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15.04.2022 in Unterbezirk

Johannes Foitzik zum Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks gewählt

 
Matthias Sander und Johannes Foitzik
Johannes Foitzik (rechts, Unterbezirks-Vorsitzender),
Matthias Sander (links, Ortsvereinsvorsitzender
Neumarkt i.d.OPf.)

Johannes Foitzik ist der neue Vorsitzende des SPD-Unterbezirksverbands Amberg-Sulzbach-Neumarkt. Er wurde am Samstag 9. April 2022 auf dem Unterbezirks-Parteitag in Kastl durch die Delegierten einstimmig gewählt und tritt die Nachfolge von MdEP Ismail Ertug an, der zuvor seinen Rückzug von dem Amt erklärt hatte, um sich auf den Co-Vorsitz des SPD-Bezirks Oberpfalz zu fokussieren. Foitzik ist der erste Unterbezirksvorsitzende aus dem Landkreis Neumarkt. Die Wahl des einundsechzigjährigen aus Sengenthal bedeutet daher auch eine besondere Wertschätzung für die Arbeit der SPD in Stadt und Landkreis.

In seiner Ansprache betonte Foitzik die Bedeutung der sozialen und politischen Meinungsbildung in der SPD, die, ausgehend von den Ortsvereinen, über die Kreis- Unterbezirks- und Bezirksverbände in die Landes- und Bundesebenen gehe – also von unten nach oben. So werde sichergestellt, dass möglichst viele Stimmen zu Wort kommen und sich Mehrheiten bilden könnten. In Zeiten, in denen Informationen und Nachrichten jederzeit und vielfältig verfügbar seien, werde es zunehmend schwieriger, Information und Meinungen auseinander zu halten. Häufig würden Meinungen nur noch übernommen, aber nicht mehr gebildet.

Foitzik hob hervor, dass es eine der wichtigsten Aufgaben des SPD-Unterbezirks sei, den Meinungsaustausch und damit die Meinungsbildung zu fördern und die politische Zielsetzung daraus zu formulieren, sowie die gebildeten Überzeugungen weiterzutragen. Der Unterbezirk stelle damit das Bindeglied zwischen Kommunalpolitik und den Vertretern der Landes- und Bundespolitik dar.

Johannes Foitzik ist derzeit noch Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes und stand von 2007 bis 2020 an der Spitze des Neumarkter SPD-Ortsvereins.

 

26.02.2022 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag an den Neumarkter Stadtrat zur Aufwertung des Alten Kanals im Stadtgebiet

 
Dr. Jan Seibel
Dr. Jan Seibel

Nachdem bereits im vergangenen Frühjahr in den Neumarkter Medien darüber berichtet wurde, dass die SPD Neumarkt ein Konzept für eine attraktive Umgestaltung des Alten Kanals erarbeitet, wurden zwischenzeitlich weitere Gespräche mit der Stadt, aber auch mit den Ämtern für Wasserwirtschaft, Denkmalschutz und Naturschutz (untere Naturschutzbehörde) geführt.

Das Konzept wurde von unseren Ansprechpartnern positiv aufgenommen. In Zusammenarbeit mit der Neumarkter Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung Susanne Müller, die auch den ursprünglichen Entwurf ausgearbeitet hatte, wurde das Konzept entsprechend den Vorgaben der beteiligten Ämter nochmals überarbeitet und am Donnerstag 24.02.2022 im Rahmen eines Antrags der SPD-Fraktion in den Stadtrat eingebracht.

 

23.02.2022 in Umwelt & Verkehr

SPD-Bundespolitiker fordern Neuplanung der B299 im Bereich Umgehung Neumarkt

 
1. v.r.: Jan Plobner, 3. v.r.: Carsten Träger, 4. v. r.: Uli Grötsch; Foto: Julia Kaltenegger

Gleich drei sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete waren kürzlich aus Berlin nach Neumarkt gekommen, um sich über die Ausbaupläne zur B299 zu informieren und sich mit Vertretern der Bürgerinitiativen Stauf und Woffenbach sowie des Bund Naturschutz auszutauschen. Im Mittelpunkt standen dabei die Notwendigkeit und Dimension des Großprojekts sowie die befürchteten Auswirkungen auf Anwohner und Natur. Zum Abschluss des Treffens war man sich einig, dass die derzeitigen Ausbaupläne gestoppt werden und eine sinnvolle Neuplanung tatsächlich notwendiger Maßnahmen im Gespräch mit allen Interessengruppen erfolgen müsse.

Die Abgeordneten, neben dem für Neumarkt zuständigen Betreuungsabgeordneten Uli Grötsch und dem Mitglied des Verkehrsausschusses Jan Plobner aus Altdorf war mit Carsten Träger auch der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gekommen, zeigten sich erstaunt über die enormen Ausmaße des geplanten Ausbaus.

Derartige Eingriffe in den Lebensraum von Mensch und Natur würden in der heutigen Zeit nicht mehr einfach hingenommen. Im Vordergrund müsse immer die Bevölkerung stehen, erst dann seien Wirtschaftsinteressen an der Reihe, sagte Carsten Träger. Eine Modernisierung der Infrastruktur müsse nachhaltig angegangen werden – unter Berücksichtigung von Lärm- und Emissionsschutz. Schließlich verlaufe die Umgehungsstraße zwischen zwei Ortsteilen und damit durch die Stadt.

„Eine vorübergehende dritte Spur braucht es an dieser Stelle nicht, wohl aber eine Verbesserung der Situation an den Kreuzungen“, resümierte Carsten Träger seinen Eindruck von den örtlichen Begebenheiten. Dabei sei es wichtig, auch die Bedürfnisse von Fußgängern und Radfahrern zu beachten und den Flächenverbrauch zu verringern.

Die Bundespolitiker versprachen, den Planungsstand auf Bundesebene zu thematisieren und in den Verkehrsausschuss des Bundestages einzubringen, zumal der Ausbau derzeit auch gar nicht mehr im Verkehrswegeplan der neuen Bundesregierung enthalten ist.

Zum Abschluss des Treffens, zu dem der Stadtratsfraktionsvorsitzende Günther Stagat und der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Sander eingeladen hatten, kam man überein, baldmöglich einen weiteren Ortstermin zu veranstalten, an dem dann auch Abgeordnete des bayerischen Landtags teilnehmen sollen.

 

11.02.2022 in Kommunalpolitik

Kostenexplosion des geplanten Neubaus der Neumarkter Feuerwache

 
Matthias Sander
Matthias Sander
1. Vorsitzender

Ein Beitrag unseres Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Sander.

Mit Erstaunen habe ich die letzten Artikel zur Entwicklung der Baukosten der neuen Neumarkter Feuerwache gelesen und frage mich wirklich, ob dies nicht auch anders gehen kann. Es ist mir als Bautechniker klar, dass wir eine neue und gut funktionierende Feuerwache benötigen, damit im Einsatzfall die Feuerwehrleute rechtzeitig am Einsatzort ankommen können. Auch ist logisch, dass diese Wache so nachhaltig gestaltet werden muss, um eine funktionale Nutzung zu gewährleisten, die den Anforderungen der kommenden Jahrzehnte gerecht wird.

Wir Neumarkter unterstützen unsere ehrenamtlichen Feuerwehrleute gern und in jeder Hinsicht; jedoch sollten wir auch im Hinblick auf die Nachhaltigkeit die Baukosten nicht noch weiter explodieren lassen. Kurzum: Wir benötigen eine neue Feuerwache und diese soll ein Funktionsgebäude werden.

Die Stadtverwaltung hat in den vergangenen Jahren beinahe 100 Millionen Euro in den Bau neuer Gebäude investiert. Bei all diesen Bauvorhaben sind die Kosten letztendlich in die Höhe geschossen. Schulen und Turnhallen, in die dringend investiert werden müsste, um deren Funktionalität zu gewährleisten, werden im Haushalt hingegen nicht berücksichtigt und die notwendigen Sanierungen Jahr für Jahr aufs Neue verschoben. Stattdessen leisten wir uns Luxusbauten, die gewiss günstiger hätten gebaut werden können – und ich meine damit ausdrücklich nicht billig.

Die Stadtverwaltung plant aktuell die Gestaltung der Feuerwache und bei jeder neuen Schätzung steigen die Kosten. Aktuell stehen wir bei 24 Millionen Euro zzgl. der Umbaukosten für die Straßenkreuzung, die ich auf ca. 2,5 – 3 Millionen Euro schätze.

Gegen die geplante Bauweise des Hybrid-Baus – Erdgeschoss aus Stahlbeton und Obergeschoss in Holzbauweise – ist nichts einzuwenden. Die begrünte Fassade sieht jedoch bloß auf den ersten Blick gut aus, ist aber ein Kostentreiber. Viel sinnvoller wäre stattdessen eine kräftigere Bepflanzung vor dem Gebäude mit Bäumen und Sträuchern. Diese bringen denselben Nutzen, sind aber wesentlich günstiger. Die Fassade könnte wiederum mit Holzlamellen gestaltet werden. Aus der geplanten offenen Muldenentwässerung vor dem Gebäude ließe sich ein Feuchtbiotop entwickeln, um so ein Kleinklima zu entwickeln und Tieren und Pflanzen einen Lebensraum zu bieten. Das vorgesehene 2. Obergeschoss finde ich im Hinblick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht sinnvoll, die geplanten Räume könnten sicherlich auf das 1.Obergeschoss verteilt und somit immense Kosten eingespart werden. Die Ausfahrt der Einsatzfahrzeuge durch ein Tor hindurch wäre ebenfalls zu überdenken: Man könnte die Ausfahrt neben dem Gebäude positionieren und so das Gebäude kompakter und geschlossener gestalten. Eine Ausfahrt durch ein Tor behindert immer eine rasche Einsatzfahrt und birgt Risiken eines Unfalls. Die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach steht außer Frage und muss umgesetzt werden. Überdacht werden sollte hingegen die interne Einsatzführung im Brandfall: Wenn die Einsatzkräfte ihre Autos an der Feuerwache abstellen und durch das Gebäude zu den Einsatzfahrzeuge laufen, sollte dieser Weg so kurz wie möglich sein, mit wenigen Türen und Ecken. Dies bringt den größten Zeitgewinn und sichert das schnelle Ausrücken der Wehren im Brandfall.

Zurück zum Thema Kosten: Wie kann es sein, dass die Stadt Fürth eine neue Feuerwache gebaut hat, die 30 Stellplätze für Einsatzfahrzeuge bietet und für 85 Einsatzkräfte ausgelegt ist, die Schlaf- und Aufenthaltsräume aufweist, die für eine Berufsfeuerwehr zwingend erforderlich sind? Die Planungskosten beliefen sich auf ca. 20 Millionen Euro, geschätzt gekostet hat der Neubau dieser Wache etwa 30 Millionen Euro. Unser Neubau ist ausgelegt auf 20 Stellplätzen und wir sind bereits bei 24 Millionen Euro Planungskosten plus dem Ausbau der Kreuzung. Auch in der Fürther Feuerwache sind eine Atemschutzstrecke und eine Sauna integriert. Obendrein gibt es dort eine eigene Sporthalle. Diese wird stundenweise auch an örtliche Sportvereine vermietet. Die Wache ist erst im Ende 2021 in den Probebetrieb übergegangen und spiegelt somit die aktuellen Baukosten wider. Wir sollten uns auch in Neumarkt das Ziel setzen, pro Stellplatz eine Million Euro als Kostendeckel festzulegen. Zumal jeder weiß, dass zu geplanten Kosten immer noch ungeplante Mehrausgaben dazukommen werden.

Die Neumarkter Stadträtinnen und Stadträte bestimmen über die Verwendung das Geldes von uns Bürgerinnen und Bürgern und sollten bei jeder Entscheidung hinterfragen, ob dies im jeweiligen Fall wirklich notwendig ist. Nachhaltigkeit fängt bei Ausgabe der Gelder an. Das Neumarkter Hochbauamt hat hochkompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich im Bereich der Kostenschätzung und der Planung von Gebäuden hervorragend auskennen. Ich bitte diese Mitarbeiter*innen nun, die Aufgabe konstruktiv anzufassen und die Kosten der Feuerwache von Grund auf neu zu berechnen. Gleichzeitig bitte ich den beauftragten Architekten, die Feuerwache so zu planen, dass diese auch bezahlbar bleibt.

 

09.02.2022 in Kommunalpolitik

Petition "Zusammenhalt und Vielfalt in Neumarkt"

 

Im Zusammenhang mit der Lichterkette am 02. Februar 2022 als Zeichen für Zusammenhalt in der Corona-Pandemie haben die Initiatoren zusätzlich eine Online-Petition verfasst. Wer diese unterstützen möchte, kann sich gerne unter dem folgenden Link beteiligen.

Zum Wortlaut der Petition und zur Möglichkeit zur Unterzeichnung

 

15.01.2022 in Kommunalpolitik

Vorwärts 2021 – der Jahresrückblick der Neumarkter SPD

 
Titelseite unseres Vorwärts 2021

Am Samstag 15.01.2022 erhalten alle Neumarkter Haushalte per Post unseren Vorwärts 2021 - hier auch digital als PDF. Wir werfen mit diesem einen Blick zurück auf das vergangene Jahr 2021 und auch in die Zukunft des gerade angefangenen Jahres 2022.

Unsere Leser erwarten Jahresrückblicke unseres ersten Vorsitzenden der SPD Neumarkt i.d.OPf. Matthias Sander, des unseren Landkreis Neumarkt i.d.OPf. betreuenden MdB Uli Grötsch, des MdEP unseres Wahlkreises Ismail Ertug und des Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Neumarkt i.d.OPf. Johannes Foitzik sowie eine sehr gelungene Mischung an interessanten Beiträgen zu kommunalpolitischen und bundespolitischen Themen.

Ein herzliches Dankeschön an unsere Autoren und Redakteure sowie insbesondere Nickel Plankermann für die Gestaltung unseres Vorwärts 2021.

 

16.12.2021 in Kommunalpolitik

Freie Meinungsäußerung ist wichtig – rote Linien gibt es trotzdem

 

Für uns gilt seit 1863: KEIN FUßBREIT DEM EXTREMISMUS!Mit starken Bauchschmerzen sieht die Neumarkter SPD der nächsten Demo der Impfgegner am kommenden Samstag entgegen. Das Grundgesetz ist gewissermaßen Bestandteil der DNA der SPD und die freie Meinungsäußerung ein hohes Gut, das es unbedingt zu schützen gilt. Wenn nun aber Bürger, die für Ihre Freiheit demonstrieren wollen, Seit an Seit mit Nazis lautstark durch die Straßen ziehen und dabei Parallelen zwischen der aktuellen Politik zum Thema Impfpflicht und dem Holocaust ziehen, ist das für uns in keiner Weise akzeptabel. Alle, die bei dieser Demo mitlaufen, ohne sich entschieden gegen diesen Missbrauch der Meinungsfreiheit zu stellen, machen sich schuldig an der Verharmlosung des Dritten Reichs und des Holocausts und bewirken damit genau das Gegenteil dessen, was sie eigentlich erreichen wollen: nämlich die Untergrabung unserer auf Freiheit und Solidarität aufgebauten modernen Gesellschaft.

Wir gehen noch weiter: In der jetzigen Lage ist es ein Zeichen von Solidarität, sich impfen zu lassen und nicht gegen die kommende Impfpflicht zu demonstrieren. Unsere Solidarität sollte nicht damit ausgeschöpft sein, unseren Pflegekräften zu klatschen, sondern wir sollten auch dafür sorgen, dass die Intensivstationen der Kliniken nicht überlaufen zum Wohle aller Patienten und Pflegekräfte. Wir alle waren froh darüber, dass die Impfstoffe so schnell entwickelt und freigeben wurden, nun sollten wir auch den nächsten Schritt machen und unseren Beitrag leisten, dass die Pandemie effektiv bekämpft wird.

Matthias Sander, 1. Vorsitzender
Matthias Sander,
1. Vorsitzender

Wir möchten mit unserem Aufruf alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ansprechen, die unsere Ansicht teilen und die Neumarkter Demos in ihrer jetzigen Form ablehnen wie wir. Lasst Euch Impfen und schützt so eure Familie, Freunde, Nachbarn und Kollegen! Auch wenn der Schutz für andere nach derzeitigem Kenntnisstand nur indirekt ist, indem man sich selbst durch Impfung vor einem schweren Verlauf schützt, werden Betten und Personal in den Krankenhäusern für diejenigen frei gehalten, die sonst ggf. keinen Platz mehr bekämen und evtl. dringend benötigte OPs verschieben müssten. Wenn wir zusammenstehen und Hand in Hand arbeiten, werden wir nicht nur diese schwierige Zeit schnell überstehen, sondern auch als Gesellschaft gestärkt in die Zukunft gehen. Solltet Ihr an der Gegendemo teilnehmen wollen, um so ein Zeichen setzten zu wollen, haltet bitte Abstand und tragt Maske. So zeigen wir, wie es richtig geht und dass die freie Meinungsäußerung immer möglich ist.

Und sorgen wir gemeinsam dafür, Querdenkern, Nazis, Holocaustverharmlosern und deren Sympathisanten keine Plattform zu bieten. Die finstersten Zeiten Deutschlands liegen nun 80 Jahre hinter uns – und das soll auch weiterhin so bleiben!

 

28.11.2021 in Ortsverein

Abschied von Klaus Plankermann

 
Klaus Plankermann

Am 16. Oktober 2021 mussten wir von unserem langjährigen Mitglied Klaus Plankermann nach langer Krankheit Abschied nehmen.

Klaus wurde 1946 in Velbert in Nordrhein-Westfalen geboren und wuchs in Bottrop auf. Bei seiner beruflichen Tätigkeit in Braunschweig lernte er seine Frau Ursula kennen. Nach mehreren beruflichen Stationen führte Klaus und Ursula Ihr gemeinsamer Weg im Jahr 1979 nach Neumarkt, wo sie nun über 40 Jahre gemeinsam gelebt haben.

Noch bevor Klaus und Ursula 1979 nach Neumarkt zogen, traten sie, animiert durch Freunde in Cuxhaven, in die SPD ein. Sie waren sich damals einig: „Wenn man nach Bayern zieht, muss man unbedingt Sozialdemokrat sein!“ Beide Entscheidungen haben sie zu keinem Zeitpunkt bereut.

Klaus hat über viele Jahre, gemeinsam mit seiner Frau Ursula und seinem Sohn Nickel, unsere SPD sowie die Kommunalpolitik in unserer Stadt Neumarkt i.d.OPf. und unserem Landkreis mitgeprägt. Lieber Klaus, ruhe in Frieden!

 

12.09.2021 in Bundespolitik

Olaf Scholz bei der Klima-Konferenz der Stiftung Klimaneutralität

 

Konferenz der Stiftung Klimaneutralität "WAS JETZT ZU TUN IST – Deutschlands Weg zur Klimaneutralität", 21. und 22. Juni 2021.

Rede und Interview mit Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen und Kanzlerkandidat der SPD:

 

 

09.09.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl 2021: Stationen der „Scholz packt das an“-Tour in unserer Region

 

Olaf Scholz ist bis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 auf Tour durch Deutschland. Er will mit Dir über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. Bei den Zukunftsgesprächen der „Scholz packt das an“-Tour hast Du die Möglichkeit, mehr über die Ziele der SPD und Olaf Scholz zu erfahren.

Drei Stationen der  „Scholz packt das an“-Tour sind auch in der regionalen Umgebung um Neumarkt:

 

18.09. Regensburg| 14:30 Uhr | Hahn's Sommergarten, Dultplatz

Einlass ist ab 13.30 Uhr. Mit dabei ist die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 233 Regensburg, Dr. Carolin Wagner.

 

18.09. Weiden | 17:30 Uhr | Freiluftbühne im Max-Reger-Park

Eine Anmeldung ist für diesen Termin nicht erforderlich. Bitte bedenke aber, dass nur diejenigen, die zuerst kommen, einen Sitzplatz erhalten werden.

 

19.09. Nürnberg | 9:30 Uhr | Biergarten Tucherhof, Marienbergstr. 110

Anmeldung in der SPD-Geschäftsstelle Nürnberg per E-Mail (nuernberg(at)spd.de) oder telefonisch (0911 / 43 89 60)

 

Du hast die digitale Deutschlandtour verpasst?

Kein Problem. Hier nochmal jeden Tourstopp anschauen!

 

Matthias Sander, Vorsitzender unseres SPD Ortsvereins und Günther Stagat, Vorsitzender unserer Stadtratsfraktion, waren in Regensburg live dabei:

V.l.n.r: Matthias Sander, Olaf Scholz und Günther Stagat

 

 

BayernSPD

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

 

 

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