Der Feriensenat des Neumarkter Stadtrates hat gegen die Stimmen der SPD-Fraktion einen Bürgerantrag vom Februar 2020 abgelehnt, den Kindergarten in Höhenberg zu erweitern. Höhenberger Eltern hatten argumentiert, dieser Schritt sei wegen steigender Kinderzahlen nötig.
Mehrheit des Stadtrates gegen Erweiterung des Kindergartens Höhenberg
Veröffentlicht am 01.06.2020 in KommunalpolitikFür das Kindergartenjahr 2020 / 2021 hatte es in Höhenberg 22 Anmeldungen gegeben, aber nur 7 freie Plätze. Im Kindergartenjahr 2019 / 2020 waren bereits sechs Kinder abgewiesen worden und besuchen deshalb andere Einrichtungen.
OB Thomas Thumann argumentiert, es seien insgesamt in Neumarkt genügend Kindergartenplätze vorhanden. Er zieht Vergleiche zum deutlich größeren Nürnberg, wo Eltern viel weitere Wege zum Kindergarten zurückzulegen hätten.
Dabei wird das bereits in der Bebauung befindliche Neubaugebiet Kapellenäcker II im Einzugsbereich des Kindergartens vermutlich zu einem noch größeren Bedarf an Kindergartenplätzen in Höhenberg in den kommenden Jahren führen. Dennoch nimmt offenbar eine Mehrheit des Stadtrates wirtschaftliche Aspekte in der Gegenwart wichtiger als eine gutes Angebot an Kindergartenplätzen in der nahen Zukunft.
Zum Zeitungsartikel in den Neumarkter Nachrichten vom 31.05.2020:
https://www.nordbayern.de/region/neumarkt/die-kita-hohenberg-bleibt-eingleisig-1.10146176
Aktuelles
- Matthias Sander kandidiert für die SPD für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Neumarkt i.d.OPf..
- Die Weichen zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren kann und muss die Stadt Neumarkt sofort eigenständig stellen.
- Vorstellung des SPD-Konzepts zur Neumarkter Stromwende – bürgerbeteiligt mit Schwerpunkt auf flächeneffiziente PV.
- Austausch mit dem Bundesvorsitzenden der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus Lothar Binding in Neumarkt.
- 5. Picknick im Schloßpark Woffenbach am 06.08.2022.
BayernSPD
Shariff
Top-News SPD
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.
Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
17.05.2024 00:00
Booster für Planungsbeschleunigung und Klimaschutz: Größte Reform des Bundes-Immissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren.
Booster für Planungsbeschleunigung und Klimaschutz: Größte Reform des Bundes-Immissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren.
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich zur Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geeinigt. Dazu erklären die drei Berichterstatter der Ampel.
Die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD haben im parlamentarischen Verfahren Verbesserungen im Düngegesetz erreicht. Mit dieser Novelle des Düngerechts wenden wir Strafzahlungen der EU ab, geben den Betrieben mehr Planungssicherheit und schützen Ressourcen. Denn einige Regionen in Deutschland kämpfen seit langem mit hohen Nitratbelastungen. Daher ist es wichtig, Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden und nachhaltig arbeitenden Betrieben Handlungsspielräume zu ermöglichen. Im Jahr 2013 hatte die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nicht-Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie eingeleitet. Die Große Koalition überarbeitete die Düngeverordnung umfangreich, konnte die EU-Kommission jedoch nicht überzeugen. Erst letztes Jahr stellte die EU-Kommission dank den Verhandlungen der aktuellen Bundesregierung das Vertragsverletzungsverfahren ein, sagen Matthias Miersch (SPD), Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) und Carina Konrad (FDP).
Der Bundestag hat heute das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird, sagen Esra Limbacher und Zanda Martens.
Downloads
Bundestagswahl
- Datei laden: BayernSPD: Kernthemen des SPD Programms zur Bundestagswahl 2021 in Stichworten,
04.08.2021,
Dateigröße: 130.41 KB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD,
05.08.2021,
Dateigröße: 2 MB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD als Kurzfassung,
06.08.2021,
Dateigröße: 491 KB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Bundestagswahl 2021: Das Zukunftsprogramm der SPD in Leichter Sprache,
07.08.2021,
Dateigröße: 5 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Kommunalpolitik
- Datei laden: Mindestenergiestandard Klimapositiv für kommunale Bauprojekte der Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
19.07.2021,
Dateigröße: 395.69 KB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Aufwertung des Ludwig-Donau-Main-Kanals in der Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
20.02.2022,
Dateigröße: 7.21 MB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Konzept zur Stromwende bis 2030 für unsere Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
10.06.2022,
Dateigröße: 756.21 KB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Präsentation zu unserem Konzept zur Stromwende bis 2030 für unsere Stadt Neumarkt i.d.OPf.,
21.07.2022,
Dateigröße: 1.89 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Kommunalwahl
- Datei laden: Flyer zur Kommunalwahl 2020,
27.01.2020,
Dateigröße: 7.36 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
OB-Wahl
- Datei laden: Wahlflyer OB-Kandidat Matthias Sander als PDF,
10.04.2023,
Dateigröße: 5.49 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Vorwärts
- Datei laden: Vorwärts 2020 – Jahresrückblick der Neumarkter SPD,
28.01.2021,
Dateigröße: 2.35 MB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Vorwärts 2021 - Jahresrückblick der Neumarkter SPD,
15.01.2022,
Dateigröße: 8.77 MB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Vorwärts 2023 - Die Neumarkter SPD startet in ein neues und spannendes Jahr,
26.02.2023,
Dateigröße: 4 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
| Besucher: | 601084 |
| Heute: | 25 |
| Online: | 1 |