Vorwärts 2020 – der Jahresrückblick der Neumarkter SPD

Veröffentlicht am 28.01.2021 in Kommunalpolitik

Am Samstag 30.01.2021 erhalten alle Neumarkter Haushalte per Post unseren Vorwärts 2020 - hier bereits heute auch digital als PDF. Wir werfen mit diesem einen Blick zurück auf das vergangene Jahr und auch in die Zukunft des gerade angefangenen Jahres 2021.

Ein herzliches Dankeschön an unsere Autoren und Redakteure sowie insbesondere Nickel Plankermann für die Gestaltung unseres Vorwärts 2020.

Unsere Leser erwarten Jahresrückblicke unseres ersten Vorsitzenden der SPD Neumarkt i.d.OPf. Matthias Sander, des Generalsekretärs der BayernSPD und MDB Uli Grötsch, des MdEP unseres Wahlkreises Ismail Ertug und des Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Neumarkt i.d.OPf. Johannes Foitzik sowie eine sehr gelungene Mischung an interessanten Beiträgen zu kommunalpolitischen und bundespolitischen Themen.

Unser Vorwärts 2020 enthält Beiträge:

  • zu den Zielen der Vorstandschaft der Neumarkter SPD für die kommende Zeit,

  • zu den Neumarkter Schulen,

  • zum Neumarkter Bürgerdialog der SPD,

  • zum enormen Beitrag von Frauen für unsere Gesellschaft in der Krise,

  • zu den Aufgaben unserer Seniorenreferentin,

  • zum Neumarkter Hafenviertel,

  • zum ÖPNV in den östlichen Neumarkter Stadtteilen,

  • zu Lebensqualität, Erhalt unserer Landschaft und Schutz unserer Umwelt,

  • zum Anstieg der Baulandpreise bis heute und wie die Stadt Neumarkt bezahlbares Wohnen sichern kann (>> Langfassung des Artikels),

  • zum Neumarkter Stadtpark,

  • zu Aktuellem aus der Neumarkter SPD-Stadtratsfraktion,

  • zu den von der SPD im Bund zum 1. Januar diesen Jahres erreichten Verbesserungen für die Mehrheit der Bürger und für welche Politik wir für die kommende Bundestagswahl werben, mit dem heutigen Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.

 

Zu guter Letzt danken wir auch dem Neumarkter Ingenieurbüro Burkhardt für die Unterstützung mit einer Anzeige.

 
 

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Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.

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Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.

Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker, sagen Frank Schwabe, Sascha Raabe und Kerstin Tack.

Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Für Deutschland bedeutet das, die eigenen bahnpolitischen Ziele mit Nachdruck zu verfolgen und durch europäische Koordinierung zu bestärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.

Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.

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