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Top-News SPD

13.11.2024 16:53
Zusammenhalt statt Spaltung .
Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

13.11.2025 00:00
Unicef-Bericht zur Lage der Kinder: Teilhabe entscheidet über Zukunft.
Armut trifft immer mehr Kinder. In Deutschland können über eine Million nicht alle Grundbedürfnisse decken - ein unhaltbarer Zustand, erklärt Dagmar Schmidt.
13.11.2025 00:00
Cybersicherheit im Fokus: Parlament modernisiert IT-Sicherheitsstandards.
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie verabschiedet. Durch das Gesetz werden Grundlagen für eine umfassende Modernisierung der IT-Sicherheitsstandards für große Teile der Wirtschaft und Bundesverwaltung bestimmt. Neben dem erweiterten Geltungsbereich geht es unter anderem um verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen, verbessertes Risikomanagement und eine Meldepflicht von Sicherheitsvorfällen. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer wachsenden Bedrohungslage: Laut einer Bitkom-Studie stieg der Schaden durch Angriffe auf die deutsche Wirtschaft im letzten Jahr auf fast 290 Milliarden Euro, sagen Sonja Eichwede und Johannes Schätzl.
12.11.2025 00:00
Frauen haben ein Recht auf wohnortnahe Versorgung.
In vielen Regionen Deutschlands fehlen Ärzt:innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Bundesweit hängt der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen stark vom Wohnort ab. Das verletzt das Recht auf Selbstbestimmung und Gleichbehandlung. Wir müssen dafür sorgen, dass jede Frau medizinisch sichere Versorgung erhält - egal, wo sie lebt, sagt Lina Seitzl.

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