Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion mit dem SPD-Ortsvorstand am 26.05.2012
Im SPD-Bürgerbüro, Ringstraße 5a, 92318 Neumarkt
9:00 – 14:30 Uhr
Teilnehmer: SPD-Stadtratsfraktion Gertrud Heßlinger, Ursula Plankermann, Karl-Heinz Brandenburger und Günther Stagat
SPD-Ortsvorstand: Johannes Foitzik, Claudia Foitzik, Alfred Polster, Klaus Freund,
Wolfgang Fesich, Lothar Heßlinger, Gesche und Klaus Zimmermann
Grundsätzlich bemängelte die SPD-Stadtratfraktion, dass Beschlüsse des Stadtrates vom Oberbürgermeister nicht oder nicht zeitnah umgesetzt werden.
Man war sich darin einig, dass die vielen Fragenkataloge, die in den vergangenen Monaten an die Fraktion gingen, aus Zeitgründen nicht schriftlich beantwortet werden können. Zudem habe man die Erfahrung gemacht, dass schriftliche Stellungnahmen in der Versenkung verschwinden. So erinnerte Ursula Plankermann z.B. an die Stellungnahme bezüglich der Stadthalle, die sie für die Fraktion am 17.07.2007 an die Stadtverwaltung geschickt hatte.
Man wünsche sich zukünftig, dass zu wichtigen Themen nach der Meinungsbildung in den Fraktionen, die Meinungsbildung und Diskussion im Stadtrat öffentlich geführt werde. Der Stadtrat ist dazu das legitimierte Gremium. Immer mehr Arbeitskreise schmälern die Autorität des Stadtrates.
Bezüglich des Turnerheimes erklären SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Ortsverein:
Der Beschluss von 05.05.2011 auf Erhalt des Kopfbaus und Bau einer Zweifach-Turnhalle ist umgehend umzusetzen:
Dies ergibt sich schon alleine aus der Notwendigkeit, dass die Theo-Betz-Schule baldmöglichst ihren Schulsport wieder durchführen kann.
In der Diskussion wurde für die SPD-Ortsvereinsmitglieder
aus dem Entwurf und der Projektstudie von Herrn Architekt Kühnlein zitiert „ der außergewöhnliche Baukörper des Turnerheims liegt längs der Mariahilfstraße, einer früheren Prachtstraße Neumarkts… und weiter…umgeben von älteren Villen findet am eine kleinteilige städtebauliche Siedlungsstruktur….als bau- und stadtgeschichtlich bedeutsam wird der 1. Bauabschnitt des Turnerheim gesehen. Besonders eindrucksvoll war der gut gegliederte Baukörper mit dem mächtigen Westgiebel und dem charakteristischen Natursteinmauerwerk aus heimischem Kalkstein……
Den Bedarf einer Dreifach-Turnhalle, der von keinem der Anwesenden in Frage gestellt wurde, könne man sich im Anschluss an die Schule-West vorstellen (Synergieeffekte)
Die SPD Neumarkt verbindet mit dem Turnerheim keine nostalgischen Gefühle, sondern Anfänge der Demokratie (Freie Turnerschaft, Untergliederung der SPD).
Dies ist wahrlich für Stadtratsmitglieder, die keine politische Heimat haben, schwer nachzuvollziehen, so der Tenor der SPD-Mitglieder.