Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf.

Der Ortsverein der SPD Neumarkt i.d.OPf. setzt sich für ein modernes, soziales und nachhaltiges Leben in unserer schönen Heimatstadt am Fuße des Oberpfälzer Jura ein.

Lebensqualität, durchdachte Verkehrspolitik, Umweltschutz und ein solidarisches Miteinander sind unsere Kernanliegen. Mit ca. 100 Genossinnen und Genossen sind wir der größte Ortsverein im Landkreis Neumarkt und derzeit mit 5 Stadträtinnen und Stadträten in Neumarkter Stadtrat vertreten.

Um die Grundwerte der Sozialdemokratie - Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - auch in Zukunft im Alltagsleben der Stadt zu verankern, freuen wir uns, wenn auch Sie uns dabei aktiv unterstützen. 

Unser Motto lautet: WIR KÜMMERN UNS DRUM! Lassen Sie es uns gemeinsam angehen!

 

02.01.2021 in Kommunalpolitik

Der Anstieg der Baulandpreise bis heute und wie die Stadt Neumarkt bezahlbares Wohnen sichern kann

 

Auf viele Konsumgüter des täglichen Lebens kann man notfalls verzichten. Doch Wohnen ist ein Grundbedürfnis, auf das keiner verzichten kann. Nicht umsonst besagt der Artikel 106 Absatz 1 der Bayerischen Verfassung: „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung“. Doch das Grundbedürfnis Wohnen ist die letzten Jahre immer teurer geworden.

Bundesweit sind die Angebotsmieten von 6,81 €/m² im Jahr 2015 gestiegen auf 7,09 €/m² im Jahr 2017. In der Landeshauptstadt München stiegen die Mieten im gleichen Zeitraum von 12,60 €/m² auf 13,10 €/m². Die Zahl derer, für die die Miete aufgrund dieser Erhöhungen zu einem existenzbedrohenden Kostenfaktor geworden ist, ist dramatisch größer geworden. Laut einer Studie, die 2017 von der Hans-Böckler-Stiftung vorgelegt wurde, haben mehr als 40 Prozent der Haushalte in den Großstädten eine Mietkostenbelastung von über 30 Prozent des Einkommens zu tragen. Für mehr als eine Million Haushalte bleibt nach der Mietzahlung gar nur ein Resteinkommen unterhalb der Regelsätze von Hartz IV.

 

25.12.2020 in Umwelt & Verkehr

Offener Brief an OB Thumann vom Aktionsbündnis "B299 – Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht"

 

Wir veröffentlichen den Offenen Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thumann,

die Advents- und Weihnachtszeit ist die Zeit der Besinnung und der Reflektion. In diese Zeit fällt auch Ihr 15-jähriges Dienstjubiläum zu welchem wir Ihnen auf diesem Wege herzlich gratulieren. Im Zuge dieses Jubiläums haben Sie den Bürgern eine Zwischenbilanz Ihrer Amtszeit zukommen lassen. Wir möchten es nicht versäumen, neben den Glückwünschen auch eine kurze Zwischenbilanz des uns umtreibenden Themas eines autobahnähnlichen Ausbaus der B299 im Stadtgebiet von Neumarkt zu ziehen und Ihnen zukommen zu lassen.

Nach mehrjähriger Recherche zum Thema konnten Ende 2019 einige wenige Bürger an einem Informationstermin zum Stand der Planungen teilnehmen.

Dieser Termin wurde von Experten des Staatlichen Bauamtes Regensburg, des Landkreises und Ihrer Stadtverwaltung durchgeführt. Als eine breitere Öffentlichkeit von den bis dahin eher im Verborgenen durchgeführten Planungen Kenntnis erhielt, formierte sich breiter Widerstand. Anfangs wurde dieser Widerstand durch die öffentlichen Stellen anscheinend nur milde belächelt, was dazu führte, dass sich zuerst eine Bürgerinitiative in Stauf und anschließend eine Bürgerinitiative in Woffenbach gegründet hat.

 

13.12.2020 in Umwelt & Verkehr

Kundgebung „B299 - Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht“ am 12.12.2020 auf dem Neumarkter Volksfestplatz

 

Motivierte Teilnehmer traten am Samstag gegen 12 Uhr den Heimweg an von der Kundgebung des Aktionsbündnisses „B299 - Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht“ gegen den geplanten dreispurigen Ausbau der B299 im Bereich der Umgehung Neumarkt i.d.OPf., Münchener Ring und Berliner Ring. Eine knappe Stunde dauerte die absolut gut organisierte Veranstaltung.

Das umgesetzte Hygienekonzept ließ keine Fragen aufkommen und so konnte die Veranstaltung mit etwas mehr als 150 Besuchern auf dem Volksfestplatz stattfinden. Die Eröffnungsrede hielt Tim Walter, Vorsitzender von Bündnis90/Die Grünen in der Oberpfalz. Dieses Aktionsbündnis aus der Bürgerinitiative Woffenbach, der Bürgerinitiative Stauf, den Großeltern for Future Neumarkt, Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Neumarkt, dem SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf., dem ÖDP Kreisverband Neumarkt in der Oberpfalz, der Bund Naturschutz Kreisgruppe Neumarkt/OPf. und vielen anderen Mitstreitern sei eine gute Sache.

Von der Bürgerinitiative Woffenbach begrüßten Petra Stiegler und Thomas Ikert die Gäste und gaben Hygieneregeln vor. Für die zahlreiche Teilnahme bedankten sie sich ausdrücklich. Dann übergaben sie das Wort an den ersten Redner.

 

08.12.2020 in Bundespolitik

Debattencamp.SPD.de am 12. Dezember 2020

 

SPD-Debattencamp #SPDDC20 findet am 12. Dezember 2020 statt.

Auf dem #SPDDC20 diskutieren wir neue Impulse aus sechs großen Themenblöcken. Alles öffentlich, transparent und in spannenden digitalen Formaten. Das Debattencamp legt damit das Fundament für unser Regierungsprogramm 2021 — das Programm unser Partei und unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift.

Alle können teilnehmen — egal, ob jung oder alt, SPD-Mitglied oder nicht, alteingesessen oder neu hinzugezogen. Lade auch Du alle ein zum Debattencamp #SPDDC20!

Sei dabei und erlebe ein vielfältiges  Live-Programm mit interessanten Speaker*innen. Mit dabei sind: Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Linn Selle (Europäische Bewegung Deutschland), Sascha Lobo (Publizist), Sharan Burrow (Internationaler Gewerkschaftsbund), Jens Südekum (Ökonom), Naika Foroutan (Politik- u. Sozialwissenschaftlerin), Michael Sandel (Philosoph), Luisa Neubauer (Fridays For Future), Mo Asumang (Regisseurin, Produzentin, Autorin), Peter Dabrock (Theologe), Manuela Conte (Bundesjugendsekretärin DGB), Mirco Wolf Wiegert (Gründer und Geschäftsführer von fritz-kola) und viele mehr

 

28.11.2020 in Umwelt & Verkehr

Wir unterstützen die Gründung des "Aktionsbündnis B299" gegen den weiteren Ausbau der Neumarkter Umgehung

 

Der Ortsverein der SPD Neumarkt hat sich frühzeitig gemeinsam mit der Partei Bündnis 90 / Die Grünen gegen den geplanten Ausbau des Münchener Rings ausgesprochen. Wir begrüßen und unterstützen deshalb ausdrücklich die Initiative des Kreisverbandes der Grünen zur Gründung eines “Aktionsbündnis B299“ gegen den Ausbau des Münchener und des Berliner Rings.

Dieser Ausbau würde eine heute völlig intakte Straße mit einem sehr guten Verkehrsfluss zerstören. Es gibt keine Notwendigkeit für eine sinnfreie Beschleunigung, da die angedachte Tempoerhöhung auf mindesten 100 km/h zu keinem messbaren Zeitgewinn führt. Dagegen würde aber die Schadstoff- und Lärmbelastung im gleichen Maße genau diejenigen Probleme verschärfen, die mit Inkraftsetzung des Klimaschutzgesetzes der Bundesregierung vermieden werden müssen.

Jeder Verkehrsplaner weiß, dass wir alle gemeinsam am besten vorankommen, wenn der Verkehr parallel fließt. Also ohne hektisches Überholen einzelner. Das ist die beste Garantie für sicheres, unfallfreies und klimaschonendes Fahren zum Wohle von uns allen. Der Ausbau einer Straße mitten in bestehenden und zukünftigen Wohngebieten ist insofern grotesk, als er gerade eine Entwicklung fördern würde, gegen die die Bürger in Mühlhausen über 30 Jahre gekämpft haben.

Wir bitten alle Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die sich für den Erhalt unserer Umwelt, unseres Klimas und unserer Lebensqualität einsetzten, sich uns und dem Aktionsbündnis anzuschließen.

 

Update 30.11.2020

Peter Lehmeier

Peter Lehmeier, unser Beauftragter für Verkehr und Umwelt im Vorstand der SPD Neumarkt i.d.OPf., ist im Aktionsbündnis gegen den geplanten Ausbau der B299 im Bereich der Umgehung Neumarkt als einer der Sprecher aktiv.

Das Aktionsbündnis trägt nun den Titel "B299 - Bürgerbeteiligt - Zukunftsgerecht".

Über bevorstehende Termine des Aktionsbündnisses informieren wir hier auf unserer Seite.

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.01.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

10.02.2021, 20:00 Uhr - 21:00 Uhr Infoabend zum Lehrgang "Der moderne Ortsverein", BayernSPD Campus 2021
Beschreibung und Anmeldung zur Veranstaltung siehe https://bayernspd.de/campus/

Alle Termine

Downloads

Informationen zur Corona-Krise

Informationen zur Corona-Krise

BayernSPD

Unsere Positionen BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Shariff

Top-News BayernSPD

Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim …

Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der …

von: Für Bayern in Europa | Europas Jahr der Züge …

Pressemitteilungen der BayernSPD Landtagsfraktion

15.01.2021 14:49
Die SPD-Woche im Landtag.
Heute mit: Gerichts-Antrag gegen 15-Kilometer-Regel, FFP2-Maskenpflicht, Kulturhilfen, Homeoffice, Kitagebühren, Homeschooling und Distanzunterricht, Corona-Impfung, Kinderrechte während Corona, neue Europaministerin, USA, Gefahr durch Radon

Massive rechtsstaatliche Bedenken - Abgeordnete Arnold, Aures und Flisek reichen Antrag beim Verwaltungsgerichtshof ein

SPD-Abgeordnete schreiben Brief an Söder, Piazolo und Sibler - Schülerinnen und Schüler, Journalistinnen, Wissenschaftler und Schriftstellerinnen sind auf die Bibliotheken angewiesen

Top-News SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim Bildungsaustausch, da Großbritannien künftig nicht mehr an Erasmus+ teilnehmen wird, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft die Aussetzungsfrist für die Insolvenzantragsfristen zum 31. Januar aus, ohne dass es Bundesminister Altmaier gelungen ist, die Auszahlung der gewährten Staatshilfen an die betroffenen Unternehmen rechtzeitig zu organisieren. Daher bedarf es dringend einer Verlängerung der Frist bis Ende März, sagt Karl-Heinz Brunner.