22.11.2020 in Presse

Pressemitteilung von OV und Stadtratsfraktion zur Umgestaltung des Neumarkter Stadtparks

 

Wir sind hocherfreut über die jüngsten Entwicklungen in der Causa Stadtpark. Nach jahrelangem Stillstand und der noch in diesem Sommer im Stadtrat gegen die Stimmen der SPD zementierten Ablehnung der Planungen des Gestaltungsbüros Lex Kerfers, eröffnet nun ein Förderzuschuss der Bundesrepublik in Höhe von 3 Mio. Euro doch noch die Perspektive auf eine umfassende Umgestaltung des Parks in naher Zukunft.

 

15.11.2020 in Ortsverein

Trauer um Josef Seibold

 

Wir trauern um unseren langjährigen Neumarkter Genossen Josef Seibold.

Ruhe in Frieden, Josef. Wir werden Dich vermissen!

 

31.10.2020 in Landespolitik

Bayerischer Landtag: Vertrauen und Solidarität der Bevölkerung in der Pandemiebekämpfung nicht aufs Spiel setzen!

 

Die nun für den November 2020 einheitlich von den Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer unter Moderation der Bundeskanzlerin beschlossenen Kontaktbeschränkungen und Schließungen sollen die Anzahl der Corona-Infektionen in der Bundesrepublik schnell wieder senken, die zweite Pandemiewelle brechen und die Handlungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems aufrecht erhalten.

Nach dem Frühjahr sind nun erneut die Bereiche Kultur, Sport, Gastronomie und Hotellerie von angeordneten Schließungen betroffen. Im Unterschied zum Frühjahr werden aber nun zumindest Dank des schnellen Handelns unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) Unternehmen, Betriebe, selbständige Vereine und Einrichtungen vom Bund mit einer „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ mit einem Gesamtvolumen von bis zu 10 Milliarden Euro unterstützt, um die wirtschaftlichen Folgen der Schließungen abzumildern.

 

22.10.2020 in Ortsverein

Unserer Stadträtin Ursula Plankermann zum 75.

 
Ursula Plankermann, Matthias Sander
Ursula Plankermann,
Matthias Sander

Wir gratulieren ganz herzlich unserer Stadträtin Ursula Plankermann zu Ihrem 75. Geburtstag!

36 Jahre davon steht sie bereits im Dienste der SPD als Mitglied des Stadtrats für eine nachhaltige und ökologische Stadtpolitik.

Eines ihrer wichtigsten Themen in der jüngeren Vergangenheit war die Initiierung und der Erfolg des Bürgerentscheids zum Erhalt des Neumarkter Stadtparks.

In der Zukunft möchte sie noch die Umwandlung der Marktstraße in eine Fußgängerzone, die Integration des Wunderparkplatzes in den ökologisch neu gestalteten Stadtpark sowie eine tatsächliche Umsetzung der Nachhaltigkeitsbekenntnisse der Stadt Neumarkt begleiten.

Liebe Ursula, vielen Dank für Deinen Einsatz und bleib' gesund!

 

18.10.2020 in Wirtschaft

Klatschen war zwar gut, aber es hilft in der Zukunft keinem

 

In den letzten Wochen wurde vermehrt über die Streiks im öffentlichen Dienst berichtet. Der SPD-Ortsverein Neumarkt und insbesondere die Vorstandschaft steht zu 100 % hinter den Menschen, die sich an den Streikaktionen beteiligen.

 

13.10.2020 in Allgemein

13. Oktober 2020 – 125. Geburtstag von Kurt Schumacher

 

Mit den Worten „sein Mut und sein Engagement sind uns mehr als mahnende Erinnerung" würdigen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen ihrer Vorgänger anlässlich seines Geburtstages, Dr. Kurt Schumacher. Diese Anerkennung ist wahrlich nicht übertrieben.

 

21.09.2020 in Kommunalpolitik

Denkmalschutz und Naturschutzbehörde erheben Einwände gegen geplanten Neubau der Hauptfeuerwache Neumarkt

 

Für den Bau der neuen Hauptfeuerwache auf dem geplanten Gelände in der Nachbarschaft des denkmalgeschützten Ludwig-Donau-Main-Kanals, zwischen Freystädter Straße, dem Kurt-Romstöck-Ring und der Bahntrasse, muß die Stadt Neumarkt den Flächennutzungsplan ändern. Um den Bau an dieser Stelle zu ermöglichen, muss die bisherige landwirtschaftliche Fläche in eine Fläche des Gemeinbedarfs umgewidmet werden.

 

15.09.2020 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung: Bauvorhaben Saarlandstraße - Gegenstellungnahme unserer Stadtratsfraktion

 
Grundstück in der Neumarkter
Saarlandstraße

Gegenstellungnahme unserer Stadtratsfraktion zu OB Thumanns Anwürfen, man hätte zum Rechtsbruch aufgerufen:

In seiner Antwort auf die Stellungnahme unserer SPD-Fraktionskollegin zum „Bauvorhaben Saarlandstraße“ wirft Oberbürgermeister Thumann ihr „Aufruf zum Rechtsbruch“ vor. Er bringt zudem hervor, keine juristische Handhabe gehabt zu haben, um das Bauvorhaben im von den Bewohnern selbst als solches bezeichneten „Gartenviertel“ abzulehnen. Dies können wir nicht unwidersprochen stehenlassen: Es ist sehr wohl so, dass die Stadtverwaltung den Neubau in der Saarlandstraße auf Basis des Baugesetzbuches hätte verhindern oder zumindest auf ein akzeptables Maß reduzieren können.

 

13.09.2020 in Ortsverein

Beginn einer neuen Ära

 
Matthias Sander
Matthias Sander

Eine neue Ära leitet der Führungswechsel in unserem Neumarkter Ortsverein ein: Unser bisheriger Schriftführer Matthias Sander aus Pölling ist der neue OV-Vorsitzende. Er löst damit am vergangenen Samstag Johannes Foitzik ab, der nach 13 Jahren im Amt nicht mehr zur Wiederwahl angetreten war. Neben Wahlen und Abschieden gab es bei unserer emotionalen Mitgliederversammlung auch eine besondere Ehrung und die Begrüßung zwei neuer Genossen zu feiern.

 

17.08.2020 in Regionalpolitik

Pressemitteilung Stromtrassen: Bündelung muss das Ziel sein!

 

Der Vorstand der Oberpfalz SPD ist sich einig: Wer die Energiewende will und wer die energieintensive Industrie mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen mit sauberem Strom sicher versorgen will, der muss für diese wichtigen Ziele auch die geplante Trassenführung des Süd-Ost-Links durch die Oberpfalz sowie die Ertüchtigung des Ostbayernrings in Kauf nehmen. Auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg ist ein seit Jahren verfolgtes Ziel der SPD in der Oberpfalz und ein weiteres Puzzle-Teil für die Umstellung auf saubere Energie.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.01.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

10.02.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

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Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der …

von: Für Bayern in Europa | Europas Jahr der Züge …

Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

15.01.2021 14:49
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Gerichts-Antrag gegen 15-Kilometer-Regel, FFP2-Maskenpflicht, Kulturhilfen, Homeoffice, Kitagebühren, Homeschooling und Distanzunterricht, Corona-Impfung, Kinderrechte während Corona, neue Europaministerin, USA, Gefahr durch Radon

Massive rechtsstaatliche Bedenken - Abgeordnete Arnold, Aures und Flisek reichen Antrag beim Verwaltungsgerichtshof ein

SPD-Abgeordnete schreiben Brief an Söder, Piazolo und Sibler - Schülerinnen und Schüler, Journalistinnen, Wissenschaftler und Schriftstellerinnen sind auf die Bibliotheken angewiesen

Top-News SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft die Aussetzungsfrist für die Insolvenzantragsfristen zum 31. Januar aus, ohne dass es Bundesminister Altmaier gelungen ist, die Auszahlung der gewährten Staatshilfen an die betroffenen Unternehmen rechtzeitig zu organisieren. Daher bedarf es dringend einer Verlängerung der Frist bis Ende März, sagt Karl-Heinz Brunner.