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Unsere Zukunft soll eine Bunte sein

Veröffentlicht am 31.12.2014 in Ortsverein

Liebe Genossinnen & Genossen,

die letzten Stunden des Jahres sind angebrochen und ich möchte euch Allen einen guten Rutsch in das neue Jahr wünschen.
Einige Themen werden uns sicher auch im neuen Jahr noch beschäftigen. Der Protest gegen die Fremdenfeindlichkeit in unserem Land gehört mit Sicherheit dazu.

Wie ihr vielleicht wisst oder aber auch der Tagespresse entnehmen könnt, wird auch in Neumarkt am 05.01.2015 um 18.00 Uhr am unteren Markt eine Lichterkette gebildet.
Wir, als Sozialdemokraten, unterstützen und inizieren Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit und gegen rechte Gewalt
bereits Vielerorts. Daher möchte ich Euch alle, auch hier in Neumarkt auffordern, durch unsere Präsenz bei der Veranstaltung, ein deutliches Zeichen zu setzten.
Friedliche Meinungsbekundung, allein durch die Masse der Anwesenden, kann und wird ein Symbol sein, das Fremdenfeindlichkeit in Neumarkt keinen fruchtbaren Boden finden kann.

Ich freue mich darauf euch alle zu treffen.

 
 
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Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

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17.05.2024 00:00
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Die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD haben im parlamentarischen Verfahren Verbesserungen im Düngegesetz erreicht. Mit dieser Novelle des Düngerechts wenden wir Strafzahlungen der EU ab, geben den Betrieben mehr Planungssicherheit und schützen Ressourcen. Denn einige Regionen in Deutschland kämpfen seit langem mit hohen Nitratbelastungen. Daher ist es wichtig, Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden und nachhaltig arbeitenden Betrieben Handlungsspielräume zu ermöglichen. Im Jahr 2013 hatte die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nicht-Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie eingeleitet. Die Große Koalition überarbeitete die Düngeverordnung umfangreich, konnte die EU-Kommission jedoch nicht überzeugen. Erst letztes Jahr stellte die EU-Kommission dank den Verhandlungen der aktuellen Bundesregierung das Vertragsverletzungsverfahren ein, sagen Matthias Miersch (SPD), Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) und Carina Konrad (FDP).
17.05.2024 00:00
Unser Land von Bürokratie entlasten.
Der Bundestag hat heute das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird, sagen Esra Limbacher und Zanda Martens.

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