Nachrichten zum Thema Presse

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22.11.2020 in Presse

Pressemitteilung von OV und Stadtratsfraktion zur Umgestaltung des Neumarkter Stadtparks

 

Wir sind hocherfreut über die jüngsten Entwicklungen in der Causa Stadtpark. Nach jahrelangem Stillstand und der noch in diesem Sommer im Stadtrat gegen die Stimmen der SPD zementierten Ablehnung der Planungen des Gestaltungsbüros Lex Kerfers, eröffnet nun ein Förderzuschuss der Bundesrepublik in Höhe von 3 Mio. Euro doch noch die Perspektive auf eine umfassende Umgestaltung des Parks in naher Zukunft.

 

29.10.2019 in Presse

Stellungnahme zum Beitrag im Neumarkter Tagblatt (28.10.2019)

 

Infolge der Berichterstattung zum Auftaktvortrag des 1. Neumarkter Bürgerdialogs „Glyphosat – Teufelszeug oder Heilsbringer der Landwirtschaft“ sind Reaktionen ausgelöst worden, die uns als Ortsverein der SPD Neumarkt zu einer Stellungnahme zwingen, damit der Verbreitung falscher Behauptungen der SPD Neumarkt gegenüber Einhalt geboten wird!

 

24.06.2011 in Presse

Leserbrief von G.Heßlinger zum Thema "Mindestlohn"

 

Gott sei Dank, spät aber noch nicht zu spät! Mit Freude habe ich die Meldung vernommen, dass der Kreisverband der Christlich Sozialen Arbeitnehmer zum Thema Mindestlohn diskutieren und einen entsprechenden Antrag auf Landesebene einbringen will. Das Thema Mindestlohn ist für uns Sozialdemokraten seit langem ein wichtiges Thema. Zur Würde des Menschen gehört, dass der arbeitenden Mensch für seine Arbeit gerecht entlohnt wird, und er von seinem Lohn menschenwürdig leben kann. Ein allgemeiner Mindestlohn würde nicht nur mehr Geld in die öffentlichen Kassen in Milliardenhöhe bringen, sondern auch deutliche Einsparungen im Sozialbereich. Hinzu komme, dass durch einen Mindestlohn, die Armut im Alter reduziert werde. Neueste Untersuchungen weisen daraufhin, dass bei dem jetzt bestehenden Lohnniveau jeder 3. im Alter auf Grundsicherung (Sozialhilfe) angewiesen sein werde. Wahrlich kein erstrebenswertes Ziel. Also dann gemeinsam ans Werk! Gertrud Heßlinger, SPD Neumarkt

 

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Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der …
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15.01.2021 10:24
Bayerische Nord-Süd-Achse der SPD-Fraktion: Rechtliche Überprüfung der 15-km-Regelung ist dringend geboten.
Massive rechtsstaatliche Bedenken - Abgeordnete Arnold, Aures und Flisek reichen Antrag beim Verwaltungsgerichtshof ein
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Top-News SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
15.01.2021 13:44
Fortschritt nach menschlichem Maß.
Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

14.01.2021 00:00
Bildungsaustausch mit Großbritannien europäisch angehen.
Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird, erklärt Ernst Dieter Rossmann.
13.01.2021 00:00
Proaktives Wettbewerbsrecht: Mehr Fairness in der Digitalwirtschaft.
Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.
13.01.2021 00:00
Eine weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist notwendig.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft die Aussetzungsfrist für die Insolvenzantragsfristen zum 31. Januar aus, ohne dass es Bundesminister Altmaier gelungen ist, die Auszahlung der gewährten Staatshilfen an die betroffenen Unternehmen rechtzeitig zu organisieren. Daher bedarf es dringend einer Verlängerung der Frist bis Ende März, sagt Karl-Heinz Brunner.