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Maiempfang 2013 der Kreis und Stadt SPD in der Residenz von Neumarkt ... ein Beitrag von SPD OV-Vorsitzenden Johannes Foitzik

Brauchen wir die Sozialdemokratie heute eigentlich noch? Als SPD Ortsvereinsvorsitzender bekomme ich immer wieder solche Fragen zu hören. Und ich denke, vielen der heute hier Anwesenden, ist dieses Thema nicht ganz unbekannt. Ich möchte ein paar Gedanken, zum Wesen der Sozialdemokratie mit ihnen teilen. In ihrer 150 jährigen Geschichte, hat die SPD viele gesellschaftliche Veränderungen begleitet oder erfolgreich gestaltet. Immer sind die ursprünglichen Werte unser Maß gewesen. Auch heute noch, sind sie der Leitgedanke der sozialdemokratischen Politik. Schauen wir zurück, die Industrialisierung schafft in ganz Europa große, gesellschaftliche Veränderungen. Große Teile der Bevölkerung sind als Tagelöhner oder Arbeiter in Industriebetrieben weitgehend der Willkür der neuen „ Industriebarone“ ausgeliefert. Kinderarbeit, Ausbeutung und Unterdrückung sind das Erfolgsprinzip dieser Zeit. Und obwohl in den intellektuellen Kreisen schon seit einiger Zeit, die sozialgerechte Welt diskutiert wird, dauert es doch lange, bis diese Gedanken auch in die Arbeiterklasse gelangen. Da politische Organisation den Arbeitern streng verboten sind, sind es die Turn-, Wander- & Gesangsvereine in welchen der erste Gedankenaustausch stattfindet. Trotzdem ist es die pure Not, welche die Arbeiter auf die Straße treibt. Die Versuche durch Streik eine Verbesserung der Lage zu erreichen scheitert an der fehlenden Einsichtigkeit der Arbeitgeber und dem Unverständnis der Politik. Solidarität ist der Wesenszug, der schließlich gegen alle Widerstände, die Arbeiter die ersten Gewerkschaften und politischen Organisationen gründen lässt. Die Gründung der SPD unter dem Leitmotive von Ferdinand Lassalle „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ gibt dem Ziel des sozialen Ausgleiches, ein politisches Gesicht. Ich möchte diese Phase mit „erkennen“ beschreiben. Die Arbeiterklasse wird sich ihrer Lage bewusst, die soziale Ungerechtigkeit wird ausgesprochen und die Veränderungen werden eingefordert. Langsam und mit vielen persönlichen Gefahren, schaffen Sozialdemokratie und Gewerkschaften die ersten gesellschaftlichen Veränderungen. Die Ausrufung der Republik durch Philip Scheidemann oder das Mutige einstehen für die Demokratie bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz, sind sicherlich Sternstunden der jungen Sozialdemokratie. Auch Verbot und Verfolgung in der Zeit der Nationalsozialisten, kann viele SPD Politiker nicht vom Festhalten an ihren Überzeugungen und Werten abbringen. So ist es nur verständlich, das sich die Sozialdemokraten nur schwer mit der Teilung Deutschlands und der verstärkten Zuwendung der BRD zum Westen abfinden konnten. Die Trennung von Familien durch politische Machtverhältnisse war nur schwer zu akzeptieren. Wiederaufbau, das neue Grundgesetz, Montanindustrie und Mitbestimmung, Gewerkschaften und demokratische Parteien, in der BRD entstand eine neue Gesellschaft, welche auch eine deutliche Besserstellung der Arbeiter mit sich brachte. Aber erst mit dem Regierungswechsel 1969 mit Willi Brandt gab der SPD zum ersten Mal die Möglichkeit den gesellschaftlichen Wandel anzugehen. Die Phase möchte ich mit „gestalten“ beschreiben. Viele gesellschaftliche Fragen kamen auf dem Prüfstand. Ich möchte an die Staatsrechtsreform, Gleichberechtigung, Aussöhnung mit dem Osten, erinnern. Die SPD wandelt sich von der Arbeiterpartei zur Volkspartei, ohne ihre Werte zu verlieren. der gesellschaftliche Wandel bringt auch neue Herausforderungen. So sieht sich Kanzel Schmidt schon einer neuen Jugend in der SPD gegenüber. Ideal - und Realpolitik werden vor dem Hintergrund von RAF Terror, Atompolitik, Nato-Doppelbeschluss, Globalisierung und Ölkrise in der SPD heftig diskutiert. Und immer sind die Werte der Sozialdemokratie im Mittelpunkt der Diskussionen. Ich denke keiner wird bestreiten, dass diese Zeit die BRD nachhaltig geprägt hat. Mit dem Wechsel der Regierungsverantwortung zu Helmut Kohl, wurde das Klima für die Industriearbeiter wieder kälter. Die Globalisierung zeigt ihre Auswirkungen. Kohle und Stahl an Rhein und Ruhr, im Saarland, aber auch die Max Hütte in Bayern, brechen zusammen. Massenentlassungen und steigende Arbeitslosigkeit sind die Folge. Der Zerfall der Sowjetunion, die Wiedervereinigung mit der DDR stellten weitere große Herausforderungen. Mit dem Wahlsieg von Rot / Grün 1998 mit Gerhard Schröder war wieder ein politscher Neuanfang mit sozialen Reformen verbunden. Wieder war das Thema „gestalten“ im Vordergrund. Die unter dem Titel „Agenda 2010“ bekannte Sozial & Wirtschaftsreform war als Bündnis für Arbeit gedacht, führte aber zu einem sozialen Ungleichgewicht. Auch wenn die Agenda -Reformen es Deutschland leichter gemacht hat, durch die Banken & Finanzkrise zu kommen, sind es nicht die Verursacher, die für den Schaden ihrer maßlosen Gier zahlen. Die Zeche zahlt der kleine Bürger. Einer Prüfung gegen die Werte der SPD dürfte die Agenda 2010 somit wohl kaum standhalten. Ich möchte sagen, Fehler können passieren, Auswirkungen falsch beurteilt und Erwartungen können enttäuscht werden. Aber wie unsere Väter müssen wir die Lage „erkennen“ und klar aussprechen! Damit startet alle Veränderung, Wir Sozialdemokraten von heute brauchen keine neuen Werte. Unsere Werte sind immer noch das Maß. Wir müssen „erkennen“ und „gestalten“ Die soziale Schere geht weiter auseinander, Solidarität ist gefordert. Die gesellschaftlichen Herausforderungen müssen sich an der Beseitigung des wirtschaftlichen Raubbau orientieren. Eine gerechte Gesellschaft ist die Basis für sozialen Frieden und eine friedliches Zusammenleben. Eine gerechte, solidarische Gesellschaft muss für alle Nationen auf dieser Welt möglich sein. Das ist sicher ein weiter Weg, aber alles fängt mit dem „erkennen und aussprechen“ an. Das ist gute, alte Tradition und unsere Verpflichtung in der SPD. Schon der hl. Augustinus sagte: In dir muss brennen, was du in anderen entzünden möchtest. Dafür braucht es mich. Dafür braucht es Euch.