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BayernSPD: Kernthemen des SPD Programms zur Bundestagswahl 2021 in Stichworten

Kategorie: Bundestagswahl, Datum: 04.08.2021,
Dateigröße: 130.41 KB, Dateityp:


Kernthemen des Wahlprogramms der SPD für die Bundestagswahl 2021, übersichtlich zusammengestellt auf einer Seite.


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Top-News SPD

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

10.12.2025 14:41
Stark gegen rechts.
Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie. Er greift unsere Freiheit an, vergiftet unser Zusammenleben und richtet seinen Hass gegen Minderheiten. Menschenfeindliche Parolen verbreiten sich wieder - auf der Straße, im Netz und in unseren Parlamenten.

Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt - sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist.

Am 27. Januar gedenken wir der Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch die NS-Diktatur. Angesichts schwindender Zeitzeugenschaft, wachsender Bedrohungen durch Hass und Desinformation sowie neuer digitaler Möglichkeiten steht die Erinnerungskultur vor einem Wandel. Mit einer neuen Gedenkstättenkonzeption setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für eine zukunftsfähige, geschützte und lebendige Erinnerung, sagt Holger Mann.

Der 26. Januar ist der "Tag des Patienten". Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Rechte bei Behandlungsfehlern: Ein Härtefallfonds, geringere Beweisanforderungen und besserer Aktenzugang sollen Betroffenen schneller helfen. Das Ziel ist mehr Transparenz, Orientierung und Sicherheit im Gesundheitssystem, sagen Dr. Christos Pantazis und Stefan Schwartze.

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