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Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD als Kurzfassung

Kategorie: Bundestagswahl, Datum: 06.08.2021,
Dateigröße: 491 KB, Dateityp:


AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT.

Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine solidarische Gesellschaft, ein unterstützender, gut funktionierender Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft, ein starkes, souveränes Europa, zukunftsfähige Arbeitsplätze und der Kampf gegen den Klimawandel – das gehört alles zusammen.

Es geht um
- eine lebenswerte Zukunft,
- eine Gesellschaft des Respekts und um
- ein souveränes Europa in der Welt.

Das ist unser Angebot, das Zukunftsprogramm. Olaf Scholz wird mit einer Zukunftsregierung unser Land nach vorne bringen. Mit einer Regierung, die sich etwas vornimmt. Aus Respekt vor deiner Zukunft.


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Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Armut trifft immer mehr Kinder. In Deutschland können über eine Million nicht alle Grundbedürfnisse decken - ein unhaltbarer Zustand, erklärt Dagmar Schmidt.

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie verabschiedet. Durch das Gesetz werden Grundlagen für eine umfassende Modernisierung der IT-Sicherheitsstandards für große Teile der Wirtschaft und Bundesverwaltung bestimmt. Neben dem erweiterten Geltungsbereich geht es unter anderem um verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen, verbessertes Risikomanagement und eine Meldepflicht von Sicherheitsvorfällen. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer wachsenden Bedrohungslage: Laut einer Bitkom-Studie stieg der Schaden durch Angriffe auf die deutsche Wirtschaft im letzten Jahr auf fast 290 Milliarden Euro, sagen Sonja Eichwede und Johannes Schätzl.

In vielen Regionen Deutschlands fehlen Ärzt:innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Bundesweit hängt der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen stark vom Wohnort ab. Das verletzt das Recht auf Selbstbestimmung und Gleichbehandlung. Wir müssen dafür sorgen, dass jede Frau medizinisch sichere Versorgung erhält - egal, wo sie lebt, sagt Lina Seitzl.

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