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Stop TTIP und CETA

Veröffentlicht am 07.12.2015 in Bundespolitik

Unter diesem Motto stand die vom DGB organisierte Großdemo am 10.10.2015 in Berlin.

Sozialdemokraten aus der Stadt und dem Landkreis Neumarkt waren dem Aufruf des DGB Oberpfalz gefolgt und mit nach Berlin gereist.

Während SPD Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik gemeinsam mit anderen Verbänden zeitgleich in Neumarkt gegen TTIP Position bezog und Unterschriften sammelte, waren Gertrud und Lothar Heßlinger sowie Erwin Jung in Berlin dabei, ebenso die beiden Jusos Gleb Fromm und Richard Gabler.

Es war ein beeindruckendes und für die Politik nicht zu überhörendes Auftreten der Zivilgesellschaft. Auffallend war, dass gerade auch viele ältere Menschen vor Ort waren um gegen das Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Es war eine bunte friedliche Demo, eine der größten Massenproteste der vergangenen Jahre.

250.000 Menschen sind aufgestanden! Über 3 Millionen Menschen haben inzwischen europaweit gegen die Freihandelsabkommen unterschrieben. Der Widerstand muss weitergehen, CETA darf nicht ratifiziert werden.

TTiP und Co. sind ein massiver Angriff auf Löhne, Verbraucherschutz, Sozialstandards und die Daseinsvorsorge. Dies muss immer wieder betont werden.

Sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!!

 
 

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Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

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Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

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Der Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, mit dem EU-Vorgaben (RED III) zur Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien umgesetzt werden, sagen Jakob Blankenburg und Nina Scheer.

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