09.09.2021 in Bundespolitik
Olaf Scholz ist bis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 auf Tour durch Deutschland. Er will mit Dir über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. Bei den Zukunftsgesprächen der „Scholz packt das an“-Tour hast Du die Möglichkeit, mehr über die Ziele der SPD und Olaf Scholz zu erfahren.
Drei Stationen der „Scholz packt das an“-Tour sind auch in der regionalen Umgebung um Neumarkt:
Einlass ist ab 13.30 Uhr. Mit dabei ist die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 233 Regensburg, Dr. Carolin Wagner.
Eine Anmeldung ist für diesen Termin nicht erforderlich. Bitte bedenke aber, dass nur diejenigen, die zuerst kommen, einen Sitzplatz erhalten werden.
Anmeldung in der SPD-Geschäftsstelle Nürnberg per E-Mail (nuernberg(at)spd.de) oder telefonisch (0911 / 43 89 60)
Kein Problem. Hier nochmal jeden Tourstopp anschauen!
Matthias Sander, Vorsitzender unseres SPD Ortsvereins und Günther Stagat, Vorsitzender unserer Stadtratsfraktion, waren in Regensburg live dabei:
07.09.2021 in Bundespolitik
Am Samstag 04.09. sind wir bei schönstem Sonnenschein in den Neumarkter Straßenwahlkampf für die Bundestagswahl 2021 gestartet. Bis zur Wahl am 26.09. sind wir jeden Samstag in der Neumarkter Innenstadt präsent - am 11.09. in der Klostergasse, alle anderen Termine am Rathaus.
05.09.2021 in Kommunalpolitik
Um im Klimaschutz wirksam voranzukommen, müssen wir den Ausbau erneuerbarer Energien massiv beschleunigen. Nach der Umstellung unserer Energienutzung auf erneuerbare Energien, weg von Kohle, Öl und Erdgas, wird der Strombedarf Deutschlands gegenüber heute mindestens drei mal so hoch liegen.
Unser Bundeskanzlerkandidat Olaf Scholz betont auf seiner Wahlkampftour bei jedem seiner Auftritte, dass die chemische Industrie bereits heute weiß, dass sie im Jahr 2050 alleine etwa genauso viel Strom benötigen wird, wie ganz Deutschland heute – etwa 600 TWh. Dies verdeutlicht die nun nötige Beschleunigung des Ausbaus von Windkraft und Photovoltaik. Der CDU-Wirtschaftsminister Altmaier hat dagegen bis im Juli 2021 noch behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 konstant bleibe und hat bis dahin an der Begrenzung des Ausbaus von Windkraft und Photovoltaik auf der Grundlage längst veralteter Prognosen festgehalten.
Der Ortsverein und die Stadtratsfraktion der SPD Neumarkt wollen den Ausbau erneuerbarer Energien auf unserer kommunalen Ebene umgehend deutlich beschleunigen. Unsere Stadt Neumarkt besitzt mehr als 220 kommunale Anlagen und Liegenschaften. Die Nutzung aller kommunalen Dächer unserer Stadt für Photovoltaikanlagen, soweit sie technisch dafür geeignet sind, ist ein wichtiger Baustein der Energiewende.
Unseren gemeinschaftlich von Ortsverein und Stadtratsfraktion vorbereiteten Antrag an den Stadtrat der Stadt Neumarkt i.d.OPf. veröffentlichen wir nachfolgend im Wortlaut. In unserem Antrag erinnern wir die großen Fraktionen des Neumarkter Stadtrates an die gemeinsame Verantwortung, indem wir aktuelle Aussagen des Oberbürgermeisters, der Freien Wähler und der CSU aufgreifen. Es darf nicht beim Reden bleiben, wir müssen unsere Zukunft entschlossen anpacken!
27.08.2021 in Bundespolitik
Deutschlands Zukunft: Scholz packt das an. Aus Respekt für Dich. Mit Kompetenz für Deutschland.
Unser Spot zur Bundestagswahl 2021.
25.08.2021 in Landespolitik
Auf Ihrer Sommertour durch Bayern machte Ronja Endres, die Landesvorsitzende der BayernSPD, am Samstag auch in Neumarkt Station. Auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Johannes Foitzik, stand neben einem informativen Spaziergang durch die Neumarkter Innenstadt vor allem die Besichtigung der Baustelle des Schlossbades auf dem Programm. Dominique Kinzkofer, Geschäftsführer der Stadtwerke Neumarkt, erklärte Endres, Foitzik sowie einigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Neumarkt den Stand der Bauarbeiten und präsentierte die Highlights der neuen städtischen Attraktion.
24.08.2021 in Ortsverein
Die Neumarkter Sozialdemokraten feierten gemeinsam in der Hasenheide ein Sommerfest und ehrten Wolfgang Fesich für seine bereits 50 Jahre währende aktive Mitgliedschaft in der SPD.
04.08.2021 in Ortsverein
Auf Einladung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein ist eine Delegation der Neumarkter Sozialdemokraten um den Ortsvereinsvorsitzenden und gebürtigen Erfurter Matthias Sander und den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Günther Stagat, zu einem Besuch in die thüringische Landeshauptstadt aufgebrochen. Im Rathaus wurden Erfahrungen zu kommunalpolitischen Themen ausgetauscht. Im Anschluss besuchten die Genossen die Bundesgartenschau.
27.07.2021 in Kommunalpolitik
In ihrer Fraktionssitzung hat die Stadtratsfraktion der SPD Neumarkt sich mit den Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung am 29. Juli 2021 auseinandergesetzt. Die Themen Nachverdichtung, Schulen und Solarpark liegen den Sozialdemokraten ganz besonders m Herzen.
Die SPD Neumarkt hatte bereits Anfang 2020 im Nachgang eines Ortstermins im Gartenviertel den Beschluss gefasst, die Bewohner im Kampf gegen den Bau eines unverhältnismäßig großen Bauprojekts zu unterstützen. Die SPD-Stadtratsfraktion steht auch weiterhin auf der Seite der Anwohner – als einzige Fraktion der im Stadtrat vertretenen Parteien. Um dieses Bauvorhaben und auch das in der Kettelerstraße zu verhindern, hätte es keines Bürgerantrages bedurft. Denn sowohl Stadtverwaltung als auch Oberbürgermeister hätten mittels Anwendung des §34 Baugesetzbuch diese Baumaßnahmen ohne Weiteres verhindern können. Getan haben sie es jedoch nicht und alle anderen Stadtratsfraktionen haben sich diesem Versäumnis angeschlossen. So werden im Gartenviertel nun Präzedenzfälle geschaffen, die den Bauträgern erst recht die Möglichkeit verschaffen werden, die natürlich gewachsene Struktur des Viertels durch überdimensionierte Bauvorhaben zu zerstören.
23.07.2021 in Kommunalpolitik
Am 7. Juli 2021 lehnte die Mehrheit des Neumarkter Stadtrates gegen 13 Stimmen den Antrag der SPD-Fraktion ab, auf den Dachflächen des sanierten und erweiterten Pöllinger Bürgerhauses eine Photovoltaikanlage zu installieren. Die Investition sei angeblich nicht wirtschaftlich. Der Ortsverein der SPD Neumarkt bestreitet dies jedoch und hält es für unverantwortlich, die Dachflächen dieses kommunalen Gebäudes nun ungenutzt zu lassen. Wir schlagen daher vor, die Dachflächen zur Photovoltaiknutzung zu verpachten, wenn die Stadt nicht selbst in eine Anlage investieren möchte.
20.07.2021 in Ortsverein
Die Kontaktbeschränkungen im Lockdown hat der Ortsverein der SPD Neumarkt dazu genutzt, das Bürgerbüro in der Ringstraße zu renovieren. Die nun viel heller und offener gestalteten Räumlichkeiten, die zudem Sitz des SPD-Kreisverbandes, der Arbeiterwohlfahrt sowie des Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch sind, sollen die Neumarkter Bürgerinnen und Bürger zum Dialog mit den Sozialdemokraten einladen. Am Samstag wurden die Räumlichkeiten nun im feierlichen Rahmen wiedereröffnet. Zu Gast waren neben Grötsch unter anderem der Generalsekretär der BayernSPD, Arif Taşdelen, sowie der Europaparlamentarier Ismail Ertug. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zudem zwei junge Mitglieder im Kreise der Sozialdemokraten willkommen geheißen.
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