Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa müssen neu gedacht werden. Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage - verantwortungsvoll, solidarisch und im europäischen Bündnis.
Ein starker Sozialstaat hält unsere Gesellschaft zusammen. Er gibt Sicherheit, wenn das Leben anders läuft als geplant, und Rückenwind, Neues zu wagen. Damit das auch in Zukunft gilt, treiben wir mutige Reformen.
Die SPD hat Zukunftsinvestitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro durchgesetzt. Das größte Investitionspaket der letzten Jahrzehnte. Dank unseres Einsatzes investieren wir gezielt in eine gerechtere Gesellschaft: in Infrastruktur, Bildung, bezahlbaren Wohnraum und soziale Sicherheit.
In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2026 beschlossen, sagen Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat den Weg frei gemacht für eine Forschungsdekade gegen postinfektiöse Krankheiten. In den kommenden zehn Jahren werden jährlich 50 Millionen Euro, also insgesamt bis zu einer halben Milliarde Euro, zur Erforschung von Long Covid, ME/CFS und anderer postinfektiöser Erkrankungen bereitgestellt. Dies ist ein starkes Signal für Forschung, Gesellschaft und Betroffene. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Initiative aus dem Parlament heraus auf Basis eines Konzepts von Prof. Dr. Karl Lauterbach vorangetrieben. Gefördert werden sollen Forschungsnetzwerke, interdisziplinäre Studien und klinische Projekte, die sich mit Ursachen, Verläufen und Therapien postinfektiöser Krankheiten befassen, erklären Svenja Schulze und Oliver Kaczmarek.
Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit gezielten Investitionen und Fördermaßnahmen stärken wir die freie Kunstszene, sichern kulturelles Erbe und fördern eine lebendige Erinnerungskultur, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.