 

Das Kondolenzbuch des SPD Bezirk Oberpfalz für den am 10. November 2015 verstorbenen Alt- Bundeskanzler und SPD Ehrenvorsitzenden liegt am Samstag, 12. Dezember 2015 von 12:00 bis 15:00 öffentlich aus. Alle SPD Mitglieder sowie Freunde und Mitbürger erhalten Gelegenheit zur ihre Eintragungen in das Kondolenzbuch aufzunehmen.
Ausgelegt ist das Buch dann im SPD Bürgerbüro, Ringstr. 5a in Neumarkt  
Anschließend wird das Kondolenzbuch an das Willi Brand Haus in Berlin weitergeleitet, um schließlich der Sammlung in der Ausstellung zum Lebenswerk von Helmut Schmidt in Hamburg zugefügt zu werden.

Geschichte und Info zum Leben von Helmut Schmidt (Lebendiges Museum-Online)

 

07.12.2015 in Bundespolitik

Stop TTIP und CETA

 

Unter diesem Motto stand die vom DGB organisierte Großdemo am 10.10.2015 in Berlin.

Sozialdemokraten aus der Stadt und dem Landkreis Neumarkt waren dem Aufruf des DGB Oberpfalz gefolgt und mit nach Berlin gereist.

Während SPD Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik gemeinsam mit anderen Verbänden zeitgleich in Neumarkt gegen TTIP Position bezog und Unterschriften sammelte, waren Gertrud und Lothar Heßlinger sowie Erwin Jung in Berlin dabei, ebenso die beiden Jusos Gleb Fromm und Richard Gabler.

Es war ein beeindruckendes und für die Politik nicht zu überhörendes Auftreten der Zivilgesellschaft. Auffallend war, dass gerade auch viele ältere Menschen vor Ort waren um gegen das Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Es war eine bunte friedliche Demo, eine der größten Massenproteste der vergangenen Jahre.

250 000Menschen sind aufgestanden! Über 3 Millionen Menschen haben inzwischen europaweit gegen die Freihandelsabkommen unterschrieben. Der Widerstand muss weitergehen, CETA darf nicht ratifiziert werden.

TTiP und Co. sind ein massiver Angriff auf Löhne, Verbraucherschutz, Sozialstandards und die Daseinsvorsorge. Dies muss immer wieder betont werden.

Sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!!

 

15.10.2015 in Bundespolitik

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) startete ein Bundessanierungsprogramm

 

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) startete ein Bundessanierungsprogramm für kommunale Projekte in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur.

Hendricks erklärte: „Eine funktionierende und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit Sport – und Kulturangeboten ist die Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren

Städten und Gemeinden. Wichtig ist, dass das Bundesprogramm beispielgebende energetische Sanierungsmaßnahmen fördert und damit dem Klimaschutz dient.

Interessierte Städte und Gemeinden sind aufgerufen sich bis 13. November 2015 zu bewerben.

Die SPD-Stadtratsfraktion in Person von Ursula Plankermann und Gertrud Heßlinger, haben die Stadtverwaltung aufgefordert, sich beim Bundesprogramm zu bewerben.

 

02.12.2013 in Bundespolitik

Regionalkonferenz mit Sigmar Gabriel im Karl-Bröger-Zentrum der SPD

 
Regionalkonferenz am 1.12. im Karl-Bröger-Zentrum mit Sigmar Gabriel, Martin Burkert und Florian Pronhold

Zwischen dem 6. und 12. Dezember dürfen die knapp 475.000 Mitglieder der SPD, darunter etwa 65.000 aus Bayern, per Mitgliederentscheid über den Vertrag für eine Große Koalition abstimmen. Ein Novum in der deutschen Parteiengeschichte: die SPD ist damit die führende bundesdeutsche "Mitmachpartei". Im Vorfeld und während des Abstimmungszeitraumes finden mehr als 60 Mitgliederkonferenzen in ganz Bayern statt. Die Regionalkonferenz für den Großraum Nürnberg fand am vergangenen Sonntag statt.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.01.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

10.02.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

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Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der …

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Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

15.01.2021 14:49
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Gerichts-Antrag gegen 15-Kilometer-Regel, FFP2-Maskenpflicht, Kulturhilfen, Homeoffice, Kitagebühren, Homeschooling und Distanzunterricht, Corona-Impfung, Kinderrechte während Corona, neue Europaministerin, USA, Gefahr durch Radon

Massive rechtsstaatliche Bedenken - Abgeordnete Arnold, Aures und Flisek reichen Antrag beim Verwaltungsgerichtshof ein

SPD-Abgeordnete schreiben Brief an Söder, Piazolo und Sibler - Schülerinnen und Schüler, Journalistinnen, Wissenschaftler und Schriftstellerinnen sind auf die Bibliotheken angewiesen

Top-News SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft die Aussetzungsfrist für die Insolvenzantragsfristen zum 31. Januar aus, ohne dass es Bundesminister Altmaier gelungen ist, die Auszahlung der gewährten Staatshilfen an die betroffenen Unternehmen rechtzeitig zu organisieren. Daher bedarf es dringend einer Verlängerung der Frist bis Ende März, sagt Karl-Heinz Brunner.