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Vorwärts 2021 - Jahresrückblick der Neumarkter SPD

Kategorie: Vorwärts, Datum: 15.01.2022,
Dateigröße: 8.77 MB, Dateityp:


Unser Vorwärts 2021 enthält kommunalpolitische und bundespolitische Beiträge:
  • zu gesellschaftlichen Herausforderungen in Verbindung mit dem Coronavirus,
  • zu Luftreinigungsgeräten in Neumarkter Schulen und die Sanierung von Schulen,
  • zu Aktuellem aus der Neumarkter SPD-Stadtratsfraktion,
  • zur Erinnerungskultur Stolpersteine,
  • zur Seniorenarbeit in Neumarkt 2021,
  • zur Aufwertung des Alten Kanals im Stadtgebiet,
  • zu begrünten Fassaden für den Klimaschutz,
  • zum Bauen und Sanieren in der Klimakrise,
  • zum Klimaschutz in Stadt und Landkreis Neumarkt und der besonderen Verantwortung der SPD und
  • zum Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ unserer neuen Bundesregierung.

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Top-News SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich zur Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geeinigt. Dazu erklären die drei Berichterstatter der Ampel.

Die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD haben im parlamentarischen Verfahren Verbesserungen im Düngegesetz erreicht. Mit dieser Novelle des Düngerechts wenden wir Strafzahlungen der EU ab, geben den Betrieben mehr Planungssicherheit und schützen Ressourcen. Denn einige Regionen in Deutschland kämpfen seit langem mit hohen Nitratbelastungen. Daher ist es wichtig, Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden und nachhaltig arbeitenden Betrieben Handlungsspielräume zu ermöglichen. Im Jahr 2013 hatte die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nicht-Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie eingeleitet. Die Große Koalition überarbeitete die Düngeverordnung umfangreich, konnte die EU-Kommission jedoch nicht überzeugen. Erst letztes Jahr stellte die EU-Kommission dank den Verhandlungen der aktuellen Bundesregierung das Vertragsverletzungsverfahren ein, sagen Matthias Miersch (SPD), Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) und Carina Konrad (FDP).

Der Haushaltsausschuss hat 52 Millionen Euro für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid freigegeben. Die SPD-Fraktion hatte sich dafür in den Haushaltsverhandlungen eingesetzt, erklärt Svenja Stadler.

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