22.11.2020 in Presse

Pressemitteilung von OV und Stadtratsfraktion zur Umgestaltung des Neumarkter Stadtparks

 

Wir sind hocherfreut über die jüngsten Entwicklungen in der Causa Stadtpark. Nach jahrelangem Stillstand und der noch in diesem Sommer im Stadtrat gegen die Stimmen der SPD zementierten Ablehnung der Planungen des Gestaltungsbüros Lex Kerfers, eröffnet nun ein Förderzuschuss der Bundesrepublik in Höhe von 3 Mio. Euro doch noch die Perspektive auf eine umfassende Umgestaltung des Parks in naher Zukunft.

 

29.10.2019 in Presse

Stellungnahme zum Beitrag im Neumarkter Tagblatt (28.10.2019)

 

Infolge der Berichterstattung zum Auftaktvortrag des 1. Neumarkter Bürgerdialogs „Glyphosat – Teufelszeug oder Heilsbringer der Landwirtschaft“ sind Reaktionen ausgelöst worden, die uns als Ortsverein der SPD Neumarkt zu einer Stellungnahme zwingen, damit der Verbreitung falscher Behauptungen der SPD Neumarkt gegenüber Einhalt geboten wird!

 

24.06.2011 in Presse

Leserbrief von G.Heßlinger zum Thema "Mindestlohn"

 

Gott sei Dank, spät aber noch nicht zu spät! Mit Freude habe ich die Meldung vernommen, dass der Kreisverband der Christlich Sozialen Arbeitnehmer zum Thema Mindestlohn diskutieren und einen entsprechenden Antrag auf Landesebene einbringen will. Das Thema Mindestlohn ist für uns Sozialdemokraten seit langem ein wichtiges Thema. Zur Würde des Menschen gehört, dass der arbeitenden Mensch für seine Arbeit gerecht entlohnt wird, und er von seinem Lohn menschenwürdig leben kann. Ein allgemeiner Mindestlohn würde nicht nur mehr Geld in die öffentlichen Kassen in Milliardenhöhe bringen, sondern auch deutliche Einsparungen im Sozialbereich. Hinzu komme, dass durch einen Mindestlohn, die Armut im Alter reduziert werde. Neueste Untersuchungen weisen daraufhin, dass bei dem jetzt bestehenden Lohnniveau jeder 3. im Alter auf Grundsicherung (Sozialhilfe) angewiesen sein werde. Wahrlich kein erstrebenswertes Ziel. Also dann gemeinsam ans Werk! Gertrud Heßlinger, SPD Neumarkt

 

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Version mit aktualisiertem Link zu Bewerbungen für den Landesvorsitz • Sehr geehrte MedienvertreterInnen, • anbei erhalten Sie die aktualisierte Version unserer Pressemitteilung …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund zugewiesen wurde, sieht …

von: Natascha Kohnen | Natascha Kohnen, MdL, lädt zur Online-Veranstaltung "Was wollen wir morgen denken? ein am 29. April 2021 um 19:00 Uhr - Diskussion zum Thema Verschwörungsmythen. …

Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

16.04.2021 13:13
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Integrationsgesetz, Wohnungsleerstand, Gleichstellung öffentlicher Dienst, Corona-Tests in Kitas, Betriebsimpfungen, Hochschulgesetz, Bodenspekulationen in der …

Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Hausärzte warten auf Impfstoffe, Großunternehmen werden bevorzugt - in anderen Bundesländern helfen Betriebe mit …

SPD-Bildungssprecherin Wild: Wegen der Corona-Krise brauchen wir mehr Förderung und nicht weniger …

Unsere Positionen zu Vereinbarkeit und Personalräte …

Unsere Positionen und Anträge zu Krankenversicherung und Rentenversicherung …

Top-News SPD

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.

12.04.2021 12:51
Ihre Frage an Olaf Scholz!.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. "Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt", so der SPD-Kanzlerkandidat.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.

Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker, sagen Frank Schwabe, Sascha Raabe und Kerstin Tack.

Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Für Deutschland bedeutet das, die eigenen bahnpolitischen Ziele mit Nachdruck zu verfolgen und durch europäische Koordinierung zu bestärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.

Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.

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