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Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD als Kurzfassung

Kategorie: Bundestagswahl, Datum: 06.08.2021,
Dateigröße: 491 KB, Dateityp:


AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT.

Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine solidarische Gesellschaft, ein unterstützender, gut funktionierender Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft, ein starkes, souveränes Europa, zukunftsfähige Arbeitsplätze und der Kampf gegen den Klimawandel – das gehört alles zusammen.

Es geht um
- eine lebenswerte Zukunft,
- eine Gesellschaft des Respekts und um
- ein souveränes Europa in der Welt.

Das ist unser Angebot, das Zukunftsprogramm. Olaf Scholz wird mit einer Zukunftsregierung unser Land nach vorne bringen. Mit einer Regierung, die sich etwas vornimmt. Aus Respekt vor deiner Zukunft.


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Top-News SPD

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Heute wird das Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit in 1. Lesung beraten. Damit machen wir einen wichtigen Schritt in Richtung einer modernen und zukunftsorientierten Justiz. Das neue Verfahren wird für zivilrechtliche Streitigkeiten vor den Amtsgerichten gelten, bei denen es um die Zahlung einer Geldsumme geht - zunächst an ausgewählten Pilotgerichten. Es ermöglicht, Klagen und Anträge bequem von zu Hause aus einzureichen. Die Gerichtskosten werden im Online-Verfahren abgesenkt, sagen Daniel Rinkert und Carmen Wegge.

Der gestern beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der Haftungsprivilegierung auf einheitlich 3.300 Euro sowie höhere Freigrenzen für gemeinnützige Vereine, sagen Bettina Lugk und Frauke Heiligenstadt.

Anlässlich der heutigen Plenardebatte bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Unterstützung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der Volksbund leistet eine unverzichtbare Aufgabe bei der Pflege und dem Erhalt deutscher Kriegsgräberstätten im Ausland sowie in der Bildungs- und Gedenkarbeit. Das wird auch im Bundeshaushalt entsprechend berücksichtigt, erklärt Dirk Wiese.

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