01.07.2021 in Landespolitik

BayernSPD-Masterplan für sozialen Klimaschutz

Der Klimawandel ist Realität, auch bei uns in Bayern. Das zeigen die heftigen Unwetter der vergangenen Tage, das zeigen die Dürren in vielen Regionen Bayerns und das belegen die Zahlen von Wissenschaftlern weltweit. Politik für eine Klimawende ist also nicht ein Traum für ein paar Idealisten, sondern muss Realpolitik werden. Wir müssen jetzt gemeinsam das Ruder herumreißen und als Sozialdemokrat:innen auch dafür Sorge tragen, dass es beim Klimaschutz in Bayern sozial gerecht zugeht. Denn das tut es nicht! Die Kosten für mehr Klimaschutz tragen in Bayern vermehrt Menschen mit geringem Einkommen. Und Bayern tut viel zu wenig, um bei der Wende zur Klimaneutralität voranzukommen.

Deshalb sind wir froh, ein großartiges Projekt der BayernSPD im Landtag vorstellen zu können:

Mission Bayern #SozialundKlimaneutral –
BayernSPD-Masterplan für sozialen Klimaschutz

Die Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutz-Plan für Bayern erstellen lassen. Das Konzept für eine sozial-ökologische Modernisierung des Freistaats umfasst die zentralen Bereiche Energie, Verkehr, Gebäude, Industrie und Kommunen. Damit ist die BayernSPD-Landtagsfraktion die erste politische Kraft, die einen konkreten Gesamtweg für ein klimaneutrales und zugleich soziales Bayern bis spätestens 2040 vorlegt. Dafür müssen bis 2030 der komplette Energiesektor und bis 2035 die Bereiche Verkehr sowie Gebäude klimaneutral sein.

Wir sind überzeugt: Bayern muss im Klimaschutz endlich eine Vorbildfunktion in Deutschland und Europa einnehmen. Wir haben die Mittel zu zeigen, dass soziale Klimaschutzpolitik und Klimaneutralität bis spätestens 2040 im Freistaat nicht nur notwendig, sondern auch möglich sind. Die Mission Zukunftsgerechtigkeit verlangt entschlossenes staatliches Handeln. Wir sind dazu bereit!

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17.06.2021 in Kommunalpolitik

Städtebauliches Konzept zur Aufwertung des Alten Kanals in Neumarkt i.d.OPf.

Der Ludwig-Donau-Main-Kanal ist ein ganz besonderes Neumarkter Bauwerk, das sich auf 7 km Länge als grünes Band durch das Stadtgebiet erstreckt. Bisher ist sein enormes Potenzial als Naherholungsgebiet und Begegnungsstätte jedoch nur wenig erschlossen – eine wirkliche Anbindung ans städtische Leben gibt es nicht. Der Ortsverein der SPD hat nun gemeinsam mit der Neumarkter Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung Susanne Müller ein städtebauliches Konzept erarbeitet, wie der Alte Kanal als zentraler Aufenthalts- und Erlebnisort für Neumarkter Bürger und Fahrradtouristen attraktiv aufgewertet werden könnte.

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16.06.2021 in Kommunalpolitik

Ausbau der B299 Umgehung Neumarkt i.d.OPf. – Übersicht unserer Öffentlichkeitsinformationen bis Mai 2021

Gut fünf Monate lang haben wir uns zusammen mit dem Aktionsbündnis „B299 - Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht“ intensiv mit dem geplanten teilweise dreispurigen Ausbau der Bundesstraße B299 im Bereich der Umgehung Neumarkt, Münchener Ring, befasst.

Wir haben die beiden Gutachten des vom staatlichen Bauamt Regensburg beauftragten Verkehrssachverständigen Prof. Kurzak durchgearbeitet und die angegebenen Verkehrszahlen mit denen anderer Bundesstraßen in Bayern verglichen. Mit den Informationen aus den beiden Gutachten von Prof. Kurzak und den daraus zu ziehenden Schlüssen sind wir auf Oberbürgermeister Thomas Thumann sowie die Fraktionen im Stadtrat zugegangen. Wir haben mit zahlreichen Artikeln in der lokalen Presse sowie hier auf unserer Internetseite die Öffentlichkeit umfangreich informiert. Nachfolgend möchten wir gerne unsere zu diesem Thema veröffentlichten Artikel in einer Übersicht zusammenfassen.

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24.05.2021 in Kommunalpolitik

Neumarkter Wohnbau GmbH darf nicht zur Amigo-GmbH der CSU werden

Die Neumarkter CSU möchte eine neue städtische „Wohnbau GmbH“ gründen, die nicht auf öffentliche Ausschreibungen angewiesen ist, sondern Angebote auf dem freien Markt anfordern kann. Der SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf. ist strikt gegen ein solches Ansinnen, denn die öffentliche Ausschreibung sichert den fairen Wettbewerb und verhindert Amigo-Wirtschaft!

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22.05.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl 2021: Deutschland braucht jetzt eine Zukunftsregierung – Wir sind bereit!

Am 9. Mai 2021 hat unser Online-Bundesparteitag bestätigt, dass Olaf Scholz als unser Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 zieht. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.

Olaf Scholz möchte mit uns eine Regierung anführen, die unser Land nach vorne bringt.
Wir sind es leid, dass wir als SPD bloß dafür sorgen können, dass es nicht ganz so schlimm kommt.
Wir sind es leid, dass wir immer wieder mit unserer Professionalität und Erfahrung in Regierung und Fraktion anderen das Handwerk erklären und die Kohlen aus dem Feuer holen müssen.

Wir haben die letzten Jahre mitregiert. Das Land steht besser da, als wenn wir das nicht gemacht hätten. Aber soziale und demokratische Politik kann mehr. Wir wollen gestalten. Wir wollen die Richtung vorgeben. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Und wir wissen, was es dafür braucht. Das kommt nicht von selbst. Dazu braucht es Lust auf politische Gestaltung und ein Bekenntnis zu einer Politik des Respekts und des Fortschritts.

Digitale Programmmatrix unseres Zukunftsprogramms

Unser Zukunftsprogramm präsentieren wir in einer neuen digitalen Programmmatrix, in der Du leicht durch die einzelnen Inhalte surfen kannst.

Wahlweise kannst Du Dir unser Zukunftsprogramms natürlich auch in der gewohnten digitalen Form als PDF in der Gesamtansicht ansehen.

Olaf Scholz: Botschaft unseres Parteitages in 5 Punkten

Wir wollen an der Spitze einer Zukunftsregierung stehen.
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: Gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ich will Kanzler einer Regierung sein, die sich etwas vornimmt. Die Ideen umsetzt, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.

Wir packen mit unserer Zukunftsregierung die großen Themen unserer Zeit an.
Das sind vor allem die vier Zukunftsmissionen, die wir uns vornehmen: Der Einsatz gegen den Klimawandel und für die Energiewende, für ein modernes Verkehrssystem, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung. Ich werde diese vier Missionen zu meinem persönlichen Anliegen machen.

Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts.
Ich will eine Gesellschaft, in der sich alle mit Respekt begegnen. Das kommt nicht von selbst. Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für eine soziale Politik, wie einem Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde, einer Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und einer Rente, die Lebensleistung würdigt.

Wir wollen Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken.
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Ich will mit meiner internationalen Erfahrung dafür sorgen, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Wir wollen eine Politik der Verständigung.
Respekt heißt auch: Miteinander reden. Ich stehe für eine Politik der Verständigung. Ich werde als Bundeskanzler deutlich anders mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren, als wir alle es bis jetzt gewöhnt sind: Offener. Intensiver. Lebendiger. Und vor allem: Regelmäßig. Anders ist es in einer Gesellschaft des Respekts nicht denkbar.

Deutschland braucht jetzt eine Zukunftsregierung und eine breite Allianz für neuen Fortschritt. Dieser Allianz dürfen nicht bloß die angehören, die sowieso schon von Veränderung und Erneuerung überzeugt sind. Es sollen gerade auch die an Bord sein, die es schwer haben. Die sich vor allem mehr Sicherheit wünschen — mehr Unterstützung, mehr Respekt und mehr Anerkennung.

Unser Bundestagskandidat 2021 im Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt: Johannes Foitzik

Für unsere Überzeugungen tritt in unserem Bundestagswahlkreis 232 Amberg-Sulzbach-Neumarkt Johannes Foitzik an.

Johannes Foitzik war vor Matthias Sander zwölf Jahre lang Vorsitzender unseres SPD Ortsvereins Neumarkt i.d.OPf.. Er ist amtierender Vorsitzender unseres SPD Kreisverbandes Neumarkt in der Oberpfalz und bestreitet nun nach 2017 seinen zweiten Wahlkampf als Bundestagskandidat. Er tritt damit mit einem Vorsprung an Wahlkampferfahrung gegenüber seinen Kontrahenten um das Direktmandat an, nachdem insbesondere der langjährige Direktkandidat der CSU für die kommende Legislaturperiode nicht mehr antritt.

Wir kämpfen gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Johannes Foitzik in unserem Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt dafür, dass wir unser Zukunftsprogramm im Bundestag umsetzen können!

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04.05.2021 in Umwelt & Verkehr

Neumarkter UPW und CSU überraschen mit Beschlussvorlage für den Ausbau der B299 - Darf man es sich so einfach machen?

Am vergangenen Donnerstag stimmte der Neumarkter Stadtrat mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD für eine Ausbauvariante der B299, die CSU und UPW gemeinsam als Beschlussvorlage in die Sitzung eingebracht hatten. Diese Variante entspricht allerdings zu 100% den Forderungen der Bürgerinitiative Stauf und lässt die Anliegen der Bürgerinitiative Woffenbach vollkommen außer Acht. Die SPD-Fraktion ist über diese Art der Hinterzimmerpolitik verärgert.

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29.04.2021 in Kommunalpolitik

Positionen unserer Stadtratsfraktion: B299-Ausbau – Außengastronomie - Schwalbenhof III - ASV Sportzentrum

Die SPD Stadtratsfraktion lehnt nach wie vor den Ausbau der B299 im Bereich der Umgehung um Neumarkt ab. Schlicht und ergreifend, weil er nicht notwendig ist. Selbst H. Schneider vom staatlichen Bauamt gestand zu, dass es aus verkehrstechnischen Gründen nicht notwendig ist, die B299 auszubauen, bemerkte Stadtrat Andre Madeisky. Die Vorschläge zum Ausbau überzeugen die SPD nicht. Mehr Straße zieht unweigerlich mehr Verkehr nach sich, das zeigen alle Studien. Was jedoch wichtig wäre sind sichere Querungen der B299. Stadträtin Gisela Stagat gibt zu bedenken, dass mehr Verkehr und höhere Geschwindigkeiten immer auch mehr Unfälle bedeuten.

Dem Antrag auf Erlass der Sondernutzung an öffentlichen Verkehrsraum für Außenbereiche der Gastronomie wird die SPD Stadtratsfraktion selbstverständlich zustimmen. Für Bürgermeisterin Gertrud Hesslinger, ein wichtiger und unerlässlicher Schritt zur Unterstützung der Neumarkter Gastronomie. Die litt und leidet unter der Corona-Pandemie sehr stark.

Dem Bebauungsplanverfahren Schwalbenhof III. stimmt die SPD Stadtratsfraktion zu. Allerdings sollte auf dem Dach des Neubaus eine Photovoltaikanlage installiert werden müssen. Im privaten Bereich wird inzwischen vom Häuslebauer auch die Begrünung von Garagen gefordert, ergänzt Fraktionsvorsitzender Günther Stagat. Es wird höchste Zeit, dass der gewerbliche Bereich hier nachzieht.

Das ASV Sportzentrum ist ein langwieriges Thema und im Moment kann nicht abgesehen werden ob und wie es mit diesem Gelände weitergeht. Deshalb ist es sinnvoll vom Projektanwendungsvertrag abzusehen. So wie es in der Beschlussvorlage beschrieben ist.

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27.04.2021 in Kommunalpolitik

Gehwegausbau in Woffenbach und Erneuerung der Brücke über den Irlgraben vom Neumarkter Bausenat beschlossen!

Die Stadtratsfraktion der SPD hatte vor einiger Zeit die Verlängerung des Gehweges in der Tyrolsberger Straße bis zum Ende des Kreisbauhofs angeregt. Ebenso sollte die Brücke hinter dem Kreisbauhof über den Irlgraben erneuert werden. Nun hat der Neumarkter Bausenat die Umsetzung beider Bauprojekte beschlossen.

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20.04.2021 in Bundespolitik

BayernSPD: Unsere Erfolgsbilanz seit 2005 - Für eine gerechtere Gesellschaft

Wie ist es, wenn die SPD regiert? Für Millionen Eltern, Arbeitnehmer:innen und Rentner:innen haben wir handfeste Verbesserungen erreicht. Nur wegen uns gibt es heute einen Mindestlohn, eine Rentengarantie, eine Grundrente, ein Gute-Kita-Gesetz, ein 40-Mrd.-Programm für die Verbesserung der Studienbedingungen und das Kurzarbeitergeld. Weil uns die Menschen am Herzen liegen und weil wir machen.

Wie ist es also, wenn die SPD regiert? Es ist gut für die Menschen!

Und mit einer umfassenden, 132 Seiten starken Bilanz hat unser Landesverband BayernSPD detailliert, Gesetz für Gesetz die Erfolge der SPD im Bundestag zusammengestellt und festgehalten, welche Bevölkerungsgruppe von ihnen profitiert hat und wie sich die anderen Parteien bei der jeweiligen Abstimmung im Bundestag verhalten haben. Abgerundet wird die Handreichung durch konkrete Zahlen zu unseren wichtigsten sozialpolitischen Entscheidungen.

Wir schauen in dieser Bilanz auf die großen Projekte und Errungenschaften, die sich ergeben, wenn die SPD regiert – und gleichzeitig lenken wir den Fokus auf eine Vielzahl öffentlich weniger beachteter, aber nicht zwingend kleinerer Erfolge, die das Leben der Menschen ebenso merklich besser gemacht haben.

Unsere Erfolgsbilanz als PDF zum Download

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18.04.2021 in Umwelt & Verkehr

B299 Münchener Ring ist bereits heute mit 2 Spuren fit für den Verkehr der Zukunft

Zweispurige Bundesstraßen mit dem sogenannten Regelquerschnitt „RQ 10,5“, wie der derzeitige Ausbaustand der B299 im Bereich der Neumarkter Umgehung „Münchener Ring“, sind für eine Verkehrsleistung von bis zu 20.000 Fahrzeugen geeignet. Folgerichtig bestätigt der Leiter des Bereichs Straßenbau am Staatlichen Bauamt Regensburg, Berthold Schneider, laut einem Artikel vom 02.04.2021 im Neumarkter Tagblatt auch, dass das Argument für den Ausbau nicht sei, „dass die Straße überlastet und ein totaler Engpass wäre“.

Das Verkehrs-Sachverständigenbüro Prof. Kurzak gibt in seinem vom Staatlichen Bauamt Regensburg beauftragten und uns vorliegenden Gutachten vom 13.08.2020 zur Analyse der Umfahrung Neumarkt eine aktuelle werktägliche Gesamtverkehrsbelastung der B299 Münchener Ring von rund 11.600 Fahrzeugen in 24 Stunden an. Davon entfallen auf den für die Auslastung einer Straße besonders zu beachtenden Schwerverkehr 2.200 Fahrzeuge pro Werktag. Bis zum Jahr 2035 geht das Büro Prof. Kurzak in seinem Gutachten von einem nur sehr leichten Anstieg der werktägliche Gesamtverkehrsbelastung auf 11.800 Fahrzeuge aus. Damit liegt die Verkehrsbelastung der B299 in diesem Bereich auch in den nächsten Jahren weit unter der Kapazitätsgrenze einer zweispurigen Bundesstraße von 20.000 Fahrzeugen pro Tag. Dies gilt auch noch für den Fall, dass sich (wie bereits von uns geschildert) weitere 1.000 Fahrzeuge täglich aus der Innenstadt auf die Umgehung verlagern ließen, wie es Prof. Kurzak im Gutachten in Aussicht gestellt hat.

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