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09.07.2021 in Kommunalpolitik

Jura-Trails Neumarkt i.d.OPf.: Vorstellung des Gemeinschaftsprojekts von DAV und SPD

Es soll ein Eldorado für Mountainbiker werden: In Neumarkt wird mit den „Jura-Trails“ ein großer Mountainbike-Park an den Berghängen rund um die Jurastadt herum entstehen. Die neue Freizeitattraktion, ein Gemeinschaftsprojekt von Alpenverein, Neumarkter SPD und der Stadt Neumarkt, soll Radsportbegeisterte aus der gesamten Region anlocken und gleichzeitig den Schutz der Natur sicherstellen.

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17.06.2021 in Kommunalpolitik

Städtebauliches Konzept zur Aufwertung des Alten Kanals in Neumarkt i.d.OPf.

Der Ludwig-Donau-Main-Kanal ist ein ganz besonderes Neumarkter Bauwerk, das sich auf 7 km Länge als grünes Band durch das Stadtgebiet erstreckt. Bisher ist sein enormes Potenzial als Naherholungsgebiet und Begegnungsstätte jedoch nur wenig erschlossen – eine wirkliche Anbindung ans städtische Leben gibt es nicht. Der Ortsverein der SPD hat nun gemeinsam mit der Neumarkter Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung Susanne Müller ein städtebauliches Konzept erarbeitet, wie der Alte Kanal als zentraler Aufenthalts- und Erlebnisort für Neumarkter Bürger und Fahrradtouristen attraktiv aufgewertet werden könnte.

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16.06.2021 in Kommunalpolitik

Ausbau der B299 Umgehung Neumarkt i.d.OPf. – Übersicht unserer Öffentlichkeitsinformationen bis Mai 2021

Gut fünf Monate lang haben wir uns zusammen mit dem Aktionsbündnis „B299 - Bürgerbeteiligt – Zukunftsgerecht“ intensiv mit dem geplanten teilweise dreispurigen Ausbau der Bundesstraße B299 im Bereich der Umgehung Neumarkt, Münchener Ring, befasst.

Wir haben die beiden Gutachten des vom staatlichen Bauamt Regensburg beauftragten Verkehrssachverständigen Prof. Kurzak durchgearbeitet und die angegebenen Verkehrszahlen mit denen anderer Bundesstraßen in Bayern verglichen. Mit den Informationen aus den beiden Gutachten von Prof. Kurzak und den daraus zu ziehenden Schlüssen sind wir auf Oberbürgermeister Thomas Thumann sowie die Fraktionen im Stadtrat zugegangen. Wir haben mit zahlreichen Artikeln in der lokalen Presse sowie hier auf unserer Internetseite die Öffentlichkeit umfangreich informiert. Nachfolgend möchten wir gerne unsere zu diesem Thema veröffentlichten Artikel in einer Übersicht zusammenfassen.

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24.05.2021 in Kommunalpolitik

Neumarkter Wohnbau GmbH darf nicht zur Amigo-GmbH der CSU werden

Die Neumarkter CSU möchte eine neue städtische „Wohnbau GmbH“ gründen, die nicht auf öffentliche Ausschreibungen angewiesen ist, sondern Angebote auf dem freien Markt anfordern kann. Der SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf. ist strikt gegen ein solches Ansinnen, denn die öffentliche Ausschreibung sichert den fairen Wettbewerb und verhindert Amigo-Wirtschaft!

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29.04.2021 in Kommunalpolitik

Positionen unserer Stadtratsfraktion: B299-Ausbau – Außengastronomie - Schwalbenhof III - ASV Sportzentrum

Die SPD Stadtratsfraktion lehnt nach wie vor den Ausbau der B299 im Bereich der Umgehung um Neumarkt ab. Schlicht und ergreifend, weil er nicht notwendig ist. Selbst H. Schneider vom staatlichen Bauamt gestand zu, dass es aus verkehrstechnischen Gründen nicht notwendig ist, die B299 auszubauen, bemerkte Stadtrat Andre Madeisky. Die Vorschläge zum Ausbau überzeugen die SPD nicht. Mehr Straße zieht unweigerlich mehr Verkehr nach sich, das zeigen alle Studien. Was jedoch wichtig wäre sind sichere Querungen der B299. Stadträtin Gisela Stagat gibt zu bedenken, dass mehr Verkehr und höhere Geschwindigkeiten immer auch mehr Unfälle bedeuten.

Dem Antrag auf Erlass der Sondernutzung an öffentlichen Verkehrsraum für Außenbereiche der Gastronomie wird die SPD Stadtratsfraktion selbstverständlich zustimmen. Für Bürgermeisterin Gertrud Hesslinger, ein wichtiger und unerlässlicher Schritt zur Unterstützung der Neumarkter Gastronomie. Die litt und leidet unter der Corona-Pandemie sehr stark.

Dem Bebauungsplanverfahren Schwalbenhof III. stimmt die SPD Stadtratsfraktion zu. Allerdings sollte auf dem Dach des Neubaus eine Photovoltaikanlage installiert werden müssen. Im privaten Bereich wird inzwischen vom Häuslebauer auch die Begrünung von Garagen gefordert, ergänzt Fraktionsvorsitzender Günther Stagat. Es wird höchste Zeit, dass der gewerbliche Bereich hier nachzieht.

Das ASV Sportzentrum ist ein langwieriges Thema und im Moment kann nicht abgesehen werden ob und wie es mit diesem Gelände weitergeht. Deshalb ist es sinnvoll vom Projektanwendungsvertrag abzusehen. So wie es in der Beschlussvorlage beschrieben ist.

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27.04.2021 in Kommunalpolitik

Gehwegausbau in Woffenbach und Erneuerung der Brücke über den Irlgraben vom Neumarkter Bausenat beschlossen!

Die Stadtratsfraktion der SPD hatte vor einiger Zeit die Verlängerung des Gehweges in der Tyrolsberger Straße bis zum Ende des Kreisbauhofs angeregt. Ebenso sollte die Brücke hinter dem Kreisbauhof über den Irlgraben erneuert werden. Nun hat der Neumarkter Bausenat die Umsetzung beider Bauprojekte beschlossen.

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28.03.2021 in Kommunalpolitik

Wir befürworten die Beschaffung der W-LAN Ausstattung an Grund- und Mittelschulen

In ihrer Haushaltsrede hatte unserer SPD Stadtratsfraktion schon die Aufrüstung der Grund- und Mittelschulen gefordert. Wir begrüßen es ausdrücklich dass die Verwaltung hier endlich tätig wird. Immerhin ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie werden unsere Schulen aufgerüstet, damit ein vernünftiger Onlineunterricht stattfinden kann.

Wir würden uns auch wünschen, dass unsere Schulen mit geeigneten Lüftungsanlagen ausgestattet werden. Diese filtrieren die Raumluft in einer Stunde 6 mal und reduzieren die Gefahr sich zu infizieren drastisch. Man muss nicht immer nur impfen, es gibt auch andere Wege sich zu schützen. In Altdorf wurden solche Lüftungsanlagen in den Schulen mit großem Erfolg installiert. Die SPD Stadtratsfraktion, Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger, regte dies bereits vor Monaten an.

Auch der Verlängerung der Bereitstellung von Liegenschaften der Stadt für Stadtvereine um Veranstaltungen abhalten zu können wird zugestimmt werden. In der Sitzung im Februar wurde dieses Thema von SPD-Stadtrat Andre Madeisky bereits beim Oberbürgermeister angeregt. Es freut uns, dass unser Vorschlag Gehör gefunden hat.

Der Beschlussvorlage zum Umbau des alten Rotkreuzhauses am Residenzplatz wird die SPD zustimmen. Genauso wie der Erweiterung der Tiefgarage und den Wohngebäuden in der Kaminfegergasse. Die Schaffung von Studentenwohnungen an dieser Stelle war schließlich eine Idee der Neumarkter Sozialdemokraten. Wir werden dieses Thema positiv begleiten.

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26.03.2021 in Kommunalpolitik

Die Haushaltsrede des Neumarkter Oberbürgermeisters Thomas Thumann offenbart ein inakzeptables Demokratieverständnis

Die Haushaltsrede von Oberbürgermeister Thomas Thumann vom vergangenen Donnerstag 18.03.2021 hat bei meinen Fraktionskollegen und mir großes Unverständnis hervorgerufen. Thumann greift in seiner Rede den Stadtrat in seiner Gesamtheit und damit ein Gremium an, das von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Neumarkt gewählt wurde, um deren Interessen im Rathaus zu vertreten.

Der Oberbürgermeister aber degradiert dieses Gremium geradezu zu einem bloßen Abnickverein und vermittelt seine Auffassung, dass die Verwaltung Lösungen aufzeige und der Stadtrat diese kritiklos durchzuwinken hätte.

Für uns Sozialdemokraten ist dieses Vorgehen in keiner Weise akzeptabel und lässt das Demokratieverständnis des Oberbürgermeisters und seinen Respekt gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in keinem guten Licht dastehen.

Gerade in Zeiten zunehmender Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger von der Politik und dem damit einhergehenden Vertrauensverlust in uns Politiker ist solches Handeln unverantwortlich!

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17.03.2021 in Kommunalpolitik

Haushalt der Stadt Neumarkt i.d.OPf. 2021

Rede unseres Vorsitzenden der SPD Stadtratsfraktion, Günther Stagat, zum Neumarkter Haushalt 2021 in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag 18.03.2021:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Der Haushaltsplan 2021 beinhaltet auch in diesem Jahr wieder eine Fülle an Zahlen und Themen, die die Stadt Neumarkt und ihre Leuchtturmprojekte ein weiteres Stück voran bringen werden: Nach langer Wartezeit wird das Ganzjahresbad endlich fertiggestellt werden, die Arbeiten an der neuen Hochschule kommen voran und die Gestaltung der Altstadt nimmt langsam Fahrt auf.

Trotzdem sind es nicht nur die großen Projekte, die eine Stadt lebenswert und fortschrittlich machen. Die Corona-Pandemie zeigt uns schmerzhaft auf, wo wir in Zukunft verstärkt tätig werden müssen: Die Digitalisierung unserer Schulen und deren Ausstattung mit entsprechender Hardware, ein funktionierendes Gesundheitswesen, Möglichkeiten der Freizeitgestaltung an der frischen Luft und in einer sauberen Natur sowie eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Stadtgebiet – hier liegen Potenziale, die noch lange nicht ausreichend erschlossen worden sind, für unsere Heimatstadt aber enorme Bedeutung besitzen und daher dringend angegangen werden müssen.

Im Gegensatz zu vielen anderen deutschen Kommunen können wir uns das in Neumarkt leisten. Wir müssen es nur wollen und endlich in die Wege leiten!

Um auch langfristig den Haushalt Neumarkts zu sichern, sollten wir die Weichen stellen, dass das Geld, welches die Bürgerinnen und Bürger hier in Neumarkt verdienen, auch hier in Neumarkt ausgegeben wird. Dazu bedarf es in erster Linie bezahlbaren Wohnraums und Baugrunds. Jeden Tag pendeln über 3.000 Menschen mehr nach Neumarkt zum Arbeiten hinein als hinaus. Pendeln bedeutet Stress, Zeit- und Ressourcenverschwendung. Wir sollten den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern daher Gründe bieten, sich, statt zu pendeln, in Neumarkt niederzulassen.

Das gilt ganz besonders für jüngere Menschen und junge Familien, die in einer lebenswerten, lebendigen und naturnahen Umgebung leben wollen. Die Zeiten, und besonders die Menschen, ändern sich. Das zeigt sich vor allem an den Bedürfnissen der Generationen Y und Z: Schneller, höher, weiter ist out – Lebensqualität ist gefragt!
Dies zu erkennen, ist ein erster Schritt, reicht aber bei weitem nicht aus: Wir müssen uns als Stadtrat und Stadtverwaltung anpassen und entsprechend handeln, um unsere Stadt zukunftsfähig und attraktiv zu halten.

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28.01.2021 in Kommunalpolitik

Vorwärts 2020 – der Jahresrückblick der Neumarkter SPD

Am Samstag 30.01.2021 erhalten alle Neumarkter Haushalte per Post unseren Vorwärts 2020 - hier bereits heute auch digital als PDF. Wir werfen mit diesem einen Blick zurück auf das vergangene Jahr und auch in die Zukunft des gerade angefangenen Jahres 2021.

Ein herzliches Dankeschön an unsere Autoren und Redakteure sowie insbesondere Nickel Plankermann für die Gestaltung unseres Vorwärts 2020.

Unsere Leser erwarten Jahresrückblicke unseres ersten Vorsitzenden der SPD Neumarkt i.d.OPf. Matthias Sander, des Generalsekretärs der BayernSPD und MDB Uli Grötsch, des MdEP unseres Wahlkreises Ismail Ertug und des Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Neumarkt i.d.OPf. Johannes Foitzik sowie eine sehr gelungene Mischung an interessanten Beiträgen zu kommunalpolitischen und bundespolitischen Themen.

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