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Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD
Kategorie: Bundestagswahl, Datum: 05.08.2021,
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
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- Matthias Sander kandidiert für die SPD für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Neumarkt i.d.OPf..
- Die Weichen zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren kann und muss die Stadt Neumarkt sofort eigenständig stellen.
- Vorstellung des SPD-Konzepts zur Neumarkter Stromwende – bürgerbeteiligt mit Schwerpunkt auf flächeneffiziente PV.
- Austausch mit dem Bundesvorsitzenden der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus Lothar Binding in Neumarkt.
- 5. Picknick im Schloßpark Woffenbach am 06.08.2022.
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Top-News SPD
Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.
Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
Der Bund plant mit der Strategie "Zoll 2030" eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden, sagt Carlos Kasper.
Die Entscheidung des israelischen Parlaments, jegliche Tätigkeit der UN-Hilfsorganisation UNRWA (Englisch: United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) auf israelischem Territorium zu verbieten, gefährdet die lebensnotwendige Versorgung von Millionen Menschen in Gaza. Die UN-Hilfsorganisation ist essenziell für das Überleben und den Schutz der palästinensischen Bevölkerung. UNRWA könnte de facto seine Aktivitäten im Westjordanland und Gazastreifen kaum fortsetzen, weil Israel die Grenzübergänge kontrolliert.
Die Bürgerinnen und Bürger von Moldau haben sich vergangene Woche beim Verfassungsreferendum mehrheitlich für die Verankerung des EU-Kurses in der Verfassung sowie einen Sieg der amtierenden prowestlichen Staatschefin Maia Sandu entschieden, sagt Christian Petry.
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