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04.08.2021 in Ortsverein

Neumarkter SPD-Spitze bei Erfurts Oberbürgermeister zu Gast

Auf Einladung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein ist eine Delegation der Neumarkter Sozialdemokraten um den Ortsvereinsvorsitzenden und gebürtigen Erfurter Matthias Sander und den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Günther Stagat, zu einem Besuch in die thüringische Landeshauptstadt aufgebrochen. Im Rathaus wurden Erfahrungen zu kommunalpolitischen Themen ausgetauscht. Im Anschluss besuchten die Genossen die Bundesgartenschau.

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27.07.2021 in Kommunalpolitik

SPD unterstützt die Bewohner des Gartenviertels nach wie vor

In ihrer Fraktionssitzung hat die Stadtratsfraktion der SPD Neumarkt sich mit den Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung am 29. Juli 2021 auseinandergesetzt. Die Themen Nachverdichtung, Schulen und Solarpark liegen den Sozialdemokraten ganz besonders m Herzen.

Die SPD Neumarkt hatte bereits Anfang 2020 im Nachgang eines Ortstermins im Gartenviertel den Beschluss gefasst, die Bewohner im Kampf gegen den Bau eines unverhältnismäßig großen Bauprojekts zu unterstützen. Die SPD-Stadtratsfraktion steht auch weiterhin auf der Seite der Anwohner – als einzige Fraktion der im Stadtrat vertretenen Parteien. Um dieses Bauvorhaben und auch das in der Kettelerstraße zu verhindern, hätte es keines Bürgerantrages bedurft. Denn sowohl Stadtverwaltung als auch Oberbürgermeister hätten mittels Anwendung des §34 Baugesetzbuch diese Baumaßnahmen ohne Weiteres verhindern können. Getan haben sie es jedoch nicht und alle anderen Stadtratsfraktionen haben sich diesem Versäumnis angeschlossen. So werden im Gartenviertel nun Präzedenzfälle geschaffen, die den Bauträgern erst recht die Möglichkeit verschaffen werden, die natürlich gewachsene Struktur des Viertels durch überdimensionierte Bauvorhaben zu zerstören.

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23.07.2021 in Kommunalpolitik

Alternativer Vorschlag der SPD: Dachflächen des Pöllinger Bürgerhauses verpachten!

Am 7. Juli 2021 lehnte die Mehrheit des Neumarkter Stadtrates gegen 13 Stimmen den Antrag der SPD-Fraktion ab, auf den Dachflächen des sanierten und erweiterten Pöllinger Bürgerhauses eine Photovoltaikanlage zu installieren. Die Investition sei angeblich nicht wirtschaftlich. Der Ortsverein der SPD Neumarkt bestreitet dies jedoch und hält es für unverantwortlich, die Dachflächen dieses kommunalen Gebäudes nun ungenutzt zu lassen. Wir schlagen daher vor, die Dachflächen zur Photovoltaiknutzung zu verpachten, wenn die Stadt nicht selbst in eine Anlage investieren möchte.

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20.07.2021 in Ortsverein

Wiedereröffnung des Bürgerbüros der SPD Neumarkt i.d.OPf.

Die Kontaktbeschränkungen im Lockdown hat der Ortsverein der SPD Neumarkt dazu genutzt, das Bürgerbüro in der Ringstraße zu renovieren. Die nun viel heller und offener gestalteten Räumlichkeiten, die zudem Sitz des SPD-Kreisverbandes, der Arbeiterwohlfahrt sowie des Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch sind, sollen die Neumarkter Bürgerinnen und Bürger zum Dialog mit den Sozialdemokraten einladen. Am Samstag wurden die Räumlichkeiten nun im feierlichen Rahmen wiedereröffnet. Zu Gast waren neben Grötsch unter anderem der Generalsekretär der BayernSPD, Arif Taşdelen, sowie der Europaparlamentarier Ismail Ertug. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zudem zwei junge Mitglieder im Kreise der Sozialdemokraten willkommen geheißen.

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18.07.2021 in Kommunalpolitik

DAV/SPD-Gemeinschaftsprojekt Jura-Trails bei Neumarkt TV

Über das in der Stadtratssitzung am 7. Juli 2021 vorgestellte Gemeinschaftsprojekt "Jura-Trails" der Sektion Neumarkt des Deutschen Alpenvereins und der Neumarkter SPD berichtete der Lokalsender Neumarkt TV in seiner Sendereihe "Endlich Wochenende" am 16. Juli 2021.

Bernhard Hollweck vom Deutschen Alpenverein und Rebecca Frank, stellvertretende Vorsitzende unseres SPD Ortsvereins Neumarkt i.d.OPf., machten im Beitrag die Absichten und Vorzüge des Gemeinschaftsprojektes klar. Der bisherige Wildwuchs von Mountainbike-Downhill-Trails an den Berghängen der Jurastadt soll mit dem offiziellen Mountainbike-Trailpark kanalisiert werden, mit Vorteilen für die Natur und alle Beteiligten.

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09.07.2021 in Kommunalpolitik

Jura-Trails Neumarkt i.d.OPf.: Vorstellung des Gemeinschaftsprojekts von DAV und SPD

Es soll ein Eldorado für Mountainbiker werden: In Neumarkt wird mit den „Jura-Trails“ ein großer Mountainbike-Park an den Berghängen rund um die Jurastadt herum entstehen. Die neue Freizeitattraktion, ein Gemeinschaftsprojekt von Alpenverein, Neumarkter SPD und der Stadt Neumarkt, soll Radsportbegeisterte aus der gesamten Region anlocken und gleichzeitig den Schutz der Natur sicherstellen.

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06.07.2021 in Ortsverein

Wiedereröffnung unseres neu gestalteten SPD Bürgerbüros in der Ringstraße 5a am Samstag 17.07.2021

Die Zeit der Corona-bedingten Kontaktreduktion, die mit dem Ausfall vieler Veranstaltungen und Treffen einherging, haben wir im Ortsverein der SPD dazu genutzt, unser in die Jahre gekommenes Bürgerbüro in der Ringstraße 5a (EG Parkhausgebäude) in Neumarkt i.d.OPf. neu zu gestalten und damit auch für Bürgerinnen und Bürger attraktiver und sichtbarer zu machen. Dank tatkräftiger Eigenleistung unserer Mitglieder stehen uns nun helle und freundliche Räumlichkeiten zur Verfügung.

Am Samstag 17.07.2021 möchten wir unser Bürgerbüro feierlich und offiziell wiedereröffnen.

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01.07.2021 in Landespolitik

BayernSPD-Masterplan für sozialen Klimaschutz

Der Klimawandel ist Realität, auch bei uns in Bayern. Das zeigen die heftigen Unwetter der vergangenen Tage, das zeigen die Dürren in vielen Regionen Bayerns und das belegen die Zahlen von Wissenschaftlern weltweit. Politik für eine Klimawende ist also nicht ein Traum für ein paar Idealisten, sondern muss Realpolitik werden. Wir müssen jetzt gemeinsam das Ruder herumreißen und als Sozialdemokrat:innen auch dafür Sorge tragen, dass es beim Klimaschutz in Bayern sozial gerecht zugeht. Denn das tut es nicht! Die Kosten für mehr Klimaschutz tragen in Bayern vermehrt Menschen mit geringem Einkommen. Und Bayern tut viel zu wenig, um bei der Wende zur Klimaneutralität voranzukommen.

Deshalb sind wir froh, ein großartiges Projekt der BayernSPD im Landtag vorstellen zu können:

Mission Bayern #SozialundKlimaneutral –
BayernSPD-Masterplan für sozialen Klimaschutz

Die Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutz-Plan für Bayern erstellen lassen. Das Konzept für eine sozial-ökologische Modernisierung des Freistaats umfasst die zentralen Bereiche Energie, Verkehr, Gebäude, Industrie und Kommunen. Damit ist die BayernSPD-Landtagsfraktion die erste politische Kraft, die einen konkreten Gesamtweg für ein klimaneutrales und zugleich soziales Bayern bis spätestens 2040 vorlegt. Dafür müssen bis 2030 der komplette Energiesektor und bis 2035 die Bereiche Verkehr sowie Gebäude klimaneutral sein.

Wir sind überzeugt: Bayern muss im Klimaschutz endlich eine Vorbildfunktion in Deutschland und Europa einnehmen. Wir haben die Mittel zu zeigen, dass soziale Klimaschutzpolitik und Klimaneutralität bis spätestens 2040 im Freistaat nicht nur notwendig, sondern auch möglich sind. Die Mission Zukunftsgerechtigkeit verlangt entschlossenes staatliches Handeln. Wir sind dazu bereit!

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17.06.2021 in Kommunalpolitik

Städtebauliches Konzept zur Aufwertung des Alten Kanals in Neumarkt i.d.OPf.

Der Ludwig-Donau-Main-Kanal ist ein ganz besonderes Neumarkter Bauwerk, das sich auf 7 km Länge als grünes Band durch das Stadtgebiet erstreckt. Bisher ist sein enormes Potenzial als Naherholungsgebiet und Begegnungsstätte jedoch nur wenig erschlossen – eine wirkliche Anbindung ans städtische Leben gibt es nicht. Der Ortsverein der SPD hat nun gemeinsam mit der Neumarkter Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung Susanne Müller ein städtebauliches Konzept erarbeitet, wie der Alte Kanal als zentraler Aufenthalts- und Erlebnisort für Neumarkter Bürger und Fahrradtouristen attraktiv aufgewertet werden könnte.

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16.06.2021 in Kommunalpolitik

Ausbau der B299 Umgehung Neumarkt i.d.OPf. – Übersicht unserer Öffentlichkeitsinformationen bis Mai 2021

Gut fünf Monate lang haben wir uns zusammen mit dem Aktionsbündnis „B299 - Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht“ intensiv mit dem geplanten teilweise dreispurigen Ausbau der Bundesstraße B299 im Bereich der Umgehung Neumarkt, Münchener Ring, befasst.

Wir haben die beiden Gutachten des vom staatlichen Bauamt Regensburg beauftragten Verkehrssachverständigen Prof. Kurzak durchgearbeitet und die angegebenen Verkehrszahlen mit denen anderer Bundesstraßen in Bayern verglichen. Mit den Informationen aus den beiden Gutachten von Prof. Kurzak und den daraus zu ziehenden Schlüssen sind wir auf Oberbürgermeister Thomas Thumann sowie die Fraktionen im Stadtrat zugegangen. Wir haben mit zahlreichen Artikeln in der lokalen Presse sowie hier auf unserer Internetseite die Öffentlichkeit umfangreich informiert. Nachfolgend möchten wir gerne unsere zu diesem Thema veröffentlichten Artikel in einer Übersicht zusammenfassen.

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