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Seit Anfang 2023 findest Du Aktuelles zur SPD Neumarkt auf unserem neuen Internetauftritt neumarktwirdrot.de.

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02.01.2021 in Kommunalpolitik

Der Anstieg der Baulandpreise bis heute und wie die Stadt Neumarkt bezahlbares Wohnen sichern kann

 

Der rasante Anstieg der Bauplatzpreise für Wohnbauten hält seit Jahren ungebremst an, bundesweit, im bayerischen Durchschnitt und auch in unserer Stadt Neumarkt in der Oberpfalz. Die Mieten steigen entsprechend stark mit. Doch unsere Stadtverwaltung muss dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen! Vergibt sie künftig Wohnbaugrundstücke ausschließlich im Erbbaurecht, erwirbt zum Verkauf stehende Mehrfamilienhäuser und vermietet die Wohnungen zu sozial gestaffelten Preisen, stellt sie bezahlbares Wohnen für die Zukunft sicher. Andere Städte wie München oder Wien und auch der schweizer Kanton Basel-Stadt praktizieren dies bereits mit Erfolg!

 

22.11.2020 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung von OV und Stadtratsfraktion zur Umgestaltung des Neumarkter Stadtparks

 

Wir sind hocherfreut über die jüngsten Entwicklungen in der Causa Stadtpark. Nach jahrelangem Stillstand und der noch in diesem Sommer im Stadtrat gegen die Stimmen der SPD zementierten Ablehnung der Planungen des Gestaltungsbüros Lex Kerfers, eröffnet nun ein Förderzuschuss der Bundesrepublik in Höhe von 3 Mio. Euro doch noch die Perspektive auf eine umfassende Umgestaltung des Parks in naher Zukunft.

 

21.09.2020 in Kommunalpolitik

Denkmalschutz und Naturschutzbehörde erheben Einwände gegen geplanten Neubau der Hauptfeuerwache Neumarkt

 

Für den Bau der neuen Hauptfeuerwache auf dem geplanten Gelände in der Nachbarschaft des denkmalgeschützten Ludwig-Donau-Main-Kanals, zwischen Freystädter Straße, dem Kurt-Romstöck-Ring und der Bahntrasse, muß die Stadt Neumarkt den Flächennutzungsplan ändern. Um den Bau an dieser Stelle zu ermöglichen, muss die bisherige landwirtschaftliche Fläche in eine Fläche des Gemeinbedarfs umgewidmet werden.

 

15.09.2020 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung: Bauvorhaben Saarlandstraße - Gegenstellungnahme unserer Stadtratsfraktion

 
Grundstück in der Neumarkter
Saarlandstraße

Gegenstellungnahme unserer Stadtratsfraktion zu OB Thumanns Anwürfen, man hätte zum Rechtsbruch aufgerufen:

In seiner Antwort auf die Stellungnahme unserer SPD-Fraktionskollegin zum „Bauvorhaben Saarlandstraße“ wirft Oberbürgermeister Thumann ihr „Aufruf zum Rechtsbruch“ vor. Er bringt zudem hervor, keine juristische Handhabe gehabt zu haben, um das Bauvorhaben im von den Bewohnern selbst als solches bezeichneten „Gartenviertel“ abzulehnen. Dies können wir nicht unwidersprochen stehenlassen: Es ist sehr wohl so, dass die Stadtverwaltung den Neubau in der Saarlandstraße auf Basis des Baugesetzbuches hätte verhindern oder zumindest auf ein akzeptables Maß reduzieren können.

 

01.06.2020 in Kommunalpolitik

Mehrheit des Stadtrates gegen Erweiterung des Kindergartens Höhenberg

 

Der Feriensenat des Neumarkter Stadtrates hat gegen die Stimmen der SPD-Fraktion einen Bürgerantrag vom Februar 2020 abgelehnt, den Kindergarten in Höhenberg zu erweitern. Höhenberger Eltern hatten argumentiert, dieser Schritt sei wegen steigender Kinderzahlen nötig.

 

05.05.2020 in Kommunalpolitik

Wir gratulieren Gertrud Heßlinger zur erneuten Wahl zur Zweiten Bürgermeisterin der Stadt Neumarkt i.d.OPf.

 

Gertrud HeßlingerIn einer denkwürdigen Wahl, die letztlich per Münzwurf entschieden werden musste, wurde in der ersten konstituierenden Sitzung des Neumarkter Stadtrates am Montag 4. Mai 2020 nach der Kommunalwahl am 15. März unsere Stadträtin Gertrud Heßlinger erneut zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt.

Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Wahl, liebe Gertrud!

 

12.03.2020 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2020: Absage des letzten Infostands vor dem Rathaus

 

Aus Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber haben wir gemeinsam mit den anderen Neumarkter Parteien beschlossen, am kommenden Samstag auf die geplanten Infostände vor dem Neumarkter Rathaus zu verzichten.

 

15.02.2020 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2020: Unsere StadtratskandidatInnen stellen sich vor

 

Erfolgreicher Wahlkampf bedeutet immer den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Am verganegenen Mittwoch haben unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Neumarkter Stadtrat sich und unser Wahlprogramm daher bei den Staufern in deren Schützenhaus vorgestellt. Ein spannender Abend, bei dem vor allem die B 299 im Mittelpunkt stand.

 

27.01.2020 in Kommunalpolitik

Unser Kandidatenflyer ist da

 

Unser Wahlkampf für die Kommunalwahlen 2020 läuft unter dem Motto "Wohnen, Arbeit, Umwelt - Nachhaltig leben in Neumarkt". Dass dies keine leere Worthülse ist, zeigt unser neuer Wahlflyer. Darin haben wir unser Programm für die vier Bereiche "Wohnen und leben", "Arbeit und Freizeit", Stadtpark und Umwelt" sowie Verkehr und Mobilität im Detail beschrieben. Dazu kommen natürlich die Fotos unserer Kandidatinnen und Kandidaten sowie ein Interview mit unserem Landratskandidaten Dirk Lippmann.

Den kompletten Flyer könnt Ihr Euch hier anschauen.

 

20.10.2019 in Kommunalpolitik

Wir starten in den Wahlkampf um den Stadtrat!

 
Unsere KandidatInnen für die Neumarkter Stadtratswahl am 15. März 2020

Der OV der SPD Neumarkt ist für die kommende Stadtratswahl sehr gut aufgestellt: Mit einem starken Team aus 40 Kandidatinnen und Kandidaten gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Die Mischung ist perfekt: alt und jung, Frauen und Männer, engagiert und alle mitten im Leben! Wir können die weiblichste Liste aller Neumarkter Parteien aufweisen: 15 Frauen bewerben sich um einen Sitz im Neumarkter Rathaus!

Und der beste Grund warum man uns wählen sollte: WIR KÜMMERN UNS!

#WirKümmernUns
#WirFürNeumarkt

 

 

BayernSPD

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

 

 

Shariff

Top-News SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich zur Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geeinigt. Dazu erklären die drei Berichterstatter der Ampel.

Die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD haben im parlamentarischen Verfahren Verbesserungen im Düngegesetz erreicht. Mit dieser Novelle des Düngerechts wenden wir Strafzahlungen der EU ab, geben den Betrieben mehr Planungssicherheit und schützen Ressourcen. Denn einige Regionen in Deutschland kämpfen seit langem mit hohen Nitratbelastungen. Daher ist es wichtig, Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden und nachhaltig arbeitenden Betrieben Handlungsspielräume zu ermöglichen. Im Jahr 2013 hatte die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nicht-Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie eingeleitet. Die Große Koalition überarbeitete die Düngeverordnung umfangreich, konnte die EU-Kommission jedoch nicht überzeugen. Erst letztes Jahr stellte die EU-Kommission dank den Verhandlungen der aktuellen Bundesregierung das Vertragsverletzungsverfahren ein, sagen Matthias Miersch (SPD), Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) und Carina Konrad (FDP).

Der Bundestag hat heute das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird, sagen Esra Limbacher und Zanda Martens.

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