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Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD als Kurzfassung

Kategorie: Bundestagswahl, Datum: 06.08.2021,
Dateigröße: 491 KB, Dateityp:


AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT.

Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine solidarische Gesellschaft, ein unterstützender, gut funktionierender Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft, ein starkes, souveränes Europa, zukunftsfähige Arbeitsplätze und der Kampf gegen den Klimawandel – das gehört alles zusammen.

Es geht um
- eine lebenswerte Zukunft,
- eine Gesellschaft des Respekts und um
- ein souveränes Europa in der Welt.

Das ist unser Angebot, das Zukunftsprogramm. Olaf Scholz wird mit einer Zukunftsregierung unser Land nach vorne bringen. Mit einer Regierung, die sich etwas vornimmt. Aus Respekt vor deiner Zukunft.


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Top-News SPD

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in der Modernisierungsagenda verankerte "maximale Vereinfachung des Kulturförderwesens" und dringt auf eine schnelle Überführung in die Praxis. Kulturförderung muss einfacher, digitaler und schneller werden - mit weniger Bürokratie, aber klaren und verlässlichen Regeln, erklärt Martin Rabanus.

Die Koalition hat in dieser Woche zwei wichtige verbraucherpolitische Gesetzesvorhaben in den Bundestag eingebracht. Diese betreffen zum einen Änderungen am Verbrauchervertrags-, Versicherungsvertrags- und Behandlungsvertragsrecht, zum anderen am Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Damit soll unter anderem das Vertrauen in Aussagen zur Nachhaltigkeit von Produkten und Dienstleistungen gestärkt und der Verbraucherschutz im Netz verbessert werden, sagen Carmen Wegge und Nadine Heselhaus.

Am 17. Oktober 2025 wird der Bundesrat das Gesetz zur Einführung der bundeseinheitlichen Pflegefachassistenz abschließend beraten. Damit kommt ein anderthalb Jahrzehnte langer Diskussionsprozess für die Schaffung der neuen Ausbildung zum Pflegefachassistenzberuf an sein gutes Ende. Der Rahmen für die Umsetzung in den Ländern ist geschaffen. Danach soll die Ausbildung künftig in der Regel 18 Monate dauern. Erstmals erhalten alle Auszubildenden eine Vergütung. Für Bewerberinnen und Bewerber mit einschlägiger Berufserfahrung bestehen Möglichkeiten, die Ausbildungszeit zu verkürzen. Die neu geregelte Ausbildung soll am 1. Januar 2027 starten, sagen Jasmina Hostert und Sabine Dittmar.

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