Zum Thema „Bayern barrierefrei“:
Johannes Foitzik, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, seine Stellvertreterin und zweite Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger, sowie Brigitte Bachmann, Bürgermeisterin in Birgland und stellvertretende Landrätin von LK Amberg trafen beim Parteitag in Unterschleißheim Verena Bentele, die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung.
Verena Bentele sprach von einem „Brett vorm Kopf, das beseitigt werden muss“, alleine in Bayern haben 1 Million Menschen einen Grad der Behinderung von 50%. Außerdem treffe das Thema Barriefreiheit auch Senioren/Seniorinnen, Familien mit Kindern oder auch Kranke und Verletzte, die zumindest teilweise auf Rollstühle und Krücken angewiesen seien.
Insbesondere gelte es auch digitale Barrieren zu beseitigen.
Die Delegierten beim Landesparteitag waren sich darin einig, dass es beim Thema Barrierefreiheit um soziale Gerechtigkeit geht, ein Kernthema der Sozialdemokraten.
Der Leitantrag zum Thema „Bayern Barrierefrei“ wurde einstimmig beschlossen.
MdB Ewald Schurer, Mitglied im Haushaltsausschuss erklärte zum Thema Bundesteilhabegesetz, dass inzwischen von einer Arbeitsgruppe neun relevante Themen herausgearbeitet worden seien, die es umzusetzen gäbe. Er machte deutlich, dass Teilhabe nicht zum Nulltarif zu bekommen sei, und dass man dazu Geld in die Hand nehmen müsse
Bayernweit plane die Bayern SPD Aktionen zum Thema Barrierefreiheit im Frühjahr und Herbst 2015